Nachrichten 06.11.2015

Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick

Newsroom, 06.11.2015, 20:44

Bukarest: Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis, hat am Freitag bekanntgegeben, nächste Woche werden weitere Beratungsrunden zur Nominierung eines Kandidaten für das Premierministeramt nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten Victor Ponta stattfinden. Am Freitag diskutierte Iohannis mit Vertretern der Union für den Fortschritt Rumäniens UNPR und der Allianz der Liberalen und Demokraten ALDE (beide von der Regierungskoalition). Durch eine Initiative des Präsidenten Iohannis auf dem Hintergrund der massiven Proteste der letzten Tage führte der Staatschef ebenfalls am Freitag zum erstenmal Beratungen mit Vertretern der Zivilgesellchaft. Am Donnerstag hatte Präsident Klaus Iohannis den bisherigen Bildungsminister Sorin Câmpeanu (ALDE) zum interimistischen Regierungschef ernannt. Laut Verfassung hat das Staatsoberhaupt einen Interims-Premier aus den Reihen des scheidenden Kabinetts zu ernennen, dessen Amtszeit (maximal 45 Tage) und Befugnisse beschränkt sind.

Ebenfalls am Donnerstag führte Präsident Iohannis Gespräche mit Vertretern der Sozialdemokratischen Partei PSD (der stärksten Partei der Regierungskoalition), sowie der National-Liberalen Partei PNL und des Demokratischen Verbands der Ungarn in Rumänien UDMR (beide von der Opposition). In Bukarest und in den wichtigsten rumänischen Städten gehen die Proteste weiter. Mehrere Tausend Menschen forderten die Reformierung der politischen Klasse und die Beseitigung der Korruption, aber auch die Bestrafung derer, die sich für die Tragödie von Freitagabend in dem Bukarester Club schuldig machen.

Bukarest: 65 Verletzte in kritischem Zustand befinden sich derzeit in den Bukarester Krankenhäusern nach dem Brandunglück vor einer Woche in einem Bukarester Nachtclub. 32 Menschen sind dabei ums Leben gekommen. Die Zahl der Todesopfer könnte aber noch steigen, denn der eingeatmetete Rauch sei extrem giftig gewesen, warnen die Ärzte. Der Gesundheitsminister Nicolae Bănicioiu sagte, es seien bereits mehrere chirurgische Interventionen auf Atemwege und auch Hauttransplantationen vorgenommen worden. Der Staatssekretär im Innenministerium, der Notarzt Raed Arafat, hat bekanntgegeben, mehrere Länder hätten sich bereit erklärt, einen Teil der Patienten zu übernehmen. Die drei Inhaber des Clubs befinden sich in Untersuchungshaft; gegen sie laufen Strafermittlungen wegen Tötung und fahrlässiger Körperverletzung. Die Nationale Antikoruptionsbehörde gab zudem bekannt, dass sie gegen den Bürgermeister des 4. Bukarester Bezirkes, Cristian Popescu-Piedone strafrechtlich verfolgt. Popescu-Piedone, der am Mittwoch zurükgetreten war, wird Amtsmissbrauch und Falschbeurkundung zur Last gebracht. Er habe die notwendigen Genehmigungen für den Bukarester Nachtklub erlassen, selbst wenn die Klubbesitzer keinen Brandschutznachweis des Amtes für Notsituationen vorgelegt hatten.

Chişinău: Der moldauische Präsident Nicolae Timofti hat am Freitag Mihai Gribincea zum neuen Botschafter in Bukarest ernannt. Der ehemalige moldauische Botschafter in den Niederlanden, Belgien, Luxemburg und NATO-Missionschef der Republik Moldau löst Iurie Reniţă ab, dessen Mandat abgelaufen ist. Laut den moldauischen Medien, sei Mihai Gribincea ein starker Befürworter der euro-atlantischen Werte.