Nachrichten 02.02.2022
Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian hält sich zu einem zweitägigen offiziellen Besuch in Rumänien auf. Heute nimmt er an der feierlichen Sitzung des Parlaments in Bukarest teil, die dem 15. Jahrestag des Beitritts Rumäniens zur Europäischen Union gewidmet ist. Anfang Januar übernahm Frankreich die sechsmonatige rotierende Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union. Rumänien wurde am 1. Januar 2007 Mitglied der Europäischen Union, nach einem langen Prozess der Verhandlungen und der Annäherung an die EU-Standards, fast 14 Jahre nach der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens am 1. Februar 1993. Ebenfalls heute führt der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian Konsultationen mit seinem rumänischen Amtskollegen Bogdan Aurescu. Am Donnerstag findet dort eine Konsultationsrunde zur besorgniserregenden Sicherheitslage in der Nachbarschaft der Ukraine und in der Schwarzmeerregion zwischen den Außenministern des Bukarester 9er-Formats (B9) und Minister Le Drian statt, an der auf Einladung von Bogdan Aurescu auch der ukrainische Chefdiplomat , Dmytro Kuleba, teilnehmen wird. Der B9 gehören die NATO-Mitgliedstaaten an der Ostflanke des Bündnisses an: Bulgarien, die Tschechische Republik, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien und die Slowakei.
Newsroom, 02.02.2022, 17:24
Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian hält sich zu einem zweitägigen offiziellen Besuch in Rumänien auf. Heute nimmt er an der feierlichen Sitzung des Parlaments in Bukarest teil, die dem 15. Jahrestag des Beitritts Rumäniens zur Europäischen Union gewidmet ist. Anfang Januar übernahm Frankreich die sechsmonatige rotierende Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union. Rumänien wurde am 1. Januar 2007 Mitglied der Europäischen Union, nach einem langen Prozess der Verhandlungen und der Annäherung an die EU-Standards, fast 14 Jahre nach der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens am 1. Februar 1993. Ebenfalls heute führt der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian Konsultationen mit seinem rumänischen Amtskollegen Bogdan Aurescu. Am Donnerstag findet dort eine Konsultationsrunde zur besorgniserregenden Sicherheitslage in der Nachbarschaft der Ukraine und in der Schwarzmeerregion zwischen den Außenministern des Bukarester 9er-Formats (B9) und Minister Le Drian statt, an der auf Einladung von Bogdan Aurescu auch der ukrainische Chefdiplomat , Dmytro Kuleba, teilnehmen wird. Der B9 gehören die NATO-Mitgliedstaaten an der Ostflanke des Bündnisses an: Bulgarien, die Tschechische Republik, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien und die Slowakei.
In den letzten 24 Stunden wurden in Rumänien fast 36 Tausend neue Fälle von Sars-CoV-2-Infektionen und 120 Todesfälle, darunter 13 frühere Todesfälle, verzeichnet. Etwa 10.000 Menschen mit der Diagnose COVID befinden sich in Krankenhäuser, und etwa tausend liegen auf der Intensivstation. Die Indizenzrate in Bukarest ist auf 23 pro Tausend Einwohner gestiegen – der höchste Wert seit Beginn der Pandemie. In der vorangegangenen Welle wurde am 22. Oktober ein Höchstwert von 16,5 erreicht. Am Dienstag überschritt Rumänien den Schwellenwert von 40.000 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden, bei 122.000 durchgeführten Tests. Dies ist der absolute Rekord seit Beginn der Pandemie und mehr als das Doppelte des bisherigen Höchststandes.
Die Regierungskoalition gebildet aus den Liberalen, den Sozialdemokraten und dem Ungarnverband tritt heute zum zweiten Mal in dieser Woche zusammen, um vor allem Gesetze zur Unterstützung der Landwirte zu verabschieden. Die Regierung plant eine staatliche Beihilferegelung zur Senkung der Verbrauchssteuer auf in der Landwirtschaft verwendeten Diesel. Ein weiterer Rechtsakt betrifft die Beihilfe für Knoblaucherzeuger, die maximal 3 000 Euro pro Hektar, aber nicht mehr als 20 000 Euro insgesamt erhalten können. Die Regierung wird 4,5 Millionen Euro für diese Finanzhilfe bereitstellen. Ebenfalls auf der Tagesordnung steht der Entwurf einer Entscheidung zur Unterstützung der diesjährigen Gemüseproduktion in Schutzgebieten. Der Gesamtbetrag für diese staatliche Beihilfe beläuft sich auf 45 Millionen Euro.
US-Präsident Joe Biden hat am Mittwoch
offiziell den Einsatz zusätzlicher Truppen in Osteuropa, darunter Rumänien,
genehmigt. Laut US-Medien sagten mehrere Beamte aus Washington, sie wollten
ihre Unterstützung für die NATO-Verbündeten in Bezug auf die benachbarte
Ukraine zeigen. Pentagon-Sprecher John Kirby bestätigte den Einsatz von etwa
3.000 US-Truppen in den Ostflankenländern der NATO, von denen etwa 1.000 in den
kommenden Tagen von einem deutschen Stützpunkt in Rumänien aus neu positioniert
werden. Ebenfalls am Mittwoch präzisierte der rumänische Präsident Klaus
Iohannis, dass es bald konkrete Ankündigungen zum Einsatz amerikanischer und
französischer Militäreinheiten in Rumänien geben werde.
Der olympische Fackellauf für die Olympischen Winterspiele vom 4. bis 20. Februar in Peking wurde heute in der chinesischen Hauptstadt eröffnet, die sich trotz des diplomatischen Boykotts mehrerer Länder, darunter der USA, Australiens, des Vereinigten Königreichs und Kanadas, sowie der Besorgnis über die Covid-19-Pandemie auf den Beginn des größten Sportereignisses der Welt vorbereitet. Mehr als 1.000 Menschen tragen die olympische Fackel vor der für Freitagabend geplanten Eröffnungsfeier durch die verschiedenen Austragungsorte der Wettkämpfe. Die Reise der Fackel nach China begann im Oktober in der antiken griechischen Stätte Olympia, wo die Zeremonie von Demonstranten gestört wurde, die China Menschenrechtsverletzungen vorwarfen. Rumänien wird mit 22 Athleten an den Olympischen Winterspielen teilnehmen.
