Nachrichten 08.01.2020

Der liberale Premierminister Ludovic Orban setzt seinen Besuch in Brüssel fort. Ganz oben auf der Tagesordnung stand sein Treffen mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments David Sassoli. Die beiden Beamten erörterten unter anderem die Umsetzung des Abkommens zur Bekämpfung des Klimawandels. Rumänien hat die europäischen Behörden aufgefordert, Bestimmungen einzuführen, die die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen nach Inkrafttreten des Abkommens erhalten sollen, so dass jedes Land Zugang zu den erforderlichen Ressourcen hat, um die gesetzten Ziele zu erreichen, sagte Premierminister Ludovic Orban. Orban wird auch mit Manfred Weber, dem Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei, der auch die Nationalliberale Partei angehört, sowie mit den Vorsitzenden anderer Parlamentsfraktionen, darunter Dacian Ciolos, der Vorsitzende von Renew Europe, erwartet. Der rumänische Premierminister wird mit den Vizepräsidenten der Europäischen Kommission sowie mit der Verkehrskommissarin, der Rumänin Adina Valean, zusammentreffen. Auf seiner Tagesordnung stehen auch Treffen mit rumänischen Abgeordneten, die vom Ständigen Büro Rumäniens bei der Europäischen Union ausgerichtet werden.

Newsroom, 08.01.2020, 18:03

Der liberale Premierminister Ludovic Orban setzt seinen Besuch in Brüssel fort. Ganz oben auf der Tagesordnung stand sein Treffen mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments David Sassoli. Die beiden Beamten erörterten unter anderem die Umsetzung des Abkommens zur Bekämpfung des Klimawandels. Rumänien hat die europäischen Behörden aufgefordert, Bestimmungen einzuführen, die die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen nach Inkrafttreten des Abkommens erhalten sollen, so dass jedes Land Zugang zu den erforderlichen Ressourcen hat, um die gesetzten Ziele zu erreichen, sagte Premierminister Ludovic Orban. Orban wird auch mit Manfred Weber, dem Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei, der auch die Nationalliberale Partei angehört, sowie mit den Vorsitzenden anderer Parlamentsfraktionen, darunter Dacian Ciolos, der Vorsitzende von Renew Europe, erwartet. Der rumänische Premierminister wird mit den Vizepräsidenten der Europäischen Kommission sowie mit der Verkehrskommissarin, der Rumänin Adina Valean, zusammentreffen. Auf seiner Tagesordnung stehen auch Treffen mit rumänischen Abgeordneten, die vom Ständigen Büro Rumäniens bei der Europäischen Union ausgerichtet werden.

Irans oberster Führer Ayatollah Ali Khamenei hat am Mittowch in einer Fernsehansprache gesagt, dass die über 20 Raketen, die am Dienstagabend auf US-Militärstützpunkte im Irak abgefeuert wurden, ein Schlag ins Gesicht“ für die Vereinigten Staaten seien. Der Angriff wurde sowohl in Bagdad als auch in Washington bestätigt, während die offizielle Zahl der Todesopfer und die geschätzten Schäden noch nicht bekannt gegeben wurden. Ayatollah Khamanei sagte auch, dass der Tod des iranischen Generals Qassem Soleimani, der am 3. Januar in Bagdad von den Vereinigten Staaten getötet wurde, gerächt werden müsse, wobei er sagte, dass militärische Aktionen nicht ausreichen würden. Die Europäische Union hat die sofortige Einstellung aller Feindseligkeiten zwischen Iran und den Vereinigten Staaten im Nahen Osten gefordert und beide Seiten aufgefordert, sich um die Wiederaufnahme des Dialogs zu bemühen. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, gab im Vorfeld ihres Treffens mit Premierminister Boris Johnson in London eine Erklärung ab. Auch der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin, einem traditionellen Verbündeten des Iran, telefonisch beraten, wobei der französische Präsident zur Zurückhaltung riet. Voraussichtlich Ende der Woche wird auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel in Moskau erwartet, um diese Krise zu bewältigen. Das rumänische Außenministerium schrieb auf Twitter, dass der Angriff zu einer ernsthaften Verschlechterung des regionalen Sicherheitskontextes führen könnte, und wiederholte seinen nachdrücklichen Appell, die Spannungen in der Region abzubauen. Außenminister Bogdan Aurescu sagte, das rumänische Militär, das Teil der internationalen Koalitionsbemühungen in der Region ist, sei von den Angriffen nicht betroffen. Auch aus der Gemeinde von rund 180 rumänischen Bürgern im irakischen Erbil, die ebenfalls von den Angriffen betroffen sind, wurden keine Probleme gemeldet. Präsident Klaus Iohannis sagte am Dienstag, er verfolge die Entwicklungen im Nahen Osten genau und zeigte sich zuversichtlich, dass die einzige Lösung in der Diplomatie und einer klaren Vorgehensweise in der Krise liegt. Die 14 im Irak stationierten rumänischen Militärs wurden vorübergehend auf eine andere Basis der internationalen Koalition verlegt.

Ein ukrainisches Flugzeug mit rund 170 Passagieren an Bord ist am Mittwoch kurz nach dem Start vom Flughafen Teheran abgestürzt. Die gesamte Besatzung und die Passagiere kamen beim Aufprall ums Leben. Nach ersten Berichten war der Passagierjet auf dem Weg nach Kiew. Die von den iranischen Behoerden entsandten Rettungskraefte am Boden sagen, dass sie die Black Box gefunden haben. Wie der Nationale Sicherheitsrat in Kiew mitteilte, waren die meisten Passagiere an Bord iranische und kanadische Staatsbürger, nur 11 ukrainische Staatsbürger standen auf der Passagierliste des Flugzeugs, darunter 9 Besatzungsmitglieder. Die Ursache der Tragödie ist noch nicht bekannt. Der ukrainische Präsident Volodymyr Zelensky hat vor Spekulationen über die Absturzursache gewarnt.

Der Rauch der Waldbrände in Australien ist an der Südküste Brasiliens, vorbei an Argentinien und Chile, abgezogen, wie das brasilianische Institut für Weltraumforschung mitteilte. Am Dienstag warnte die Weltorganisation für Meteorologie, dass sich der Rauch der über Australien wütenden Buschfeuer auf die ganze Welt ausbreiten könnte. Die australischen Behörden haben das kurze Zeitfenster der niedrigeren Temperaturen genutzt, um die durch Buschfeuer blockierten Straßen wieder zu öffnen und die Menschen in sichere Gebiete zu transportieren, obwohl der starke Rauch die Rettungsaktionen behindert hat, da immer noch Hunderte von Menschen gestrandet sind, berichtet Reuters. Die Waldbrände haben über 8 Millionen Hektar in Australien verschlungen, 25 Menschen getötet, Tausende von Gebäuden zerstört und in zahlreichen Gebieten Stromausfälle verursacht.

Über 40 führende Persönlichkeiten aus der ganzen Welt, darunter Präsident Klaus Iohannis, werden am 5. Welt-Holocaust-Forum teilnehmen, das unter der Überschrift An den Holocaust gedenken, Antisemitismus bekämpfen“ im israelischen Yad Vashem stattfindet, heißt es auf der Website yadvasehm.org. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz und den Internationalen Holocaust-Gedenktag. An der Veranstaltung nehmen der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel, die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen und der Präsident des Europäischen Parlaments David Sassoli, teil. Hauptredner sind der israelische Präsident Reuven Rivlin, Premierminister Benjamin Netanjahu, der französische Präsident Emmanuel Macron, Prinz Charles des Vereinigten Königreichs, der russische Präsident Wladimir Putin und der deutsche Präsident Frank-Walter Steinmeier.