Nachrichten 19.09.2019
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 19.09.2019, 19:15
Der rumänische Präsident Klaus Iohannis wird nächste Woche an der Sitzung der UN-Generalversammlung in New York teilnehmen. Auf der Tagesordnung stehen die Beseitigung der Armut, eine qualitativ hochwertige Bildung sowie soziale Integration und Klimawandel. Klaus Iohannis wird Reden halten und eine Reihe von bilateralen Treffen abhalten. Die 74. Sitzung der UN-Generalversammlung begann am 17. September und ist die wichtigste jährliche Veranstaltung zur multilateralen Diplomatie.
Die rumänische Premierministerin Viorica Dancila hat am Donnerstag in Bukarest den Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EMRK), Linos-Alexandre Sicilianos empfangen. Die beiden Beamten erörterten die Fortschritte im Hinblick auf eine Straffung der Tätigkeit des Gerichtshofs mit Schwerpunkt auf der künftigen Europäischen Menschenrechtskonvention. Premierministerin Dancila wies darauf hin, dass sich die rumänischen Behörden aktiv am Reformprozess in Bezug auf das künftige System des Konvents beteiligen. Die rumänische Vertreterin hat das Vertrauen Rumäniens in die EMRK in seiner Rolle bei der Wahrung der Grundrechte und -freiheiten bekräftigt und sein Bekenntnis zu den Werten des Europarates bekräftigt. Der Präsident der EMRK wiederum verwies auf die gute Zusammenarbeit mit den rumänischen Behörden.
Der Ausschuss der Ständigen Vertreter der Mitgliedstatten hat die Rumänin Laura Codruta Kovesi mit 17 von 22 Stimmen zur ersten europäischen Chefanklägerin gewählt. Der rumänische Vertreter soll nach manchen Informationen gegen Frau Kovesi gestimmt haben. Zuvor hatte Premierministerin Viorica Dancila angekündigt, dass sie Kovesi nicht unterstützt und den rumänischen Vertreter im COREPER aufgefordert, gegen sie zu stimmen. Die Kandidatur von Kovesi muss auch vom Europäischen Parlament unterstützt werden, das bereits seine Unterstützung für die rumänische Kandidatin bekundet hat.
Im vergangenen Jahr verließen rund 5,3 Millionen Migranten ihre Heimatländer, um sich in entwickelten Ländern niederzulassen, heißt es in einem Bericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Paris. Rumänien liegt nach China an zweiter Stelle unter den Ländern mit der größten Anzahl von Migranten. Im vergangenen Jahr sind rund 500.000 Rumänen ausgewandert. Die meisten von ihnen kamen nach Deutschland, Großbritannien und Italien. Was die Migration nach Rumänien betrifft, so kamen die meisten Einwanderer aus der benachbarten Republik Moldau, gefolgt von Chinesen und Franzosen.
Die von den Behörden in Bukarest bereitgestellten nicht rückzahlbaren Mittel waren das Hauptthema der Gespräche zwischen der Ministerin für Auslandsrumänen Natalia Intotero und den in Italien lebenden Rumänen. Das Treffen fand in Rom statt, am Ende einer Tour, die die Ministerin in Italien unternommen hat. Weitere Diskussionsthemen waren die Rechte und Pflichten der Rumänen, die Bekämpfung des Menschenhandels und die Abstimmung im Ausland. Natalia Intotero hat erklärt, dass sie Italien zu diesem Zeitpunkt besucht hat, weil das neue Wahlgesetz in Rumänien im August in Kraft getreten ist. Die rumänische Ministerin hat auch gesagt, dass die Behörden in Bukarest versuchen, die größten rumänischen Gemeinschaften in Europa bis zum Beginn des Wahlkampfes für die Präsidentschaftswahlen im November zu erreichen, um sicherzustellen, dass die Informationen ordnungsgemäß verbreitet werden.
