Wahlen 2024: Der Endspurt beginnt
In Rumänien hat am Freitag der Wahlkampf für die erste Runde der Präsidentschaftswahlen begonnen. Er wird am 23. November um 7.00 Uhr enden. Die erste Runde findet am 24. November statt, am 8. Dezember die die zweite Runde. Die Parlamentswahlen werden zwischen den beiden Runden am 1. Dezember, dem Nationalfeiertag, abgehalten.
Ştefan Stoica, 25.10.2024, 14:02
INach zwei Jahrzehnten finden in Rumänien in einem einzigen Jahr wieder alle möglichen Arten von Wahlen statt. Am 9. Juni wählten die Bürger ihre Vertreter im Europäischen Parlament sowie die Bürgermeister und die Gemeinde- und Kreisräte. Der Wahlmarathon 2024 endet am 8. Dezember mit der entscheidenden Runde des Rennens um das Spitzenamt. 14 Kandidaten – 10 von politischen Parteien und 4 Unabhängige – bewerben sich um das Amt des Präsidenten. Wie in jedem solchen Rennen haben auch hier die von Parteien unterstützten Kandidaten die besten Chancen, zumal es sich um die Parteivorsitzenden handelt. Die PSD hat Marcel Ciolacu, den derzeitigen Premierminister, vorgeschlagen, während die PNL, die mit den Sozialdemokraten in der Regierung verbündet ist, den Chef des Senats, Nicolae Ciucă, aufstellt. Die Regierung funktioniert technisch gesehen immer noch, aber die Beziehungen zwischen den beiden Parteien und zwischen ihren Führern haben sich in den letzten Monaten im Zusammenhang mit den Wahlen deutlich verschlechtert. Die nationalistisch-populistische Allianz für die Vereinigung der Rumänen, die drittgrößte politische Kraft in Rumänien nach den Ergebnissen der Europa- und Kommunalwahlen, hat Parteichef George Simion ins Rennen geschickt. Die drittgrößte Kraft im Parlament, die Union Rettet Rumänien, wird im Präsidentschaftsrennen von der Vorsitzenden Elena Lasconi vertreten wird. Und die Ungarische Demokratische Union Rumäniens hat ihren langjährigien Chef Hunor Kelemen als Kandidaten aufgestellt. Auf der Liste der Präsidentschaftsbewerber finden sich auch einige Figuren, die sich einen Namen in der politischen Parteienlandschaft gemacht haben, auch wenn einige von ihnen jetzt unabhängig sind. Der ehemalige Chef der Sozialdemokraten, Mircea Geoană, kandidiert erneut, dieses Mal ohne Unterstützung der Partei. Bis vor kurzem war Mircea Geoană stellvertretender NATO-Sekretär; er stand 2009 kurz davor, Präsident zu werden. Ebenfalls auf der Kandidatenliste stehen die ehemaligen Minister und heute parteifreien Politakteure Ana Birchall und Cristian Diaconescu,, sowie der ehemalige PNL-Vorsitzende und Ministerpräsident Ludovic Orban, der für eine Koalition kleiner rechtskonservativer Parteien antritt. Wähler, die im Ausland leben oder ihren Wohnsitz haben, konnten sich bis Donnerstag, den 10. Oktober, per Briefwahl für die Präsidentschaftswahlen registrieren lassen. Fast 7.000 Menschen haben sich dafür entschieden. Die Umschläge mit den Stimmzetteln werden ihnen bis zum 30. Oktober zugeschickt. Die Behörden versprechen, mehr als 900 Wahllokale im Ausland zu öffnen, wie sie es auch bei den Wahlen zum Europäischen Parlament getan haben.
