Nachrichten 20.06.2017
Die wichtigsten Meldungen dse Tages im Überblick
România Internațional, 20.06.2017, 21:15
Präsident Klaus Iohannis ist am zweiten Tag seines Deutschland-Besuchs mit dem Sankt-Georgs-Orden der Dresdner Semperoper geehrt worden. Die Zeremonie fand in der rumänischen Botschaft in Berlin statt. In einer Ansprache zu diesem Anlass widmete Iohannis die Auszeichnung der deutsch-rumänischen Freundschaft. Ferner bekräftigte der Staatschef das rumänische Engagement für die Zukunft des europäischen Projektes. Europa bedeute Demokratie, Pluralismus, Toleranz und Vielfalt.“ Die Europäische Union sei gleichbedeutend mit Freiheit und Verantwortungsbewusstsein“ — so Iohannis zum Abschluss seiner Rede. Am Nachmittag hat Rumäniens Präsident am Berliner Deutschen Historischen Museum an einer Veranstaltung zum Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung teilgenommen. Am Montag war Iohannis zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und seinem deutschen Kollegen Frank Walter Seinmeier zusammengekommen.
Die politische Krise in Rumänien ist noch nicht zu Ende. Weniger als sechs Monate nach Amtseinführung steht das Kabinett unter Ministerpräsident Grindeanu vor dem ersten Misstrauensvotum. Der Misstrauensantrag, der von eigenen sozial-liberalen Regierungskoalition gestellt wurde, war am Sonntag im Plenum des Parlaments vorgelesen worden. Am Mittwoch soll die Legislative darüber abstimmen. Die sozial-demokratische Partei PSD und ihr Juniorpartner in der Regierungskolition, die Allianz der Liberalen und Demokraten ALDE hatten vorige Woche dem sozial-demokratischen Premier Sorin Grindeanu die Unterstützung entzogen. Die Parteiführungen der beiden Koalitionsparteien hätten diesen Entschluss getroffen, nachdem sie den Stand der Umsetzung des Regierungsprogramms überprüft hätten. Die Maßnahme sollte zum Rücktritt des Premiers Grindeanu führen, sagte der PDS-Chef Liviu Dragnea. Dieser weigerte sich allerdings bislang zurückzutreten, mit der Begründung, dass die Vorwürfe gegen ihn nicht objektiv seien.
