Nachrichten 11.06.2018
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 11.06.2018, 19:51
Eine Delegation der Venedig-Kommission ist am Montag zu zweitägigen Beratungen über die Änderung der Justizgesetze in Rumänien eingetroffen. Die Delegation hat sich bereits mit Justizminister Tudorel Toader augetauscht und trifft sich zudem mit Präsident Klaus Iohannis sowie mit Vertetretern des Parlaments, von Justizbehörden und Organisationen der Zivilgesellschaft. Sowohl Präsident Iohannis als auch der Monitoringausschuss der Parlamentarischen Versammlung des Europarats hatten die Stellungnahme des beratenden Gremiums eingefordert. Die Venedig-Kommission, bestehend aus unabhängigen Verfassungsrechtsexperten, soll sich jetzt zu den Gesetzen zur Gerichtsorganisation, zur Arbeitsweise des Richterrates und zum Status von Richtern und Staatsanwälten äußern. Die Forderungen kamen vor dem Hintergrund der Vorwürfe der bürgerlichen Opposition, ziviler Organisationen und eines Teils der Presse, dass die Koalitionsregierung PSD-ALDE versuche, die Bekämpfung der Korruption einzustellen und die Justizbehörden durch die Änderung der Gesetze der Politik nachzuordnen.
Das Internationale Theaterfestival in Hermannstadt, eines der größten Festivals der Welt, geht auch am Montag weiter. Dutzende Veranstaltungen in klassischen und unkonventionellen Räumlichkeiten finden statt – Ausstellungen, Konferenzen, Straßenshows, Tanz und Theater, moderne Zirkusaufführungen, Rockkonzerte, Theaterwerkstätten oder Paraden. Anlässlich der 25. Auflage bringen die Veranstalter 3.300 Künstler aus 73 Ländern in die Stadt. Auch die Theaterstückbörse wird veranstaltet — sie bringt Theatertruppen und Festivalleiter aus vielen Ländern zusammen.
Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep, die Nummer 1 der Welt, ist am Montag nach Bukarest zurückgekehrt, wo sie den am Samstag bei Roland Garros eroberten Pokal präsentierte, beim ersten Grand Slam Sieg ihrer Karriere. Bei der Pressekonferenz, die sie am Flughafen hielt, sagte Halep, sie wolle sich mit den Fans im Land über diesen Pokal freuen. Sie wurde unter anderem von der Ministerin für Jugend und Sport Ioana Bran, dem Präsidenten des rumänischen Olympia- und Sportkomitees Mihai Covaliu und dem Präsidenten des Rumänischen Tennisverbandes George Cosac empfangen. Wir erinnern daran, dass die Rumänin die Amerikanerin Sloane Stephens im Finale besiegte.
Die Regierungskoalition aus PSD und ALDE hat am Samstag eine Großkundgebung in Bukarest organisiert, um gegen eine vermeintliche Willkür der Justizbehörden und die Verletzung der Rechtstaatlichkeit zu protestieren. Je nach Quelle wird die Anzahl der Teilnehmer auf bis zu 180.000 Menschen geschätzt. PSD-Chef Liviu Dragnea sprach von der Existenz einer illegalen, Untergrundstruktur, die er als Parallelstaat“ bezeichnete und die staatliche Institutionen untergraben und Urteile des Justizwesens beeinflussen würde. Die Liberalen aus der Opposition behaupteten hingegen, die Kundgebung sei eine zutiefst undemokratische Aktion zur Einschüchterung der Richter und der Justizbeamten gewesen.
Rumänische Unternehmen müssen maximal dringend“ ins Ausland gehen, wobei Rumänien einen günstigen Kontext bei der Expansion in die USA vorfindet — das sagte am Montag der Chef der rumänischen IHK zum Anlauf des Programms Smart Start USA. Ihm zufolge gingen 70% der rumänischen Exporte in andere EU-Länder, 15% in europäische Länder außerhalb der Union und nur 15% in die restliche Welt. Smart Start USA soll den Zugang von KMU aus Rumänien und Osteuropa auf dem amerikanischen Markt fördern. Dabei geht es um eine erweiterte Partnerschaft mit Kommunalbehörden, Handelskammern, Gewerkschaften und der Zivilgesellschaft. Ungefähr 1400 Unternehmen mit mehrheitlich amerikanischem Kapital sind in Rumänien tätig, die amerikanischen Direktinvestitionen liegen bei etwa 1,3 Milliarden Euro.
