Nachrichten 10.06.2019
Die erste Sitzung der Regierung der Moldaurepublik (eine ehemalige Sowjetrepublik mit einer mehrheitlich rumänischsprachigen Bevölkerung) unter Vorsitz der proeuropäischen Politikerin Maia Sandu findet heute statt, obwohl das Verfassungsgericht die Einsetzung des neuen Kabinetts für ungültig erklärt hatte. Die Sitzung findet im Parlamentsgebäude statt, da die Mitglieder des neuen Kabinetts nicht in das Regierungsgebäude reingelassen werden. In dem befindet sich der stellvertretende Ministerpräsidenten Pavel Filip von der Demokratischen Partei, der eine andere Regierungsmannschaft um sich vereint hat. Filip, der dem umstrittenen Politiker und Geschäftsmann Vladimir Plahotniuc nahe steht und vom Verfassungsgericht zum Interimspräsidenten ernannt wurde, an Stelle des pro-russischen Sozialisten Igor Dodon, hat die Auflösung des Parlaments angekündigt und im September vorgezogene Wahlen angesetzt.
Newsroom, 10.06.2019, 17:55
Die erste Sitzung der Regierung der Moldaurepublik (eine ehemalige Sowjetrepublik mit einer mehrheitlich rumänischsprachigen Bevölkerung) unter Vorsitz der proeuropäischen Politikerin Maia Sandu findet heute statt, obwohl das Verfassungsgericht die Einsetzung des neuen Kabinetts für ungültig erklärt hatte. Die Sitzung findet im Parlamentsgebäude statt, da die Mitglieder des neuen Kabinetts nicht in das Regierungsgebäude reingelassen werden. In dem befindet sich der stellvertretende Ministerpräsidenten Pavel Filip von der Demokratischen Partei, der eine andere Regierungsmannschaft um sich vereint hat. Filip, der dem umstrittenen Politiker und Geschäftsmann Vladimir Plahotniuc nahe steht und vom Verfassungsgericht zum Interimspräsidenten ernannt wurde, an Stelle des pro-russischen Sozialisten Igor Dodon, hat die Auflösung des Parlaments angekündigt und im September vorgezogene Wahlen angesetzt.
Die neuen rumänischen Minister für Justiz, europäische Gelder und für die Zusammenarbeit mit den im Ausland lebenden Rumänen haben am Montag in der Anwesendheit des Staatspräsidenten Klaus Iohannis das Eid abgelegt. Am Wochenende unterzeichnete der Präsident die Ernennung von Ana Birchall zur Justizministerin, Roxana Minzatu zur Ministerin für europäische Fonds und von Natalia Intotero zur Ministerin für die Auslandsrumänen. Iohannis lehnte die Ernennung von Titus Corlatean zum stellvertretenden Premierminister ab und forderte die Premierministerin Viorica Dancila auf, einen neuen Vorschlag zu unterbreiten. Der Präsident sagte Corlateans Ruf sei nicht makellos und bezeichnete ihn als den Urheber der Katastrophe bei den Wahlen in Jahre 2014. Damals war er Außenminister und Zehntausende Auslandsrumänen konnten bei den Wahlen ihre Stimme nicht abgeben. Die Premierministerin hat diese Vorschläge am 29. Mai vorgelegt.
Das Handelsdefizit Rumäniens hat in den ersten vier Monaten des Jahres 5,038 Milliarden Euro erreicht, was einem Anstieg von 1,298 Milliarden Euro gegenüber dem gleichen Zeitraum des Jahres 2018 entspricht, so die heute vom Nationalen Institut für Statistik veröffentlichten Daten. Danach lagen die Exporte zwischen Januar und April 2019 bei 23,066 Milliarden Euro, während die Importe 28,104 Milliarden Euro erreichten. Im gleichen Zeitraum stiegen die Ausfuhren um 3,8% und die Einfuhren um 8,3% gegenüber den ersten vier Monaten des Vorjahres.
20 Unternehmen beteiligen sich vom 10. bis 14. Juni an einer Wirtschaftsaktion zur Förderung rumänischer IT&C-Produkte in den Vereinigten Staaten. Nach Angaben des Ministeriums für Unternehmensumwelt, Handel und Unternehmen werden die rumänischen Unternehmen am Select USA Investment Summit vom 10. bis 12. Juni in Washington und am SelectUSA Spin-off vom 13. bis 14. Juni in San Francisco teilnehmen. Die Hauptziele der Mission sind: Verbesserung der Sichtbarkeit der rumänischen IT&C-Unternehmen, Förderung rumänischer Produkte im Bereich der Innovationstechnologie, Identifizierung neuer Geschäftsmöglichkeiten und der Aufbau langfristiger Partnerschaften, so eine Pressemitteilung des Ministeriums.
Heute Abend tritt Rumänien bei der Qualifikation für die Europameisterschaft 2020 gegen Malta in einem neuen Spiel der Gruppe F an. Das Auwartsspeil Rumänien gegen Norwegen ging mit 2:2 unentscheiden zu Ende. In den ersten beiden Gruppenspielen im März unterlag Rumänien in Stockholm gegen Schweden mit 1-2 und besiegte die Färöer zu Hause mit 4-1. Spanien führt die Gruppe F mit 9 Punkten an, gefolgt von Schweden mit 7 und Rumänien mit 4 Punkten; die beiden bestplatzierten Teams der Gruppe qualifizieren sich zu den Europameisterschaften 2020. Bukarest ist Gastgeber der Ziehung für die Euro 2020.
