Nachrichten 06.03.2025

Die wichtigsten Meldungen des Tages

Newsroom, 06.03.2025, 18:07

Rumäniens Präsident Ilie Bolojan nimmt heute an einer außerordentlichen Tagung des Europäischen Rates teil. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die Unterstützung der Ukraine und die europäische Verteidigungslage.  Am Gipfel beteiligen sich auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und NATO-Generalsekretär Mark Rutte. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen Rüstungsplan vorgestellt, der Europa mit fünf Finanzierungsinstrumenten stärken soll. Dazu gehören höhere nationale Verteidigungsbudgets, ein 150-Milliarden-Euro-Darlehen für gemeinsame Projekte sowie Mittel aus dem Kohäsionsfonds, der Europäischen Investitionsbank und privaten Quellen. Geplant ist zudem eine Aufstockung der Militärhilfe für die Ukraine.

Der unabhängige rechtsextreme Ex-Kandidat für die Präsidentschaftswahlen, Călin Georgescu, erfährt heute, ob die richterliche Kontrollmaßnahme gegen ihn aufgehoben wird. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm unter anderem Anstiftung zu Handlungen gegen die verfassungsmäßige Ordnung vor. Insgesamt werden ihm sechs Straftaten zur Last gelegt. Laut den Ermittlern soll Georgescu die Destabilisierung des Landes geplant haben, nachdem das Verfassungsgericht die Präsidentschaftswahlen im Dezember für ungültig erklärt hatte. Er hatte die erste Wahlrunde gewonnen. Parallel dazu gab es neue Durchsuchungen im Zusammenhang mit seiner Wahlkampffinanzierung. Trotz laufender Ermittlungen gilt Georgescu in Umfragen weiterhin als Favorit für die Wiederholungswahl im Mai. Er kündigte an, erneut anzutreten, während seine Anhänger von einem Versuch der Behörden sprechen, ihn zu blockieren.

Die Direktion für die Untersuchung von organisierter Kriminalität und Terrorismus (DIICOT) hat sechs Angeklagte wegen Bildung einer organisierten kriminellen Gruppe und Hochverrats festgenommen. Laut einer DIICOT-Mitteilung sollen sie eine militärische Organisation gegründet und mit russischen Agenten über einen möglichen Austritt Rumäniens aus der NATO verhandelt haben. Die Gruppe soll unter dem Deckmantel einer Organisation operiert haben und einer militärischen Struktur mit mehreren Führungsebenen gefolgt sein. Über Online-Plattformen verbreiteten sie Videos, rekrutierten Anhänger und nahmen Verhandlungen mit externen politisch-militärischen Akteuren auf, um die Verfassungsordnung zu stürzen. Zwei der Angeklagten reisten im Januar nach Moskau und sollen dort Unterstützung für ihre Pläne gesucht haben

Die rumänische Regierung hat in ihrer heutigen wöchentlichen Sitzung mehrere Dringlichkeitsverordnungen verabschiedet. Im Gesundheitswesen sollen bestehende Gesetze verbessert werden, unter anderem zur Versicherung von Selbständigen, zur Besteuerung von Arzneimitteln, zur Organisation von Arztpraxen und zur Regelung von Krankenurlaub. Eine weitere Verordnung stellt lokalen Verwaltungen Mittel für den Ausbau und die Modernisierung der Erdgasnetze bereit. Zudem hat die Regierung die Höhe der staatlichen Beihilfen für den Tierhaltungssektor in diesem Jahr festgelegt.

Seit dem EU-Beitritt am 1. Januar 2007 hat Rumänien mehr als 100 Milliarden Euro an europäischen Geldern erhalten, teilte der Minister für europäische Investitionen und Projekte, Marcel Boloș, in einem Facebook-Post mit.  Er erklärte, dass Rumänien nicht mehr als wirtschaftliche Peripherie betrachtet werden könne, sondern schnell aufhole. Das Land habe Polen, Ungarn, Kroatien und Griechenland beim Pro-Kopf-BIP, einem wichtigen Indikator für den Lebensstandard, übertroffen. Boloș betonte zudem, dass Rumäniens aktuelle Entwicklung auf die Mitgliedschaft in der Europäischen Union und der NATO zurückzuführen sei, auch wenn dies nicht immer als selbstverständlich wahrgenommen werde.

Im Achtelfinale der Europa League trifft der rumänische Meister FCSB Bukarest trifft heute Abend in Bukarest auf Olympique Lyon. Das Rückspiel findet in einer Woche in Frankreich statt. Der FCSB qualifizierte sich für das Achtelfinale durch einen Doppelsieg gegen das griechische Team PAOK Thessaloniki, das vom rumänischen Trainer Răzvan Lucescu betreut wird.

Frühlingstemperaturen in Rumänien – Es herrscht derzeit schönes und besonders warmes Wetter. Die Temperaturen liegen um 10 bis 13 Grad über dem üblichen Durchschnitt für diese Jahreszeit, mit Tageshöchstwerten zwischen 14 und 23 Grad Celsius. Der Himmel ist meist klar, und der Wind weht schwach bis mäßig. In Bukarest wurden am Mittag 14 Grad gemessen.