Nachrichten 04.10.2019
Die
rumänische Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă hat dem Staatspräsidenten Klaus
Iohannis am Freitag neue Namen für Interimsministern zu den vakanten Regierungsämtern
vorgeschlagen. Es geht um sieben Vorschläge von Interimsministern, darunter
diejenigen für das Innenministerium, das Ministerium für Bildung oder für Justiz.
Wir erinnern daran, dass das Staatsoberhaupt an eine Entscheidung des
Verfassungsgerichts gebunden ist, nach dem Rückzug von ALDE aus der Regierung, Interimsminister
zu ernennen. Klaus Iohannis erklärte in einer Mittteilung, dass die Verfassung
es ihm nicht erlaube, eine zweite aufeinanderfolgende Übergangszeit im
Bildungsministerium einzurichten, nachdem Minister Daniel Breaz, der neue
Vorschlag, dieses Amt 45 Tage ausgeübt habe.
Newsroom, 04.10.2019, 18:03
Die
rumänische Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă hat dem Staatspräsidenten Klaus
Iohannis am Freitag neue Namen für Interimsministern zu den vakanten Regierungsämtern
vorgeschlagen. Es geht um sieben Vorschläge von Interimsministern, darunter
diejenigen für das Innenministerium, das Ministerium für Bildung oder für Justiz.
Wir erinnern daran, dass das Staatsoberhaupt an eine Entscheidung des
Verfassungsgerichts gebunden ist, nach dem Rückzug von ALDE aus der Regierung, Interimsminister
zu ernennen. Klaus Iohannis erklärte in einer Mittteilung, dass die Verfassung
es ihm nicht erlaube, eine zweite aufeinanderfolgende Übergangszeit im
Bildungsministerium einzurichten, nachdem Minister Daniel Breaz, der neue
Vorschlag, dieses Amt 45 Tage ausgeübt habe.
Das rumänische Außenministerium hat der Ständigen Wahlbehörde die Liste der vorgeschlagenen Wahllokale für die Präsidentschaftswahl im November vorgelegt. Die Liste enthält auch die 78 Wahlstationen, die infolge der online-Anmeldungen von Wählern auf votstrainatate.ro eingerichtet werden sollen. Bis zum 19. Oktober wird das Ministerium neue Vorschläge für die Einrichtung von Wahllokalen im Ausland vorlegen. Was die Briefwahl angeht, so teilt die Ständige Wahlbehörde mit, dass die Rumänische Post bereits über 10.000 Umschläge an die Auslandsrumänen geschickt hat, weitere 4.500 sollen im kommenden Zeitraum verschickt werden. Der Wahlkampf beginnt am 12. Oktober. Der erste Wahlgang der Präsidentschaftswahl ist für den 10. November geplant, die Stichwahl für den 24. November. Insgesamt 14 Kandidaten treten bei der Präsidentschaftswahl an.
Das Europäische Parlament erwägt die Möglichkeit, neue Anhörungen zu organisieren, um der Französin Sylvie Goulard, die für die Position der Kommissarin für Binnenmarkt, Industrie und Verteidigungspolitik nominiert wurde, eine zweite Chance zu geben. Dasselbe gilt auch im Fall anderer Kandidaten, die davon nicht überzeugt haben, dass sie ausreichend ausgebildet sind, ihre jeweiligen Ressorts in der kommenden Europäischen Kommission zu verwalten. Sylvie Goulard, die im Verdacht steht, an der fiktiven Beschäftigung einer parlamentarischen Assistentin beteiligt zu sein, ist nicht die einzige Kandidatin, die diese Woche Probleme bei ihren Anhörungen hatte. Die für Inneres nominierte Schwedin Ylva Johansson und der für das Amt des EU-Agrarkommissars nominierte Pole Janusz Wojciechowski waren bei ihren Anhörungen erfolglos. Eine zweite Runde von Anhörungen könnte am 14. und 15. Oktober stattfinden. Die von Ungarn und Rumänien nominierten neuen Kandidaten werden zu diesem Zeitpunkt vor den Ausschüssen des Europäischen Parlaments erscheinen, nachdem die Kandidaturen von László Trócsányi und Rovana Plumb vom Rechtsausschuss abgelehnt wurden. Die Kommission unter der Leitung der deutschen Ursula von der Leyen soll in der Plenarsitzung vom 21. bis 24. Oktober in Luxemburg vereidigt werden und ihre Tätigkeit am 1. November aufnehmen.
Die Abteilung für Nachhaltige Entwicklung in der rumänischen Regierung veranstaltet am Freitag die internationale Konferenz mit dem Titel Die Umsetzung der UN-Ziele 2030 im Schwarzmeerraum. Rumänien ist ein regionales Zentrum bei der Umsetzung der Agenda von 2030, sagte der Leiter der Abteilung für nachhaltige Entwicklung Laszlo Borbely. Die Veranstaltung soll eine Plattform für den Dialog und den Erfahrungsaustausch zwischen Regierungsstellen, Universitäten, NGOs und anderen Einrichtungen bieten, um die Ziele der nachhaltigen Entwicklung in der Schwarzmeerregion umzusetzen. Die Agenda 2030 umfasst 17 Ziele, die im Laufe von 15 Jahren umgesetzt werden sollen, darunter die Beseitigung extremer Armut, die Bekämpfung von Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten sowie den Schutz des Planeten.
Rumänien kann von vietnamesischen Unternehmern als Zentrum für den Handel innerhalb der EU wahrgenommen werden, hat der Berater für internationale Beziehungen des Präsidenten der Rumänischen Industrie- und Handelskammer Lazar Comanescu in Bukarest am Rande des Rumänien-Vietnam Geschäftsforums erklärt. Vietnam und die EU haben in diesem Jahr unter dem rumänischen EU-Ratsvorsitz ein Kooperations- und Investitionsabkommen unterzeichnet, erinnerte Comanescu. Vietnam ist nach Singapur der zweitgrößte Handelspartner der EU aus dem Verband der südostasiatischen Nationen mit einem Gesamtvolumen von 47,6 Milliarden Dollar an gehandelten Waren und 3,6 Milliarden Dollar an gehandelten Dienstleistungen. Eine wachsende Zahl von EU-Unternehmen siedelt sich zudem in diesem Land an. Zu den wichtigsten Importen Vietnams in die EU gehören Telekommunikationsausrüstung, Bekleidung und Lebensmittel. Die EU exportiert nach Vietnam Fahrzeuge und Transportausrüstungen, chemische und landwirtschaftliche Produkte.
Der rumänische Fußballmeister CFR Cluj hat am Donnerstag im zweiten Spiel der Europa League auswärts gegen Celtic Glasgow mit 2:0 verloren. In derselben Gruppe besiegte Lazio Rom Rennes aus Frankreich mit 2:1. Celtic liegt nun mit 4 Punkten auf demersten Platz, gefolgt von CFR mit 3 Punkten, Lazio mit 3 Punkten und Rennes mit 1 Punkt.
Kaltes Wetter in Rumänien. Es regnet vereinzelt im Süden, Südosten und im Nordwesten. Der Wind weht schwach, stärker an der Schwarzmeerküste. Die Mindestwerte liegen zwischen 4 und 12 Grad, die Höchstwerte erreichen 18 Grad. Der Wetterdienst hat eine Warnung der Stufe Gelb wegen starker Regefälle für den Südosten des Landes ausgerufen. Die Wassermengen können 35, vereinzelt 40-60 L-qm überschreiten.
