Nachrichten 18.12.2021

Die wichtigsten Meldungen im Überblick

Newsroom, 18.12.2021, 16:46

733 neue Infektionen mit COVID-19 sind in Rumänien registriert worden, dazu 64 Todesfälle. Der Koordinator der Impfkampagne, Valeriu Gheorghiță, sagte im Kontext, dass die Zahl der Menschen, die sich die erste Dosis des Sars-CoV-2-Impfstoffs geben lassen, weiter abnimmt – von Woche zu Woche sei die Zahl um etwa 15-25 % zurückgegangen. Au‎ßerdem kündigte der Militärarzt an, dass Rumänien mit der Immunisierung von Kindern zwischen 5 und 11 Jahren in der zweiten Januarhälfte beginnen könnte.

Der Verkehr an den Grenzübergängen auf dem Landweg staut sich zunehmend, da viele Rumänen aus dem Westen zu Weihnachten nach Hause zurückkehren. Warteschlangen haben sich auch deshalb gebildet, da neben den Reisepapieren auch die Gesundheitsdokumente kontrolliert werden müssen. Fahrer von Bussen und LKWs, die aus Nicht-EU-Ländern nach Rumänien kommen, sind nach neuen Bestimmungen von der Quarantänema‎ßnahme befreit, wenn sie eine Impfung, einen Test oder die Genesung nachweisen können. Auch am internationalen Flughafen Otopeni bei Bukarest gab es gro‎ßes Gedränge. Mehrere hundert Menschen mussten sich längere Zeit gedulden, bis Impf- oder Genesungsbescheinigungen oder PCR-Tests kontrolliert wurden. Ab Montag wird auch die digitale Aussteigekarte für Passagiere eingeführt.

Italien und Spanien, Länder, in denen Millionen von Rumänen leben, wurden in die rote Zone mit hohem COVID-Risiko eingestuft. Ungeimpfte aus diesen Ländern werden für 10 Tage unter Quarantäne gestellt, wenn sie einen negativen PCR-Test haben, oder für 14 Tage, wenn sie bei der Einreise nach Rumänien nicht negativ getestet wurden.

Die Regierung in Bukarest hat die Notverordnung verabschiedet, mit der die Gehälter im öffentlichen Dienst mit wenigen Ausnahmen eingefroren werden. Auch ist ein ermä‎ßigter Mehrwertsteuersatz nur für den Kauf einer Erstwohnung vorgesehen. Diese neuen Steuervorschriften sind Teil der Grundlage für die Aufstellung des Staatshaushalts für das nächste Jahr. Die Ausgaben müssen gesenkt werden, um das Defizit unter 6,2 % des BIP zu halten.

Die Regierung in Bukarest hat die Nationale Antikorruptionsstrategie für die nächsten vier Jahre gebilligt, teilte Justizminister Cătălin Predoiu mit. Er betonte, dass das Dokument eine politische Verpflichtung zur Unterstützung aller Institutionen bei der Korruptionsbekämpfung darstelle und gleichzeitig ein erstes Ziel des Nationalen Wiederaufbauplans für den Bereich Justiz sei. Der Minister wies darauf hin, dass die Strategie mit internationalen Instrumenten wie der Staatengruppe gegen Korruption GRECO sowie dem Kooperations- und Verifizierungsverfahren der EU abgestimmt sei. Letzteres wurde im Januar 2007 eingeführt, um Bulgarien und Rumänien als damals neue EU-Mitglieder bei der Überwindung von Defiziten im Bereich der Justizreform und der Korruptionsbekämpfung zu unterstützen.

In Rumänien ist der 18.12 der Tag der nationalen Minderheiten. Staatschef Klaus Iohannis, der der deutschen Minderheit angehört, sagte bei dieser Gelegenheit, dass die Bürger, die nationalen Minderheiten angehören, einen wesentlichen Beitrag zum Zusammenhalt der Gesellschaft leisten und dass wir nur gemeinsam ein modernes Rumänien aufbauen können, das auf den europäischen Grundwerten beruht und in dem kein Platz für Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz ist. In Rumänien sind 18 ethnische Minderheiten offiziell anerkannt