In unserem Außenpolitik-Feature haben wir erneut den Krieg in der Ukraine und den Stand der Friedensverhandlungen unter die Lupe genommen und uns dabei mit zwei Experten unterhalten.
Die völkerrechtswidrige militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine ist in ihr fünftes Jahr eingetreten. Vier Jahre nach dem von Wladimir Putin befohlenen groß angelegten Einmarsch ins Nachbarland sind Moskau und Kiew von dem erhofften Frieden weiterhin weit entfernt.
Das Instrument SAFE – „Security Action for Europe“ – ist die dringende, zeitlich befristete Antwort der Europäischen Union auf die verschlechterte Sicherheitslage. Ziel ist es, umfangreiche öffentliche Investitionen in die europäische Verteidigungsindustrie zu beschleunigen. Das Programm gilt als entscheidend – in einem geopolitisch angespannten Umfeld, das deutlich gemacht hat: Europa hat im Verteidigungsbereich Nachholbedarf. Europa muss unabhängiger werden. Europa muss stärker werden.
Im Frühjahr und in der ersten Hälfte des Sommers 1992, genauer zwischen März und Juli, kam es in Transnistrien – im Osten der Republik Moldau – zu einem militärischen Konflikt zwischen moldauischen Truppen und separatistischen Kräften, die von der russischen Armee unterstützt wurden. Infolge des Konflikts wurde Transnistrien zu einem abtrünnigen Gebiet, das Russland seither als Druckmittel nutzt, um die Politik der Republik Moldau auf höchster Ebene zu beeinflussen.
Seit fast vier Jahren bringt der militärische Konflikt in der Ukraine Leid und erhebliche Verluste an Menschenleben mit sich. Sanktionen und Verhandlungen lassen weiterhin auf ein Ergebnis warten, das der Konfrontation ein Ende setzen könnte. Der Krieg hat Schicksale verändert, aber auch die europäische Sicherheitsarchitektur neu gezeichnet und wirkt sich tiefgreifend auf die internationalen Beziehungen aus. Es handelt sich längst nicht mehr nur um eine militärische Auseinandersetzung, sondern auch um gestörte Lieferketten, Energieunsicherheit, Politikverdrossenheit und wachsenden Druck auf die internationale Ordnung.
USA +++ Ukraine +++ Nahost +++ Kriegsverbrechen +++ Regierungswechsel +++ Nobelpreis
Rumänien bleibt ein zentraler Pfeiler an der Ostflanke der NATO – das hat der ranghöchste US-Kommandeur in Europa und Afrika, General Christopher Donahue, bei einem Besuch der amerikanischen Truppen in der Basis Mihail Kogălniceanu bekräftigt. Es geht dabei nicht nur um politische Signale, sondern auch um neue militärische Fähigkeiten: Rumänien soll in Kürze ein modernes System zur Abwehr von Drohnen erhalten. Der Besuch kam zudem zu einem heiklen Zeitpunkt: Genau an diesem Tag wurde erneut eine russische Drohne tief im rumänischen Luftraum registriert.
Bewohner einiger Dörfer in Rumänien wurden im Zusammenhang mit dem von Russland gegen die Ukraine begonnenen Krieg erstmals vorsorglich evakuiert.
Europa muss lernen, in einer gefährlichen Nachbarschaft zu leben – und gleichzeitig bereit sein, sich selbst zu verteidigen, eng abgestimmt mit der NATO. Darin sieht der Osteuropa-Experte Armand Goșu die große Bewährungsprobe für Europa:
