Nachrichten 13.01.2017
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 13.01.2017, 20:42
Die rumänische Regierung hat am Freitag einen Beschluß angenommen, laut dem in Krisensituationen zwischen 16. Januar — 15. Februar die Stromexporte verboten werden können. Diese Entscheidung wurde getroffen, nachdem der rumänische Energieminister, Toma Petcu, eine Untersuchung betreffend die Funktionierung des Nationalen Energiesystems (SEN) vorgelegt hatte. Besagte Untersuchung präsentiert die Lage nach sechs besonders schweren Wintertagen, an denen der Verbrauch von Erdgas und Strom einen extrem hohen Wert erreicht hatten. Man bezog sich dabei auch auf die Wettervorhersagen und den Stand der Brennstoffreserven, so das Bukarester Ministerium für Energie.
Der Direktor des rumänischen Nachrichtendienstes SRI, Eduard Helvig, hat infolge der Veröffentlichung von kompromittierenden Informationen über seinen ersten Stellvertreter, General Florian Coldea, die Bildung einer Sonderkommission angeordnet. Bis zur Klärung der Vorwürfe wird General Coldea vom Dienst suspendiert; seine Aufgaben werden von SRI-Direktor Eduard Helvig übernommen. Der frühere Abgeordnete Sebastian Ghita hatte Coldea in Videoaufnahmen der illegalen Machenschaften beschuldigt. Gegen Sebastian Ghita laufen zur Zeit Strafermittlungen in mehreren Korruptionsverfahren, er ist im Moment flüchtig und gegen ihn wurde ein europäischer Haftbefehl erlassen. Die Sprecherin des rumänischen Präsidialamtes hat am Freitag erklärt, dass vor dem Beschluss Helvigs der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis ein Gespräch mit General Coldea geführt hatte.
In Rumänien sind fünf Erwachsene und ein einjähriges Kind an dem gleichen Grippevirus gestorben, der in Frankreich bereits 50 Opfer gefordert hat. Rumänische Ärzte haben den Virenstrang H3N2 in mehr als 170 Fällen bestätigt, die meisten davon in Bukarest. Die Anzahl der Fälle von Grippe sowie Lungen- und Atemweginfektionen ist Anfang des Jahres sprunghaft angestiegen — über 88 Tausend Menschen sind krank, über ein Drittel mehr gegenüber dem Ende des Jahres 2016. 13 Todesopfer forderte bis jetzt auch die Masernepidemie in Rumänien – besonders Kinder sind anfällig, umso mehr aufgrund einer Verweigerungskampagne weniger Kinder geimpft wurden. Die Anzahl der geimpften Kinder liegt um 20 Prozent unter dem Sicherheitsniveau der WHO.
Das rumänische Finanzamt hat seit Freitag einen neuen Chef — Bogdan Nicolae Stan, der bisher Chef der Direktion Kontrolle und Betrugsbekämpfung der rumänischen Krankenkasse war. Gemäß einer Entscheidung des Ministerpräsidenten Sorin Grindeanu, übernahm Bogdan Nicolae Stan das Amt von Dragos Doros, der seinen Rücktritt eingereicht hat, nachdem die Exekutive angekündigt hatte, sie werde die Aktivität der Führung des Finanzamtes überprüfen, da 2016 das Inkasso bei Steuern und Gebühren sehr niedrig waren.
General Michael Flynn, der vom gewählten US-Präsidenten Donald Trump zum Berater für nationale Sicherheit nominiert wurde, hat den Einsatz und die Rolle Rumäniens in der NATO gewürdigt. In dem Telefonat, das er mit dem Botschafter Rumäniens in Washington führte, sagte General Michael Flynn, die NATO bleibe eine besondes wichtige Allianz für die USA, und dabei müssen alle NATO-Mitglieder zum gemeinsamen Nutzen beitragen. Seinerseits sagte Botschafter George Maior, Rumänien werde 2 vom BIP für den Verteidigungshaushalt ausgeben, und die notwendigen Ausrüstungen stärken.
Chinas Exporte sind 2016 zum zweiten Jahr in Folge geschrumpft. Die Ausfuhren fielen um 7,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr und damit so kräftig wie seit dem Höhepunkt der weltweiten Finanzkrise 2009 nicht mehr. Im Dezember waren die Exporte überraschend deutlich rückläufig. Sie gaben binnen Jahresfrist um 6,1 Prozent nach. Experten hatten indes mit einem Rückgang von nur 3,5 Prozent gerechnet. Die Importe legten dagegen unerwartet stark zu. Sie stiegen um 3,1 Prozent. Grund sei die hohe Nachfrage nach Rohstoffen wie Kohle und Eisenerz gewesen. Im Gesamtjahr fielen die Einfuhren jedoch um 5,5 Prozent.
