Deutsch-rumänischer Dialog in Berlin
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta haben sich in Berlin über die Fortsetzung des bilateralen Dialogs verständigt.
Valentin Țigău, 13.06.2013, 10:55
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta haben sich in Berlin über die Fortsetzung des bilateralen Dialogs verständigt. Vor ihrem Treffen am Montagabend schlugen die beiden Spitzenpolitiker optimistische Töne an.
Rumänien und Deutschland wollen ihre bilaterale Partnerschaft in allen wichtigen Bereichen aufrecht erhalten. Vor allem die wirtschaftliche Zusammenarbeit soll weiterentwickelt werden, vor dem Hintergrund, dass Deutschland bereits jetzt Rumäniens Handelspartner Nummer eins ist. Das ist eine der Schlussfolgerungen des Dialogs zwischen Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel und Rumäniens Ministerpräsidenten Victor Ponta am Montag in Berlin.
Die Gespräche finden zu einem Zeitpunkt statt, an dem Bukarest westlichen Partnern das Bild einer bewältigten wirtschaftlichen und politischen Krise übermitteln will. Das sei durch passende interne Maßnahmen erreicht worden, wie Ponta in Berlin hervorzuheben versuchte:
Die Hauptbotschaft, die ich der deutschen Bundesregierung überbringen möchte, ist, dass Rumänien nach einigen Jahren wirtschaftlicher, sozialer und politischer Krisen seine Stabilität wiedererlangt hat und erneut ein strategischer und verlässlicher Partner Deutschlands werden will.“ (Victor Ponta)
Berlin nimmt das Angebot aus Bukarest offenbar mit Realismus entgegen. Bundeskanzlerin Angela Merkel brachte einerseits das Interesse an einer Erweiterung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zum Ausdruck, Beziehungen, die sie als freundschaftlich bezeichnete. Gleichzeitig mahnte Merkel aber auch sichtbarere Reformen im rumänischen Justizwesen an:
Wir wünschen Rumänien bei dem weiteren wirtschaftlichen Aufbau Erfolg. Deutschland möchte dabei ein guter Partner sein. Für die deutsche Wirtschaft sind besonders wichtig die Rechtsstaatlichkeit, die Verlässlichkeit der rechtlichen Regelungen, der Kampf gegen Korruption und ein höchstes Maß an Transparenz.“ (Angela Merkel)
Im Gegenzug bestätigte der rumänische Ministerpräsident die Grundsätze der Innenpolitik in Bukarest:
Ich möchte Ihnen auch die Entschlossenheit der Regierung als auch der Regierungskoalition mitteilen, einen Rechtsstaat in Rumänien zu haben und zu festigen, die Korruption zu bekämpfen und den legislativen Rahmen für Investoren so gut wie möglich zu gestalten. Ich bin der festen Überzeugung, dass der Weg Rumäniens nur ein europäischer Weg ist. Rumänien ist fest entschlossen, ein europäischer Partner zu sein. Gemeinsam wollen wir unseren Beitrag leisten, das zukünftige europäische Projekt aufzubauen.“ (Victor Ponta)
Die deutsch-rumänischen Beziehungen haben schon immer besondere Rahmenbedingungen genossen. Das zum einen wegen der historischen Gemeinsamkeiten, zum anderen wegen der jahrhundertelangen Präsenz der deutschen Minderheit auf rumänischem Boden.
