Nachrichten 18.06.2019
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 18.06.2019, 19:30
Der von der Opposition gegen die Regierungskoalition PSD-ALDE eingereichte Misstrauensantrag, ist am Dienstag im Plenum des Parlaments in Bukarest abgelehnt worden. Obwohl es schien, mehr Unterstützung im Parlament, als die beiden anderen Versuche zu haben, die Regierung von Viorica Dăncilă zu stürzen, scheiterte die Opposition die erforderlichen 233 Stimmen zu sammeln. Es gab 200 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen. Im besagten Misstraeunsantrag wurde angeführt, dass Rumänien dringend eine Regierung mit pro-europäischer Vision braucht, die folgende Prioritäten zur Entwicklung des Landes setzt: Bildung, Gesundheit, öffentliche Investitionen und EU-Fonds. Die Unterzeichner des Misstrauensantrags – PNL, USR, PMP und UDMR – argumentieren, dass die von der Sozialdemokratin Viorica Dăncilă geführte Regierung dafür zurücktreten muss, wie sie die Wahlen für das Europäische Parlament in der Diaspora organisiert hat, und für die wiederholten Versuche das Justizwesen per Eilverordnung zu ändern. Auf der anderen Seite, forderte die Regierungschefin, die auch Vorsitzende der PSD ist, die sozialdemokratischen Parlamentarierer auf, im Plenumsaal anwesend zu sein, jedoch nicht zu stimmen.
Der rumänische Präsident Klaus Iohannis wird am Donnerstag und Freitag an der Tagung des Europäischen Rates in Brüssel teilnehmen. Das gab am Dienstag die Präsidialverwaltung bekannt. Die auf der Tagesordnung stehenden Themen betreffen hauptsächlich Fragen im Zusammenhang mit Ernennungen in Führungspositionen in den europäischen Anstalten für die neue institutionelle Amtszeit, der Annahme der strategischen Agenda der EU für den Zeitraum 2019-2024, dem künftigen Mehrjahreshaushalt der Union, der Bekämpfung des Klimawandels und Außenbeziehungen. Die europäischen Staats- und Regierungschefs werden auch die neuesten Entwicklungen im britischen Austrittsprozess besprechen. Am Freitag wird Klaus Iohannis auch im erweiterten Format am EURO + -Gipfel teilnehmen. Der Präsidialverwaltung zufolge wird das Staatsoberhaupt nach Ablauf der sechs Monate, in denen Rumänien die rotierende Präsidentschaft des EU-Rates innehatte, die Ergebnisse vortragen, die bei der Umsetzung der vom Europäischen Rat festgelegten Ziele erzielt wurden.
Der rumänische Vorsitz im Rat der Europäischen Union habe sich zum wesentlichen Ziel gesetzt, die Bekämpfung von Rassismus, Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit, Populismus, Antisemitismus und Hass-Diskurs zu fördern. Das sagte am Dienstag Premierministerin Viorica Dancila zum Auftakt einer hochkarätigen Veranstaltung zu diesen Themen. Sie fügte hinzu, dass die Verbreitung von gefälschten Nachrichten — sogenannten fake News – immer beunruhigender werde. Der rumänische EU-Ratsvorsitz hat Vorschläge zur Verhinderung von Online-Desinformationen und fake News vorgelegt.
US-Generalstaatsanwalt William Barr ist am Dienstag von Präsident Klaus Iohannis empfangen worden und hat sich auch mit Premierministerin Viorica Dancila getroffen. Barr verdeutlichte dabei wie wichtig es sei, dass Rumänien ein berechenbarer, stabiler und verantwortunsgbewssuter Verbündeter bleibt, der demokratische udn rechtsstaatliche Werte achtet. Am Mittwoch findet in Bukarest ein Treffen auf Ministerebene zwischen den USA und der EU zu Themen im Bereich Justiz und Inneres statt. Auf der Tagesordnung des Treffens stehen die Zusammenarbeit im Cyberspace und die Widerstandsfähigkeit der Wahlsysteme.
Beim Theaterfestival von Sibiu — FITS – , das bis zum 23. Juni unter dem Motto The Art of Giving stattfindet, tritt am Dienstag u.a. der beste Flamenco-Tänzer der Welt im Jahr 2018, Jesus Camona auf. Die Show „Flamenco as Destiny“ gilt als Hit. FITS ist die größte und komplexeste Veranstaltung dieser Art in Rumänien und sogar in Europa.
