Nachrichten 17.05.2016

Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick

Newsroom, 17.05.2016, 19:40

Vilnius: Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis unterimmt einen zweitägigen Staatsbesuch in Litauen. Iohannis kommt in Vilnius mit seiner litauischen Amtskollegin Dalia Grybauskaite, mit dem Premier Algirdas Butkevicius sowie mit der Parlamentspräsidentin Loreta Graužinienė zu Gesprächen zusammen. Themenschwerpunkte bilden dabei die Verstärkung des politischen Dialogs und die Förderung der wirtschaftlichen Kooperation. Auf der Gespächsagenda stehen ebenfalls Themen der EU-Regionalpolitik.

Bukarest: Der rumänische, politisch unabhängige Premierminister Dacian Cioloş hat am Dienstag dem Finanzexperten Vlad Voiculescu vorgeschlagen, das Amt des Gesundheitsministers zu übernehmen. Dieses wurde nach dem Rücktritt von letzer Woche des ehemaligen Inhabers Patriciu Achimas-Cadariu. Gesellschaftsengagiert und zurzeit Kabinettleiter der Finanzministerin Anca Dragu, rief Voiculescu im Jahr 2008 das sogenannte Zytostatiker-Netzwerk ins Leben. Es handelte sich dabei um über 400 Freiwillige aus ganz Europa, die nach Rumänien Zytostatiker brachten, die den Krebskranken fehlten. Interimsgesundheitsminister ist der Regierungschef selbst. Er hat die Dringlichkeitsma‎ßnahmen infolge der Enthüllungen bezüglich der Verdünnung der in Krankenhäusern eingesetzten Desinfektionsmittel koordiniert. Auch am Dienstag wiederrief der Desinfektionsmittelhersteller Hexi Pharma seinen Infolvenzantrag. Die Firma wird von den Staatsanwälten wegen unangemessener Teilnahme an der Straftat zur Beeinträchtigung der Krankheitenbekämpfung strafrechtlich verfolgt. Zuvor hatte das Gericht der Firma das Verbot auferlegt, für einen Zeitraum von 60 Tagen, die Auflösungs- oder Liquidationsverfahren einzuleiten oder ihre Aktiva zu verkaufen.

Bukarest: Das Plenum der Abgeordnetenkammer konnte über den einfachen Misstraeunsantrag Achim Irimescu — das grö‎ßte Desaster in der Landwirtschaft im postkommunistischen Rumänien“ wegen unzureichender Beteiligung nicht abstimmen. Eingeleitet wurde der Antrag gegen den Landwirtschaftsminister Irimescu von 84 Abgeordneten der sozial-demokratischen Partei PSD und der Allianz der Liberalen und Demokraten ALDE. Der Antrag richtet sich gegen die Missstände in der rumänischen Landwirtschaft. Während der Amtszeit von Irimescu hätte das Landwirtschaftsministerium direkte Subventionen nicht gezahlt, das Abrufen von EU-Fonds durch Rumänien sowie Investitionen im Bewässerungsbereich blockiert. Der Antrag prangert zudem das unzulängliche Management im Landwirtschaftsministerium an. Am Vortag wies Irimescu die Vorwürfe zurück. Seine Arbeit sei von den Verbänden rumänischer Landwirte hoch geschätzt, so der Landwirtschaftsminister.

Bukarest: Arbeitsminister Dragos Pîslaru hat am Dienstagabend den Etnwurf zur Dringlichkeitsverordnung bezüglich der Entlohnung von Staatsbediensteten vorgestellt. Der besagte Entwurf nimmt sich vor, die Unebenheiten im öffentlichen Entlohnungssystem auszübügeln und gleiche Lohnrechte für die gleiche Arbeit zu gewähren. Die Gewerkschaftler aus dem Bildungssystem kündigten an, dass sie über den Inhalt der Entlohnungsverordnung unzufrieden sind. Sie behaupten, es gebe keine Verbesserungen im Vergleich zur vorherigen Verordnung und es seien keine zusätzlichen Beträge zugewiesen worden. Die angekündigten Ma‎ßnahmen sollen ungefähr 400.000 Staatsbedienstete betreffen.

Bukarest: Der rumänische Premier Dacian Cioloş hat sich am Dienstag an der Eröffnung eines neuen Gebäudeflügels des Dorfmuseums beteiligt. Das Bukarester Freilichtmuseum feiert heute seinen 80. Jahrestag. Das Dorfmuseum wurde offiziell am 10. Mai 1936 eröffnet, sieben Tage später wurde es auch für das Publikum eröffnet. Die Initiative ist dem Soziologen Dimitrie Gusti zu verdanken, der in der Zwischenkriegszeit dutzende bäuerliche Häuser und Höfe aus dem ganzen Land nach Bukarest zusammenbringen wollte. Derzeit präsentiert das Museum 370 Denkmäler und 60.000 Gegenstände, die dem Kulturgut des Landes gehören.