Nachrichten 12.03.2017

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 12.03.2017, 21:08

Acht Migranten aus Syrien und dem Irak, darunter zwei Kinder, sind am Sonntag von der rumänischen Grenzpolizei im Landkreis Timisch an der Westgrenze aufgegriffen worden. Sie hatten versucht, aus Serbien illegal nach Rumänien einzureisen und hatten keine Papiere bei sich. Ihren eigenen Ausführungen nach wollten sie anschließend nach Westeuropa. In den letzten Monaten hat die Zahl der Versuche illegaler Grenzüberschreitungen stark zugenommen.

Der amerikanische Botschafter in Bukarest, Hans Klemm, hat bei einem Treffen mit rumänischen Unternehmern erklärt, dass die Förderung von Demokratie und die Bekämpfung der Korruption zu den Zielen seines Mandats gehören. Er wünsche sich zudem, zu mehr Sicherheit und Wohlstand in Rumänien beizutragen. Rumänien und die USA arbeiten hervorragend im militärischen Bereich zusammen, sagte der Diplomat. Das umfasse die Kooperation der Geheimdienste, den Kampf gegen Verbrechen wie Terrorismus, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, Menschen- und Drogenschmuggel.

Die rumänische Kriminalpolizei hat am Sonntag Zahlen zur Bilanz ihrer Arbeit im letzten Jahr zum Thema Cybercrime veröffentlicht. Demnach wurden 2016 30 Vereinigungen von Cyberkriminellen ausgehoben. Über 700 Wohnungsdurchsuchungen fanden statt. 199 Verdächtige wurden festgenommen, 171 kamen später in Untersuchungshaft, gegen 121 Personen wurden Aufsichtsmaßnahmen veranlasst.

In Rumänien ist die Zahl der Automobil-Neuzulassungen letzten Monat um fast 48 Prozent gegenüber Februar 2016 gestiegen. Dies gab die Direktion Führerscheine und Fahrzeugzulassungen bekannt. Seitdem der Staat Anfang des Jahres auf eine Umweltgebühr verzichtete, wurden rund 12 Tausend neue Fahrzeuge zugelassen. Die beliebtesten Marken von PKW sind Dacia, Skoda, Volkswagen, Renault und Ford.

Die Türkei hat den Niederlanden im Streit über abgesagte Minister-Auftritte mit Konsequenzen gedroht. Sein Land werde härteste Vergeltung üben, teilte Ministerpräsident Binali Yildirim am Sonntag mit. Der Konflikt über Auslandsauftritte türkischer Minister zum Wahlkampf für ein Referendum, das Präsident Recep Tayyip Erdogan mehr Befugnisse geben soll, war am Samstag eskaliert. Nach Sanktionsandrohungen wegen eines Auftrittverbots in Rotterdam hatten die Niederlande dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu die Landeerlaubnis verweigert. Später wurde die aus Deutschland eingereiste Familienministerin Fatma Betül Sayan Kaya des Landes verwiesen. Erdogan reagierte darauf wie schon im Konflikt mit Deutschland mit einem Nazi-Vergleich. Er warf den Niederländern vor, Faschisten zu sein. Die türkischen Behörden riegelten die niederländische Botschaft in Ankara und das Konsulat in Istanbul ab, wo Hunderte Menschen gegen das niederländische Vorgehen protestierten. Dem niederländischen Botschafter, der derzeit außer Landes ist, untersagten sie die Rückkehr.

Vor dem türkischen Konsulat in Rotterdam ging die Polizei mit Wasserwerfern und berittenen Beamten gegen Erdogan-Anhänger vor. Die Demonstranten warfen Steine und Flaschen.

Zum Welttag gegen Internetzensur am 12. März 2017 hat die Organisation Reporter ohne Grenzen in einem am Sonntag veröffentlichten Bericht die Bereitschaft großer Internetfirmen wie Facebook oder Twitter kritisiert, sich den Zensurforderungen autoritärer Regime in aller Welt zu beugen. Die Organisation entsperrte zum Anlass fünf zensierte Webseiten in Aserbaidschan, Katar, Saudi-Arabien, der Türkei und Turkmenistan, um ein Zeichen gegen die weitreichende Internetzensur in vielen Staaten zu setzen. Regierungen dürfen nicht nach Belieben entscheiden, was Menschen wissen und welche Meinungen sie sich bilden, hieß es am Sonntag von ROG.