Nachrichten 4.05.2021

Funkjournal

Newsroom, 04.05.2021, 17:53

Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis wird am kommenden Montag zusammen mit seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda den Bukarester Formatgipfel (B9) ausrichten. Das polnische Staatsoberhaupt wird in die rumänische Hauptstadt kommen, während die anderen Führer des Bukarester Formats sowie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg per Videokonferenz teilnehmen werden. Auf der Tagesordnung des Treffens steht die Vorbereitung des NATO-Gipfels, der am 14. Juni in Brüssel stattfinden soll, mit besonderem Schwerpunkt auf der Stärkung der transatlantischen Beziehungen, der Position der Alliierten zur Abschreckung und Verteidigung an der Ostflanke und dem Reflexionsprozess der NATO 2030. Das Treffen findet auf dem Hintergrund der jüngsten besorgniserregenden Sicherheitsentwicklungen in der Schwarzmeerregion statt. Der Dialog und die Zusammenarbeit mit Partnern aus der östlichen Nachbarschaft, die Unterstützung bei der Stärkung ihrer Verteidigungsfähigkeiten und die Verbesserung der Widerstandsfähigkeit der NATO, ihrer Verbündeten und Partner angesichts der aktuellen Sicherheitsherausforderungen werden ebenfalls angesprochen. Das Bukarest-Format (B9) ist eine Initiative Rumäniens und Polens, an der NATO-Mitgliedstaaten an der Ostflanke des Bündnisses teilnehmen: Bulgarien, die Tschechische Republik, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, die Slowakei und Ungarn. Der erste B9-Gipfel fand 2015 in Bukarest statt. Weitere Gipfeltreffen fanden in Warschau (2018) und Kosice (2019) statt.

Der rumänische Ministerpräsident Florin Cîţu erklärte am Dienstag, dass die Maskenpflicht im Freien nach dem 1. August aufgehoben werden könne, und gab an, dass die Maßnahme von dem Tempo abhänge, mit dem die Bevölkerung gegen COVID-19 geimpft wird. Er bekräftigte die Bedeutung der Impfung für die Einführung neuer Lockerungsmaßnahmen und wies darauf hin, dass der Rückgang der Zahl der Infizierten auch auf die Impfkampagne zurückzuführen ist. Das von den Behörden festgelegte Ziel sind fünf Millionen Menschen, die bis zum 1. Juni geimpft werden sollen. Seit Beginn der Impfkampagne am 27. Dezember 2020 wurden etwa 3,5 Millionen Rumänen geimpft, von denen über 2 Millionen die zweite Dosis erhalten haben. Ebenfalls am Dienstag wurden Impfzentren der Militärkrankenhäuser in den größten Städten des Landes für die allgemeine Bevölkerung eröffnet, die gegen COVID geimpft werden möchte. Personen können jederzeit ohne vorherige Terminvereinbarung kommen. Andererseits wurden binnen 24 Stunden nach Durchführung von etwa 14.000 Tests 994 Neuinfektionen registriert – teilte die Gruppe für strategische Kommunikation mit. Im gleichen Zeitraum starben 94 infizierte Menschen, die Gesamtzahl der Todesfälle in Rumänien erreichte 28.474. Weitere 190 rumänische Staatsbürger im Ausland sind seit Beginn der Pandemie an COVID-19 gestorben. 8.170 Menschen mit COVID-19 werden in spezialisierten Gesundheitseinheiten hospitalisiert, davon 1.190 auf der Intensivstation.

Mehrere europäische Länder haben Neufälle von Covid-19 gemeldet, die durch den indischen Stamm verursacht wurden, warnte die WHO und empfahl, die Schutzmaßnahmen nicht zu lockern. Die Situation in Indien ist weiterhin besorgniserregend, und die WHO warnt davor, dass die Welt nicht sicher ist, solange der große indische Ausbruch aktiv ist. Gleichzeitig hat die WHO die reichsten Länder der Welt, die sich in der G7 versammelt haben, aufgefordert, den größten Teil der fehlenden Mittel zu zahlen, um einen gerechten Zugang zu Impfstoffen zu gewährleisten. In der EU werden die Botschafter der Mitgliedstaaten am Mittwoch einen Vorschlag der Europäischen Kommission zur Einreise von Reisenden aus Drittländern mit guter epidemiologischer Lage in die Union erörtern, die vollständig mit den zugelassenen Seren geimpft wurden. Währenddessen begann sich Europa am Wochenende zu entspannen. In Frankreich wurden die internen Reisebeschränkungen aufgehoben, die Schulen wiedereröffnet und seit dem 19. Mai werden auch Geschäfte, Kinos, Restaurants und Museen mit begrenzter Kapazität wiedereröffnet. Deutschland hingegen hat das Oktoberfest zum zweiten Mal in Folge abgesagt. In den Vereinigten Staaten kündigte der Gouverneur von Florida die Aufhebung aller Beschränkungen nach dem Erfolg der Impfkampagne an, und New York, das Epizentrum des Beginns der Pandemie in den Vereinigten Staaten, kündigte die Wiederaufnahme des Nonstop-U-Bahn Verkehrs. Stattdessen tritt die Türkei heute in die erste totale Sperrung während der Pandemie ein.

Das Parlament in Bukarest nimmt diese Woche wieder seine Tätigkeit auf. Am Dienstag werden die Senatoren über eine Initiative zur Änderung der Strafprozessordnung beraten, in Übereinstimmung mit der Entscheidung des Verfassungsgerichts vom 7. April, die ein Gericht verpflichtet, innerhalb von maximal 120 Tagen zu entscheiden und die Begründung gleichzeitig mit dem Urteil zu schreiben. Immer noch auf dem Tisch des Senats – eine Initiative der Sozialdemokratischen Partei (PSD) und der Allianz für die Union der Rumänen (AUR) zur Einrichtung einer parlamentarischen Kommission zur Untersuchung der Art und Weise der Evakuierung und Verlegung von Patienten aus dem Krankenhaus Foisor in der rumänischen Hauptstadt Bukarest, als dieses in eine Covid-Einheit umgewandelt wurde. Zu dieser Zeit wurden Dutzende von Patienten über Nacht in andere Krankenhäuser verlegt, andere wurden nach Hause geschickt, bei wieder anderen wurden die Operationen verschoben. Am Mittwoch werden in der Plenarsitzung der Abgeordnetenkammer mehrere Themen diskutiert, darunter die Erhöhung der Familienbeihilfe oder die periodische Erneuerung, alle 3 Jahre, der Dokumente für Personen, die unter besonderen Bedingungen arbeiten.

Die rumänischen Schüler kehren am Mittwoch nach einmonatigen Ferien in die Schule zurück, gewährt vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie. Alle Kindergarten- und Grundschulkinder werden zum Unterricht gehen, sagte Bildungsminister Sorin Cimpeanu. In den Ortschaften, in denen die Infektionsrate weniger als 1 Fall pro tausend Einwohner beträgt, werden auch die Schüler der Sekundarstufe am Unterricht teilnehmen. Nach den offiziellen Angaben gilt dies für 1800 Orte in ganz Rumänien im grünen Szenario. In den anderen Städten und Gemeinden (ca. 1400), in denen die Infektionsrate höher ist, werden die Schüler weiterhin am Online-Unterricht teilnehmen, mit Ausnahme der Oberstufenklassen, die ab dem 10. Mai wieder zur Schule gehen werden.

Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep (Welt-Nr. 3) trifft am heutigen Dienstag im Achtelfinale des WTA-Turniers in Madrid auf die Belgierin Elise Mertens (WTA-Nr. 16). Am Sonntag besiegte die Belgierin in der zweiten Runde des Turniers die Kasachin Elena Rybakina, während Simona Halep die Chinesin Saisai Zheng mit 6:0, 6:4 bezwang. Man beachte, dass die Rumänin zwei Madrider Turniertrophäen auf ihrem Konto hat, die sie 2016 bzw. 2017 gewann.

Am heutigen Dienstag ist es in der Region Rumänien fast überall sonnig. Mit Höchstwerten zwischen 14 und 23 Grad ist es allerdings etwas kühl für diese Jahreszeit. In den Bergen wird ein wenig Regen und Wind erwartet. 17 Grad mittags unter einem wechselhaften Himmel in Bukarest.