Nachrichten 14.06.2023
18 Kandidaten, die für die neue Regierung unter der Leitung des designierten Premierministers Marcel Ciolacu, vorgeschlagen sind, werden vor den Fachausschüssen der beiden Parlamentskammern zu ihren Zielen gehört. Einige davon waren auch bis dato Minister und dürfen ihre bisherigen Ämter behalten. Die vom designierten Premierminister vorgeschlagene Liste enthält jedoch nur Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei und der Nationalliberalen Partei – von dem Demokratischen Verband der ethnischen Ungarn, der in der vorherigen Koalition ein Juniormitglied war, ist niemand mehr in der Regierung.
Die vom Sozialdemokraten Marcel Ciolacu vorgeschlagene Regierung will die Frage der Sonderrenten lösen, die von einem großen Teil der Gesellschaft abgelehnt werden, das neue einheitliche Entgeltgesetz verabschieden und den Teuerungn eienn Rigeel vorschiebenen. Die neue Regierung könnte am Donnerstag in der Plenarsitzung des Parlaments vereidigt werden. Der liberale Premierminister Nicolae Ciuca war letzte Woche zurückgetreten ist, um Platz für seinen Koalitionspartner, den Sozialdemokraten Marcel Ciolacu, zu schaffen. Darauf hatten siuch die beiden Parteien im November 2021 geeinigt.
Newsroom, 14.06.2023, 18:07
18 Kandidaten, die für die neue Regierung unter der Leitung des designierten Premierministers Marcel Ciolacu, vorgeschlagen sind, werden vor den Fachausschüssen der beiden Parlamentskammern zu ihren Zielen gehört. Einige davon waren auch bis dato Minister und dürfen ihre bisherigen Ämter behalten. Die vom designierten Premierminister vorgeschlagene Liste enthält jedoch nur Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei und der Nationalliberalen Partei – von dem Demokratischen Verband der ethnischen Ungarn, der in der vorherigen Koalition ein Juniormitglied war, ist niemand mehr in der Regierung.
Die vom Sozialdemokraten Marcel Ciolacu vorgeschlagene Regierung will die Frage der Sonderrenten lösen, die von einem großen Teil der Gesellschaft abgelehnt werden, das neue einheitliche Entgeltgesetz verabschieden und den Teuerungn eienn Rigeel vorschiebenen. Die neue Regierung könnte am Donnerstag in der Plenarsitzung des Parlaments vereidigt werden. Der liberale Premierminister Nicolae Ciuca war letzte Woche zurückgetreten ist, um Platz für seinen Koalitionspartner, den Sozialdemokraten Marcel Ciolacu, zu schaffen. Darauf hatten siuch die beiden Parteien im November 2021 geeinigt.
Die Zahl der in Rumänien neu gegründeten Unternehmen mit ausländischem Kapital ist in den ersten vier Monaten des Jahres um 4,6 % im Vergleich zum selben Zeitraum des Jahres 2022 gestiegen, so die vom Nationalen Handelsregister zentralisierten Daten. Die Zahl entspricht etwa 2.300 neuen Unternehmen mit einem Gesamtstammkapital von etwa 8,5 Millionen Dollar. Nach Angaben des Nationalen Handelsregisters gab es Ende April 2023 in Rumänien über 246 Tausend Unternehmen mit ausländischer Beteiligung, mit einem Stammkapital von etwa 68 Milliarden Dollar. Die größte Anzahl von Unternehmen mit ausländischer Beteiligung besitzen Investoren aus Italien, aber die stärksten Investoren nach Stammkapital sind niederländische Unternehmen.
Rumänien ist ein wichtiger Verbündeter und strategischer Partner des Vereinigten Königreichs, und was es tut, um der Ukraine zu helfen, ihre volle Souveränität wiederzuerlangen und ihre volle territoriale Unabhängigkeit zu genießen, steht ganz oben im Ranking des Beitrags der Verbündeten. Das sagte der Botschafter des Vereinigten Königreichs Großbritanniens und Nordirlands Andrew Noble in Bukarest. Er besuchte eine Ausstellung, auf der sich rund 35 britische Unternehmen aus den Bereichen Verteidigung und Sicherheit vorstellen. Das Vereinigte Königreich ist nach den USA der weltweit zweitgrößte Exporteur von Verteidigungsgütern, mit einem Umsatz von fast 23 Milliarden Pfund im Jahr 2022.
Das Europäische Parlament stimmt über das erste Gesetz zur Künstlichen Intelligenz ab, nachdem der Entwurf am Dienstag im Plenum in Straßburg debattiert wurde. Die Abgeordneten betonten vor allem, dass künstliche Intelligenz nicht gegen Menschen eingesetzt werden darf und die Menschenrechte sowie die europäischen Werte respektieren muss. Das neue Gesetz wurde durch Änderungsanträge in dem Sinne aufgebaut und verbessert, dass die Bürger geschützt werden und gleichzeitig Forschern und Geschäftsleuten die Möglichkeit gegeben wird, sich mit künstlicher Intelligenz zu befassen und in diesen Bereich zu investieren, ohne zusätzlichen Belastungen ausgesetzt zu werden, die sie an der Entwicklung dieser Struktur zum Nutzen der Gesellschaft hindern würden.
Die USA haben eine zusätzliche Militärhilfe in Höhe von 325 Millionen Dollar für die Ukraine angekündigt, die insbesondere der Stärkung der Luftverteidigung gegen Russland dienen soll. Nach Angaben des Pentagons handelt es sich dabei vor allem um Luftverteidigungsausrüstung, Munition und Fahrzeuge. Die neue Hilfe erfolgt wärhend der ukrainischen Gegenoffensive gegen die russischen Streitkräfte im Osten und Süden des Landes. Am Freitag kündigte Washington Militärhilfe in Höhe von rund 2 Mrd. USD an, vor allem für Luftverteidigungsausrüstungen, und zwar in Form verschiedener Aufträge an die Rüstungsindustrie. Die Vereinigten Staaten sind der größte Geber der Ukraine. Seit dem Beginn der russischen Invasion am 24. Februar 2022 haben sie Waffen im Wert von 39,7 Milliarden Dollar an Kiew geliefert oder zugesagt.
Der technische Stab der rumänischen Rugby-Nationalmannschaft hat einen erweiterten Kader von 50 Spielern für die im Herbst in Frankreich stattfindende Weltmeisterschaft angekündigt. Von den 50 Sportlern spielen 35 in Rumänien und 15 im Ausland, die meisten davon in Frankreich. Die Rugby-Weltmeisterschaft wird zwischen dem 8. September und dem 28. Oktober ausgetragen. Die “Eichen”, so nach dem Logo des Verbands benannt, spielen in der Gruppe B. Das erste Spiel bestreiten sie am 9. September gegen Irland, am 17. September treffen sie auf den Weltmeister Südafrika, am 30. September auf Schottland und am 8. Oktober auf Tonga. Bis dahin bestreitet Rumänien drei Testspiele, alle im August, gegen die USA, Georgien und Italien.
