Nachrichten 04.12.2024
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 04.12.2024, 17:54
In Bukarest wurden am Mittwoch fünf Dokumente, die auf der Sitzung des Obersten Rates für Nationale Verteidigung am 28. November vorgelegt wurden, von Präsident Klaus Iohannis freigegeben. Die Aktenvermerke, die sich auf die Nichteinhaltung der Regeln für Wahlwerbung im Vorfeld der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen beziehen, wurden auf der Internetseite des Präsidenten veröffentlicht. Es handelt sich um die Dokumente, die auf der CSAT-Sitzung vom Innenministerium, dem Auslandsnachrichtendienst, dem rumänischen Nachrichtendienst und dem Sonderdienst für Telekommunikation vorgelegt wurden. Es sei daran erinnert, dass die Mitglieder des Rates nach dieser Sitzung feststellten, dass es Cyberangriffe gab, die darauf abzielten, die Fairness des Wahlprozesses in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen, die am 24. November stattfanden, zu beeinflussen.
Im rumänischen Parlament beginnen haben die ersten Verhandlungen über die künftige Regierung begonnen. Die pro-europäischen Parteien PSD, PNL, USR und UDMR kommen zusammen auf mehr als 55% der Abgeordnetensitze. Dieser Anteil könnte nach der Sitzzuteilung steigen. Die souveränistischen Parteien AUR, SOS und POT würden rund 37% der Sitze erhalten. Die genaue Zusammensetzung wird nach dem Sitzzuteilungsverfahren Ende nächster Woche bekannt gegeben. Das neue Parlament wird voraussichtlich am 20. Dezember, dem letzten Tag der laufenden Legislaturperiode, sein Amt antreten.
Außenministerin Odobescu hat am Dienstag am Rat der NATO-Außenminister in Brüssel teilgenommen. Sie betonte in ihrer Ansprache, dass die NATO-Mitgliedschaft Rumänien starke Sicherheitsgarantien biete. Mehr als 5.000 NATO-Soldaten sind in Rumänien stationiert, was sowohl der Verteidigung als auch der lokalen Wirtschaft zugutekommt. Odobescu unterstrich zudem, dass die NATO-Mitgliedschaft Rumäniens internationale Glaubwürdigkeit stärke. Das gelte auch für die Finanzmärkte. Am Rande des Ministerrats ist ein NATO-Ukraine-Rat geplant.
Am Mittwoch hat in Bukarest die Buchmesse Gaudeamus begonnen. Die viertägige Veranstaltung wird jedes Jahr von Radio Rumänien organisiert. Das Organisationsteam verspricht ein umfangreiches literarisches Programm für alle Besucher. Ehrenpräsident ist in diesem Jahr der bekannte Schriftsteller Mircea Cărtărescu, der für seine Werke international ausgezeichnet wurde. Mehr als 200 Aussteller sind vertreten, mit hunderten von Veranstaltungen und einer Vielzahl an neuen Büchern, darunter viele Erstveröffentlichungen.
Präsident Klaus Iohannis hat ein Dekret zur Post-Mortem-Ehrung des Fußballers Helmut Duckadam unterzeichnet. Der ehemalige Torhüter von Steaua Bukarest erhielt den Nationalorden „Stern von Rumänien“ in der Ritterklasse. Die Auszeichnung wurde für seine herausragende Karriere und den Beitrag zur internationalen Anerkennung des rumänischen Fußballs verliehen. Duckadam, bekannt als „der Held von Sevilla“, war am Montag im Alter von 65 Jahren gestorben. Weltbekannt wurde der Rumäne nach dem Endspiel um den Europapokal der Landesmeister 1986 gegen den FC Barcelona. Duckadam hielt im Elfmeterschießen alle vier Versuche der Spanier und sicherte Steaua Bukarest so den Gewinn des Pokals. Dank seiner Leistung kam er ins Weltbuch der Rekorde.
Schüler und Lehrer aus 60 Ländern nehmen derzeit in Bukarest an der Internationalen Junioren-Wissenschaftsolympiade teil, die bis zum 12. Dezember dauert. Die Veranstaltung wird vom Bildungsministerium in Zusammenarbeit mit der Technischen Universität Bukarest organisiert und findet erstmals in Rumänien statt. 813 Schüler, darunter 607 aus dem Ausland, nehmen teil. Rumänische Schüler haben seit 2004 an der Olympiade teilgenommen und zahlreiche Medaillen gewonnen.
TikTok hat am Dienstag im Europäischen Parlament alle Vorwürfe hinsichtlich der Präsidentschaftswahl in Rumänien von sich gewiesen. Die Maßnahmen zur Bekämpfung von Fehlinformationen seien umgesetzt worden. Die Plattform bestritt, den unabhängigen Kandidaten Călin Georgescu bevorzugt zu haben und betonte, dass alle Kandidaten gleich behandelt wurden. TikTok gab außerdem bekannt, mehr als 66.000 gefälschte Konten, rund sieben Millionen falsche „Likes“, zehn Millionen gefälschte Follower und etwa 1.000 gefälschte Konten der Kandidaten entfernt zu haben.
Die französische Nationalversammlung stimmt an diesem Mittwochnachmittag über einen Misstrauensantrag gegen Premier Michel Barnier ab. Folgt die Mehrheit der Abgeordneten dem Antrag der linken Opposition, würde dies die Regierung in Paris zu Fall bringen. Die rechtsextreme Partei Rassemblement National hat bereits signalisiert, den Antrag zu unterstützen. Damit käme die nötige Mehrheit zusammen. Hintergrund ist die Entscheidung von Premier Barnier, mithilfe eines umstrittenen Verfassungsparagrafen Frankreichs Sozialhaushalt ohne Abstimmung in der Nationalversammlung durchzusetzen.
Der Himmel ist bewölkt bei leichten Niederschlägen in einzelnen Gebieten verstreut. In den Bergen leichter Schneefall. Schwacher bis mäßiger Wind mit leichter Verstärkung an der Schwarzmeerküste. Die Höchsttemperaturen liegen zwischen 1 und 8 Grad Celsius. In Bukarest waren es Mittag 5 Grad gemessen, die Höchstwerte liegen bei 6 Grad Celsius.
