Nachrichten 20.01.2020
Das rumänische Parlament wird am 29. Januar in einer gemeinsamen Sitzung
zusammentreten, um die Vertrauensfrage für das Projekt bezüglich der Wahl der
Bürgermeister in zwei Runden zu stellen, so die ständigen Büros des Senats und
der Abgeordnetenkammer am Montag. Die Regierung übermittelte dem Gesetzgeber
den Legislativvorschlag mit der Begründung, dass der Antrag durch die Änderung
des demokratischen Standards auf der Ebene der lokalen Gemeinschaften bestimmt
werde. Die Wahl der Bürgermeister in zwei Runden werde ihnen ein höheres Maß an
Legitimität verleihen, so die Bukarester Exekutive. Präsident Klaus Iohannis
hatte zuvor das Parlament aufgefordert, sich zu einer außerordentlichen Sitzung
zur Änderung des Wahlgesetzes zu treffen. Die PSD, in der Opposition, hat erneut
erklärt, sie werde zusammen mit dem Demokratischen Ungarnverband, UDMR, einen Misstrauensantrag gegen die
liberale Regierung einreichen.
Newsroom, 20.01.2020, 18:10
Das rumänische Parlament wird am 29. Januar in einer gemeinsamen Sitzung
zusammentreten, um die Vertrauensfrage für das Projekt bezüglich der Wahl der
Bürgermeister in zwei Runden zu stellen, so die ständigen Büros des Senats und
der Abgeordnetenkammer am Montag. Die Regierung übermittelte dem Gesetzgeber
den Legislativvorschlag mit der Begründung, dass der Antrag durch die Änderung
des demokratischen Standards auf der Ebene der lokalen Gemeinschaften bestimmt
werde. Die Wahl der Bürgermeister in zwei Runden werde ihnen ein höheres Maß an
Legitimität verleihen, so die Bukarester Exekutive. Präsident Klaus Iohannis
hatte zuvor das Parlament aufgefordert, sich zu einer außerordentlichen Sitzung
zur Änderung des Wahlgesetzes zu treffen. Die PSD, in der Opposition, hat erneut
erklärt, sie werde zusammen mit dem Demokratischen Ungarnverband, UDMR, einen Misstrauensantrag gegen die
liberale Regierung einreichen.
Der Minister für Umwelt, Wasser und Forstwirtschaft
Costel Alexe ist am Montag mit Vertretern der drei rumänischen Städte
Brasov, Iasi und Bukarest,
die Probleme mit der Luftqualität haben und europäische Sanktionen riskieren, zusammengekommen.
Er sagte, dass die lokalen öffentlichen Verwaltungen verstanden haben, dass die
ergriffenen Maßnahmen viel schneller umgesetzt werden sollen. Die
Bürgermeisterin der Hauptstadt Gabriela Firea sagte, dass drastischere
Maßnahmen in Bezug auf die Sanitärunternehmen ergriffen werden, die häufiger
die Straßen waschen müssen. Sie erklärte, dass der Staub in Bukarest
hauptsächlich von den privaten Baustellen, aber auch von denen der Stadt und
der Bezirke verursacht wird. Der Bürgermeister von Jassy Mihai Chirica
argumentiert, dass die lokalen Verwaltungen nicht alle erforderlichen Maßnahmen
zur Reduzierung der Luftverschmutzung ergreifen können, weil staatliche
Unterstützung erforderlich ist.
Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu nimmt am Montag an einer Sitzung des EU-Außenministerrates teil. Gegenstand der Gespräche sind die Lage in der Sahelzone und die Klimadiplomatie. Die EU-Außenminister werden sich auch über den Stand des Friedensprozesses und die allgemeine Lage im Nahen Osten austauschen. Am Sonntag nahm der rumänische Außenminister, ebenfalls in Brüssel, am Ministertreffen der Internationalen Allianz zur Erinnerung an den Holocaust (IHRA) teil. Diese 1998 gegründete Organisation mit Sitz in Berlin zählt 31 Mitgliedsstaaten, 11 Staaten mit Beobachterstatus und 7 ständige internationale Partner und setzt sich weltweit für die Holocaust-Gedenkstätten sowie für Forschung und Bildung ein. Rumänien hatte zwischen März 2016 und März 2017 den rotierenden Vorsitz dieser Organisation inne.
Im Jahr 2018 waren fast 7 % der Haushalte in der EU aufgrund finanzieller Schwierigkeiten nicht in der Lage, die Wohnnebenkosten (Heizung, Strom, Gas, Wasser, etc.) rechtzeitig zu bezahlen, so Eurostat. Die höchsten Prozentzahlen wurden in Griechenland, Bulgarien, Kroatien und Rumänien verzeichnet. Dieser Anteil ist jedoch in der EU insgesamt stetig gesunken, von über 10% der Haushalte im Jahr 2013. Insbesondere Haushalte mit unterhaltsberechtigten Kindern hatten Schwierigkeiten die Rechnungen der Versorgungsunternehmen pünktlich zu bezahlen. In den Niederlanden, der Tschechischen Republik, Schweden und Österreich hingegen gab es die Wenigsten Schwierigkeiten die Wohnnebenkosten rechtzeitig zu begleichen.
Die rumänische Tennisspielerin Sorana Cirstea (74 WTA) hat sich heute für die zweite Runde der Australian Open, den ersten Grand Slam des Jahres, qualifiziert, nachdem sie die tschechische Barbora Strycova (34 WTA) mit 6-2, 7-6 besiegte. Das nächste Spiel wird Cirstea gegen die junge amerikanische Spielerin Cori Gauff (67 WTA) austragen, die Venus Williams (55 WTA) mit 7-6, 6-3 besiegt hat. Andere drei rumänische Spielerinen werden am Dienstag in Melbourne spielen. Simona Halep tritt gegen die Amerikanern Jennifer Brady (49 WTA), Irina Begu (105 WTA) gegen die Holländerin Kiki Bertens (10 WTA), und Monica Niculescu (129 WTA), gegen die französische Spielerin Alize Cornet (61 WTA) an.
Der Himmel ist größtenteils bewölkt, die Temeraturen relativ mild für diese Jahreszeit. Die THT lagen zwischen minus 3 und plus 7 Grad Celsius. In Bukarest wurden am Montag Mittag 3 Grad gemessen.
