Nachrichten 20.01.2019

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Alex Grigorescu, 21.01.2019, 12:28

BERLIN: Der rumänische Präsident Klaus Iohannis wird am Dienstag auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron an der Unterzeichnung des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration im westdeutschen Aachen teilnehmen. Bei dieser Gelegenheit wird Klaus Iohannis als Präsident des amtierenden EU-Rates eine Rede halten. Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, und der Vorsitzende der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, werden ebenfalls an der Zeremonie teilnehmen. Der bilaterale Vertrag von Aachen hat die politische und rechtliche Grundlage des Pariser Vertrags von 1963, der die Grundlagen für die historische Versöhung zwischen Deutschland und Frankreich geschaffen hat, und zielt darauf ab, die Beziehungen zwischen den beiden Staaten an die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts anzupassen und insbesondere die Kohäsion auf EU-Ebene zu stärken.

BUKAREST: Die rumänischen EU-Ratspräsidentschaft hat den Prozess der Verabschiedung seiner ersten Wirtschafts- und Finanzakte, der Verordnung betreffend die Mindestdeckung notleidender Risikopositionen, beendet. Das gab das Finanzministerium in Bukarest bekannt. Die Erzielung von erheblichen Fortschritten auf dem Gebiet der Finanzdienstleistungen gehört zu den Prioritäten Rumänien im Rat Wirtschaft und Finanzen – sagte Finanzminister Eugen Teodorovici. Er traf sich in Stra‎ßburg mit den Ko-Berichterstattern für die Akte der Revision der Europäischen Finanzaufsicht und mit Mitgliedern des ECON-Ausschusses des Europäischen Parlaments für Wirtschaft und Währung, Pervenche Beres und Othmar Karas. Der rumänische Finanzminister diskutierte au‎ßerdem mit Isabelle Thomas, Mitglied des Haushaltsausschusses des Europäischen Parlaments, über die Verhandlungen über den künftigen mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027.

BRÜSSEL: Rumäniens Chefdiplomat, Teodor Melescanu, wird am Montag an der Sitzung des Rates für Auswärtige Angelegenheiten in Brüssel teilnehmen. Die Au‎ßenminister der EU-Mitgliedstaaten befassen sich mit aktuellen Themen wie der Bekämpfung von Desinformation, der Zusammenarbeit zwischen der EU und der Arabischen Liga und der der beziehung EU-ASEAN der südostasiatischen Nationen. Laut einer Pressemitteilung des Au‎ßenministeriums in Bukarest wird Melescanu auf der Sitzung unter dem Vorsitz der Hohen Vertreterin der Union für Au‎ßen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini seinen Kollegen wichtigsten Themen für Rumänien während seiner EU-Ratspräsidentschaft die vorstellen. Am Dienstag hat er Anhörungen zu den gleichen Themen beim Rat für auswärtige Angelegenheiten und Entwicklung des Europäischen Parlaments anberaumt.