Der Krieg in der Ukraine und die Sicherheit in Südosteuropa standen im Mittelpunkt eines Gipfeltreffens in Kiew. Mit dabei war auch der rumänische Präsident Nicușor Dan. Die Teilnehmer bekräftigten ihre Unterstützung für die Ukraine und verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung.
Die Explosion einer Seedrohne im Hafen von Constanța hat eine Debatte über die Abwehr neuer Bedrohungen ausgelöst. Rumäniens Präsident Nicușor Dan erklärte, die vorhandene Ausrüstung sei für solche Technologien nur begrenzt geeignet. Diese seien erst mit dem Krieg in der Ukraine entstanden.
Das Jahr 1924 war für Rumänien in seinen Beziehungen zum großen Nachbarn und erklärten Feind, der Sowjetunion, ein problematisches Jahr. Die von Moskau gegen die rumänische Staatsgewalt organisierten bewaffneten Aktionen in Tatarbunar im südlichen Bessarabien (heutige Ukraine) waren ein offener Ausdruck der Feindseligkeit.
Die benachbarte Republik Moldau ist vor wenigen Tagen von einem schweren Umweltzwischenfall betroffen worden, nachdem Russland Anfang des Monats einen ukrainischen Wasserkraftwerk-Komplex angegriffen hatte. Rumänien hat umgehend reagiert und hilft nun, die Umweltschäden einzudämmen.
Haushaltsentwurf +++ Wolodymyr Selenskyj +++ Ukraine +++ US-Stützpunkte +++ Kraftstoffpreise
Rumänien und die benachbarte Ukraine sind strategische Partner geworden.
In unserem Außenpolitik-Feature haben wir erneut den Krieg in der Ukraine und den Stand der Friedensverhandlungen unter die Lupe genommen und uns dabei mit zwei Experten unterhalten.
Die völkerrechtswidrige militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine ist in ihr fünftes Jahr eingetreten. Vier Jahre nach dem von Wladimir Putin befohlenen groß angelegten Einmarsch ins Nachbarland sind Moskau und Kiew von dem erhofften Frieden weiterhin weit entfernt.
Das Instrument SAFE – „Security Action for Europe“ – ist die dringende, zeitlich befristete Antwort der Europäischen Union auf die verschlechterte Sicherheitslage. Ziel ist es, umfangreiche öffentliche Investitionen in die europäische Verteidigungsindustrie zu beschleunigen. Das Programm gilt als entscheidend – in einem geopolitisch angespannten Umfeld, das deutlich gemacht hat: Europa hat im Verteidigungsbereich Nachholbedarf. Europa muss unabhängiger werden. Europa muss stärker werden.
Im Frühjahr und in der ersten Hälfte des Sommers 1992, genauer zwischen März und Juli, kam es in Transnistrien – im Osten der Republik Moldau – zu einem militärischen Konflikt zwischen moldauischen Truppen und separatistischen Kräften, die von der russischen Armee unterstützt wurden. Infolge des Konflikts wurde Transnistrien zu einem abtrünnigen Gebiet, das Russland seither als Druckmittel nutzt, um die Politik der Republik Moldau auf höchster Ebene zu beeinflussen.
Seit fast vier Jahren bringt der militärische Konflikt in der Ukraine Leid und erhebliche Verluste an Menschenleben mit sich. Sanktionen und Verhandlungen lassen weiterhin auf ein Ergebnis warten, das der Konfrontation ein Ende setzen könnte. Der Krieg hat Schicksale verändert, aber auch die europäische Sicherheitsarchitektur neu gezeichnet und wirkt sich tiefgreifend auf die internationalen Beziehungen aus. Es handelt sich längst nicht mehr nur um eine militärische Auseinandersetzung, sondern auch um gestörte Lieferketten, Energieunsicherheit, Politikverdrossenheit und wachsenden Druck auf die internationale Ordnung.
