Nachrichten 19.03.2020
Die wichtigsten Meldungen im Überblick
Newsroom, 19.03.2020, 18:55
17 neue Fälle von COVID-19 wurden in Rumänien am Donnerstag bestätigt. Die Zahl der Ansteckungen auf nationaler Ebene ist somit auf 277 angestiegen. Die Gruppe für strategische Kommunikation gibt ab Donnerstag nur eine Mitteilung pro Tag zur Zahl der Infizierten heraus. 3.822 Personen befinden sich in Quarantäne und werden auf das Coronavirus getestet, während mehr als 33.700 weitere Personen in häuslicher Isolation und unter medizinischer Überwachung stehen.
Präsident Klaus Iohannis begrüßt die parlamentarische Bestätigung des Notstands für 30 Tage in Rumänien. Der Beschluss sei ein Beweis der Verantwortung und Solidarität der Politik, so Klaus Iohannis. Am Donnerstag tagte das Parlament in Bukarest in einer gemeinsamen Online-Sitzung zu dieser Frage. Premierminister Ludovic Orban kündigte eine Erhöhung der Strafen für Bürger an, die die Bemühungen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie u.a. durch Falschangaben verhindern oder vereiteln. Die Regierung beschloss zudem, die Obergrenze für die Garantieleistung von Krediten für den Mittelstand um fast 1 Milliarde Euro zu erhöhen. Außerdem einigte sich das Kabinett Orban darauf, die Zahlung von 75% des Bruttogehalts für Kurzarbeit sicherzustellen, jedoch nicht mehr als 75% des durchschnittlichen Bruttogehalts.
Präsident Klaus Iohannis hat am Donnerstag die regionalen Vertreter der Zentralverwaltung ersucht, den Bürgern im Ausland vor einer Heimreise zu Ostern abzuraten. Laut geltenden Vorschriften müssten sie sofort in Quarantäne gehen oder isoliert werden. In Europa kann man praktisch nicht mehr reisen“, so der Präsident. Es sei traurig, dass die Leute zu Ostern nicht hier sein könnten, aber wir müssen ehrlich sei und keine falschen Hoffnungen erwecken. Protestanten und Katholiken feiern Ostern am 12. April, orthodoxe Christen am 19., eine Woche später. Das Außenministerium in Bukarest teilt mit, dass am Donnerstag 89 rumänische Staatsbürger auf Initiative des Außen- und des Verkehrsministeriums aus Spanien zurückgekehrt sind. Am Mittwoch wurde die Rückführung von 100 rumänischen Bürgern erleichtert: 74 aus Malta und 26 aus Ägypten.
Der rumänische Innenminister Marcel Vela hat auf Vorschlag der Gruppe für strategische Kommunikation die Schließung der Website stiridemoment.ro veranlasst. Rechtsgrundlage ist der Präsidialerlass über die Ausrufung des Notstands. Nach Angaben der Behörden wähle die Publikation Teile von Erklärungen und Informationen mit alarmierenden Überschriften auf eine Weise aus, die bei den Bürgern Panik auslösen könne. Die Titel der auf der Website präsentierten Materialien seien entweder völlig falsch oder hätten nichts mit den offiziell verkündeten Entscheidungen zu tun. Außerdem hat die Website keine Identität und es wurden keine . Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts auf Verbreitung von Falschmeldungen. Am Mittwoch hatte der außenpolitische Sprecher der EU, Peter Stano gewarnt, dass „Leute, die Fehlinformationen über das Coronavirus verbreiten, nichts anderes tun, als mit dem Leben der Menschen zu spielen“. Ihm nach stünden hinter einigen dieser falschen Informationen pro-russische Medien stehen. Der Kreml bestreitet dies.
Der rumänische Eisenbahnbetreiber CFR setzt die internationalen Zugverbindungen zu Ungarn und Österreich vorübergehend aus. Die Entscheidung wurde getroffen, um der Ansteckung durch COVID-19 entgegenzuwirken, auch nachdem Ungarn beschlossen hatte, die Grenzen für Ausländer zu schließen. Am Dienstag hatte die Bahngesellschaft eine ähnliche Entscheidung für Züge in die Nachbarländer Bulgarien und Moldau getroffen.
