Moldauischer Außenminister Nicu Popescu zurückgetreten

In der Republik Moldau ist der Außenminister Nicu Popescu überraschend zurückgetreten. Journalisten spekulieren, er würde demnächst zum Chef-Unterhändler seines Landes für die EU-Beitrittsverhandlungen ernannt werden.

Bogdan Matei, 25.01.2024, 15:17

Am Mittwoch gab Nicu Popescu bekannt, dass er von seinem Amt als Au‎ßenminister und stellvertretender Ministerpräsident in der pro-westlichen Regierung der Republik Moldau zurücktritt. Ich habe die Ziele unserer Au‎ßenpolitik, zu denen ich mich bei der Amtsübernahme bekannt habe, erreicht und zu diesem Zeitpunkt brauche ich eine Auszeit“, sagte Popescu zur Begründung seines Rücktritts. Im Juni 2022, als Popescu Leiter des Au‎ßenministeriums und des Amtes für Europäische Integration war, wurde der Republik Moldau der Kandidatenstatus für den EU-Beitritt zuerkannt, und im Dezember 2023 hat Brüssel offiziell die Einladung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen ausgesprochen. Am 23. Dezember 2023 verlieh Präsidentin Maia Sandu dem Chefdiplomaten den Orden der Republik, die höchste Auszeichnung des moldauischen Staates.

Popescu vermied in seiner Stellungnahme nach dem Rücktritt eine Antwort auf die Fragen der Journalisten, die sich auf Spekulationen beriefen, er würde demnächst zum Chef-Unterhändler seines Landes für die EU-Beitrittsverhandlungen ernannt werden — das neue Amt war erst kürzlich, nach der offiziellen Einladung aus Brüssel eingerichtet worden, und der ehemalige Chefdiplomat wäre ohnehin perfekt dafür geeignet, schreibt die Presse. Vor seiner Amtszeit als Au‎ßenminister hatte Popescu eine beeindruckende Karriere hingelegt: Forscher am Zentrum für Europäische Politische Studien (CEPS), Analyst und Programmleiter am Europäischen Rat für Auswärtige Beziehungen (ECFR) und am Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien (EUISS) in Brüssel sowie au‎ßenpolitischer Berater des moldauischen Premierministers.

Sein letzter Besuch kurz vor dem Rücktritt aus dem Amt hatte Popescu nach Bukarest geführt, wo er mit seiner rumänischen Amtskollegin Luminița Odobescu und anderen hochrangigen Beamten zusammentraf. Die beiden Chefdiplomaten haben über die Vertiefung der bilateralen Partnerschaft sowie über die nächsten Schritte der Moldaurepublik in den Beitrittsverhandlungen mit der EU diskutiert.

Neuer Au‎ßenminister in Chişinău wird Mihai Popşoi, bislang Vizepräsident des moldauischen Parlaments. Geplant ist auch die Schaffung eines neuen Ministeriums für Europäische Angelegenheiten, an dessen Spitze Cristina Gherasimov stehen soll, bislang Staatssekretärin im moldauischen Au‎ßenministerium. Mihai Popşoi soll kommende Woche sein Amt als Au‎ßenminister übernehmen. Im Vorfeld hat er schon ein Telefongespräch mit seiner rumänischen Amtskollegin Luminiţa Odobescu geführt, die ihn zu einer Stippvisite nach Bukarest einlud. Rumänien stehe nach wie vor für die Fortentwicklung und Vertiefung der strategischen Partnerschaft zwischen den beiden Ländern ein, verlautet das Protokoll des Gesprächs.

Auch Staatspräsident Klaus Johannis hatte beim Jahrestreffen mit den in Bukarest akkreditierten Diplomaten bekräftigt, dass Rumänien die Bemühungen der Moldaurepublik um die EU-Integration unvermindert unterstützt. Die offizielle Einladung der Republik Moldau zu Beitrittsverhandlungen sei ein strategisches Ziel auch für Rumänien gewesen, und nun sei es von entscheidender Bedeutung, das Nachbarland weiterhin zu unterstützen, so Johannis.