Nachrichten 19.06.2018

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 19.06.2018, 19:00

Bukarest: Die Generalstaatsanwaltschaft hat sich am Dienstag besorgt über die Art und Weise geäu‎ßert, in der das Bukarester Parlament eine Reihe von Änderungen an der Strafprozessordnung angenommen hat. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wurden die Beobachtungen und Vorschläge des Obersten Richterrates und der Berufsverbände der Richter nicht berücksichtigt. Die Änderungen der Strafprozessordnung wurden am Montag von der Abgeordnetenkammer in Bukarest als Beschlusskammer nach Verabschiedung des Senats durchgeboxt. Es gab 175 Stimmen dafür und 78 dagegen. Die Oppositionsparteien PNL und USR haben bereits angekündigt, gegen den Entwurf eine Verfassungsklage zu erheben.

Bukarest: Die Vize-Ministerpräsidentin Ana Birchall hat sich am Dienstag mit Wess Mitchell, dem stellvertretenden US-Staatssekretär für Europa und Eurasien, getroffen. Birchall, die für strategische Partnerschaften verantwortlich ist, nahm an einem bilateralen Gipfeltreffen für strategischen Dialog zwischen Rumänien und den USA teil. Dabei betonte die Amsträgerin das Interesse der rumänischen Seite an der Identifizierung und Durchführung gemeinsamer Projekte, die zur Erweiterung und Vertiefung der Strategischen Partnerschaft mit den USA führen könnten. In diesem Zusammenhang verwies sie auf das Potential im Energiebereich, der Digitalwirtschaft und der Filmindustrie. Zusätzlich bat Birchall die amerikanische Seite um Unterstützung bei der Aufnahme Rumäniens ins Visa Waiver-Programm und bedankte sich bei den USA für die bisherige Betreuung bei der Kandidatur Rumäniens für den Beitritt zur Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Wess Mitchell behauptete in seiner Ansprache in der Universität Bukarest, dass Rumänien Fortschritte bei der Stärkung seines Justizwesens gemacht habe und keine Rückschritte mehr zulassen dürfe. Für die USA seien die wirtschaftliche und energetische Resistenz wichtig, jedoch auch die Wertesysteme der Staaten am Schwarzen Meer, so der stellvertretende Staatssekretär. Mitchell warnte abschlie‎ßend vor der Gefahr durch russischen und chinesischen Einfluss in der Region.

Der mögliche Gegner des rumänischen Fu‎ßballmeisters CFR Cluj steht nach der Auslosung der zweiten Qualifikationsrunde der Champions League in der schweizerischen Stadt Nyon fest. Es handelt sich um den Gewinner der Partie zwischen den Schweden von Malmö FF und dem Gewinner des Qualifikationsturniers. Am Mittwoch sollen auch die Gegner der Mannschaften feststehen, die Rumänien in Europe League vertreten: der Vizemeister FCSB (Ehemaliger Fu‎ßballclub Steaua Bukarest) und Viitorul Constanta