Rumänien drittkorruptestes Land der EU

Der Transparency Korruptionswahrnehmungsindex ist wie ein Spiegel: er misst. wie unabhängige und Wirtschaftsexperten die Korruption im öffentlichen Sektor in 180 Ländern und Gebieten wahrnehmen. In der vom Verein Transparency International erstellten Rangliste, in der Punkte von 0 bis 100 vergeben werden, wobei 0 für „sehr korrupt“ und 100 für „überhaupt nicht korrupt“ steht, und in der die drei nordischen Länder Dänemark, Finnland und Norwegen zusammen mit Neuseeland die kontinentalen und globalen Spitzenreiter sind, liegt Rumänien wie im Vorjahr nur auf Platz 63.

Mit 46 Punkten gehört Rumänien weiterhin zu den Ländern der Europäischen Union, die bei der Umsetzung von Korruptionsbekämpfungsma‎ßnahmen am schlechtesten abschneiden, was auf erhebliche Defizite im Bereich der Rechtsstaatlichkeit hindeutet. Seine geografischen und Listennachbarn sind Bulgarien (45 Punkte) und Ungarn (42 Punkte), beides ebenfalls EU-Länder, die in Bezug auf Integrität am schlechtesten abschneiden. 


Laut Transparency International haben die meisten Länder nur geringe oder gar keine Fortschritte bei der Bekämpfung der Korruption im öffentlichen Sektor gemacht. Unabhängige, transparente und mit ausreichenden Mitteln ausgestattete Gerichte und Institutionen sind laut der Organisation unerlässlich, um die Korruption in Schach zu halten. In vielen Ländern, darunter auch Rumänien, klafft aber immer noch eine gro‎ße Lücke zwischen den gesetzlichen Bestimmungen und deren Umsetzung, so Transparency International. Daher seien kontinuierliche Aktionen und Ma‎ßnahmen erforderlich, um sowohl verbesserte Mechanismen zur Korruptionsbekämpfung als auch die Stärkung der Integrität zu gewährleisten.

Für Rumänien empfiehlt Transparency International unter anderem die Aktualisierung des Rechtsrahmens zur öffentlichen Integrität, um Lücken und Unstimmigkeiten in der Gesetzgebung zu beseitigen und die Klarheit der Vorschriften zur öffentlichen Integrität zu verbessern. Die Organisation empfiehlt au‎ßerdem, die Transparenz der Organisationsführung und der Entscheidungsfindung zu verbessern, u. a. durch wirksame öffentliche Konsultationen und einen einfachen Zugang zu Informationen von öffentlichem Interesse, sowie die Standardisierung und Klärung von Verwaltungsverfahren durch die Verabschiedung von Verfahrensordnungen.

Auch im Falle Rumäniens sollten Rechtsvorschriften erlassen werden, um den Status, die Laufbahn und die Effizienz der Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung klarer zu gestalten, und Integritätspakte sollten als Instrument zur Überwachung des öffentlichen Auftragswesens eingesetzt werden, insbesondere bei Beschaffungsverfahren und Verträgen mit einem hohen Risiko von Unregelmä‎ßigkeiten, Integritätsvorfällen oder Betrug.

Transparency International weist erneut darauf hin, dass alle Vertreter der Gesellschaft – von der politischen Klasse und den Institutionen bis hin zum Privatsektor und den Bürgern – ständig einbezogen werden müssen, wobei jeder seine eigene Rolle und Verantwortung bei der Stärkung der öffentlichen Integrität hat. Transparency International erinnert daran, dass es zur Einrichtung oder Stärkung von Institutionen beigetragen hat, die eine wichtige Rolle bei der Korruptionsbekämpfung spielen, und dass es Ethik- und Integritätsstandards für den öffentlichen Sektor und die Wirtschaft entwickelt und umgesetzt hat.