Nachrichten 05.02.2025
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom und Sorin Georgescu, 05.02.2025, 17:22
HAUSHALT: In einer gemeinsamen Plenarsitzung debattieren die Abgeordneten beider Parlamentskammern über den Staatshaushalt für 2025. Der Entwurf war zuvor am 1. Februar von der Regierungskoalition verabschiedet worden. Finanzminister Barna Tánczos erklärte, dass der Schwerpunkt des Haushalts auf der Entwicklung liege, wobei ein Rekordbetrag für Investitionen vorgesehen sei und Bestimmungen zur Senkung der öffentlichen Ausgaben enthalten seien. Der Minister nannte Einzelheiten zu den Zahlen, die dem diesjährigen Haushalt zugrunde liegen: eine wirtschaftliche Wachstumsrate von 2,5 % und eine durchschnittliche Inflationsrate von 4,4 %. Das Hauptziel der Regierung ist es, das Haushaltsdefizit auf 7 % des BIP zu senken, wobei allerdings Steuer- und Abgabenerhöhungen nicht berücksichtigt werden, so der Minister.
ERMITTLUNGEN: Das Berufungsgericht in Bukarest will am Mittwoch über die Anträge auf Untersuchungshaft für 11 Personen entscheiden, die wegen mutmaßlichem Betrugs im Zusammenhang mit dem Immobilienprojekt „Nordis“ festgenommen worden waren. Unter ihnen befinden sich die ehemalige PSD-Vorsitzende des Rechtsausschusses der Abgeordnetenkammer, Laura Vicol, und ihr Ehemann, Vladimir Ciorbă, beide Hauptaktionäre von „Nordis“. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft sollen die beiden exorbitante Summen für Waren und Dienstleistungen ausgegeben haben, die sie ausschließlich zu ihrem persönlichen Vorteil nutzten. Das Geld dafür habe von in die Irre geführte Kunden gestammt. Diese seien zum Kauf von Wohnungen in Gebäuden verleitet worden, die nie gebaut wurden. Ioana Băsescu, die älteste Tochter des ehemaligen Präsidenten Traian Băsescu, und die ehemalige PSD-Abgeordnete Andreea Cosma wurden im Rahmen der Ermittlungen ebenfalls wegen ihrer Beteiligung an der Nordis-Affäre in ihrer Eigenschaft als Notare vernommen. Der Gesamtbetrag der veruntreuten Gelder beläuft sich auf über 70 Mio. EUR.
UNTERREDUNG: Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis ist am Dienstag in Bukarest mit der Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Roxana Mînzatu, zusammengetroffen. Die beiden diskutierten über die Rolle der Bildung bei der Bekämpfung von Desinformation und Manipulation sowie über die Stärkung der demokratischen Widerstandsfähigkeit der europäischen Gesellschaften. Kommissarin Mînzatu, die für soziale Rechte und Beschäftigung zuständig ist, betonte die Notwendigkeit von Investitionen in Grundfertigkeiten sowie der Vermittlung technischer und beruflicher Ausbildung.
BOTSCHAFTERTREFFEN: Der rumänische Premierminister Marcel Ciolacu trifft am Mittwoch mit den in Bukarest akkreditierten Botschaftern der EU-Mitgliedstaaten zusammen. Das Treffen findet auf Einladung der polnischen EU-Ratspräsidentschaft statt. Polen hat am 1. Januar 2025 für sechs Monate den rotierenden Vorsitz im Rat der Europäischen Union von Ungarn übernommen. Der derzeitige geopolitische Kontext gilt als schwierig, und für die EU haben die europäische Sicherheit, die Unterstützung der Ukraine und die Konsolidierung der Wirtschaft oberste Priorität.
SPORT: Die Tenniswelt reagiert auf die Ankündigung der rumänischen Spielerin Simona Halep, dass sie ihre Sportkarriere beendet. Die entsprechende Erklärung machte Halep am Dienstagabend in Cluj (Klausenburg), nachdem sie in der ersten Runde des Turniers Transylvania Open verloren hatte. Die Organisatoren des Grand-Slam-Turniers in Roland Garros, das Halep 2018 gewann, schickten eine Nachricht auf der Plattform X: „Unsere Siegerin von 2018, Simona Halep, hat ihren Rückzug bekannt gegeben. Simona, wir wünschen dir alles Gute für das nächste Kapitel deines Lebens!“. Auch die Organisatoren des Wimbledon-Turniers kommentierten die Ankündigung der Rumänin: „Unsere Einzel-Weltmeisterin 2019, @Simona_Halep, hat ihre professionelle Tenniskarriere beendet – wir wünschen ihr alles Gute für ihren Rücktritt.“ Mehr über die sportliche Karriere von Simona Halep, der erfolgreichsten rumänischen Tennisspielerin in der rumänischen Sport-Geschichte, erfahren Sie in unserem zweiten Hintergrundbericht nach den Meldungen.
WETTER: Das Wetter in Rumänien ist der Jahreszeit entsprechend, mit tewas höheren Temperaturen im Westen und Süden des Landes. Die Höchstwerte liegen zwischen minus 2 und 8 Grad Celsius. Der Himmel ist im Westen und Südwesten des Landes wechselhaft, im Rest des Landes ist es vorübergehend bewölkt. Leichter Schneefall im Osten und in den Ostkarpaten, gebietsweise auch im Süden, Südosten und im übrigen Bergland sowie vereinzelt in der Mitte. Der Wind weht schwach bis mäßig, mit vorübergehender Verstärkung im Gebirge. In Bukarest wurden gegen Mittag 3 Grad Celsius gemessen.
