EU-Kommission diskutiert über Rumäniens Wiederaufbau- und Resilienzplan
Nach mehr als einem Jahr, in dem die Gesundheitskrise im Vordergrund stand, arbeitet die Regierung in Bukarest nun an der wirtschaftlichen Erholung.
Daniela Budu, 12.05.2021, 16:01
„Wir arbeiten Hand in Hand mit Rumänien, um so schnell wie möglich einen soliden Wiederaufbau- und Resilienzplan fertigzustellen. Wir machen gute Fortschritte bei den Reformen.“
Diese Aussage machte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, nach einem Treffen mit dem rumänischen Premierminister Florin Citu in Brüssel, das sie als konstruktiv bezeichnete. Die Verhandlungen mit den Vertretern der Kommission, um ihre Unterstützung für den Nationalen Plan für Wiederaufbau und Resilienz zu erhalten, laufen gut. Der rumänische Plan wird nachhaltiges Wirtschaftswachstum generieren, sagte der rumänische Premierminister. Er möchte in Brüssel sicherstellen, dass die Gelder, die Rumänien im Rahmen des Plans erhält, in die leistungsfähigsten Wirtschaftssektoren fließen werden.
Florin Citu sagte: “ Der Nationale Plan für Wiederaufbau und Resilienz hat zwei Komponenten. Die eine beinhaltet Reformen und ist auch Teil des Regierungsprogramms, der fiskalisch-budgetären Strategie und des Konvergenzprogramms, das ebenfalls unter dem Nationalen Plan für Wiederaufbau und Resilienz angenommen wird, sowie auch die Investitionskomponente. Was die letztere betrifft, ist meine Botschaft klar. Rumänien hat bestimmte Prioritäten, die es in den Nationalen Plan für Wiederaufbau und Resilienz aufnehmen will. Die Mittel, die Rumänien erhalten wird, werden in die produktivsten Wirtschaftsbereiche fließen.“
Rumänien muss sich an die Kriterien für die Mittelvergabe halten, die Innovation und Umweltschutz bevorzugen, versucht aber, durch Verhandlungen Mittel für andere Sektoren wie Infrastruktur und Landwirtschaft zu erhalten, die weniger entwickelt sind als in anderen Mitgliedsstaaten. Rumänien hat einen ehrgeizigen Plan für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum nach der Pandemie, sagte Florin Citu: „Der Nationale Plan für Wiederaufbau und Resilienz beinhaltet alle Projekte, die die Förderkriterien erfüllen. Das wichtigste Kriterium ist, dass ein Projekt bis 2026 abgeschlossen sein muss. Ich werde dafür sorgen, dass alle Projekte einbezogen werden. Projekte, die nicht im Rahmen des Plans finanziert werden können, werden aus europäischen Fonds oder staatlichen Haushaltsmitteln finanziert. Die Entwicklung der Infrastruktur ist eine Priorität in Rumänien.“
Der Premierminister erklärte auch, dass Rumänien alle 29 Milliarden Euro benötigt, die im Rahmen des Nationalen Wiederaufbauplans angeboten werden. Das Budget des Plans wurde auf Empfehlung der Europäischen Kommission von 42 Milliarden Euro auf rund 29 Milliarden Euro angepasst, nachdem die Beträge in allen Kapiteln reduziert wurden. Als Teil der Anpassung des Plans wurden die Zuweisungen für Bildung von ursprünglich 4 Milliarden Euro auf 3,7 Milliarden Euro reduziert. Die rumänischen Behörden planen, den Nationalen Plan für Wiederaufbau und Resilienz Ende dieses Monats fertig zu stellen und bei der Europäischen Kommission einzureichen, vier Wochen nach der ursprünglichen Frist. 14 EU-Mitglieder haben ihre Pläne bereits bei der Europäischen Kommission eingereicht.
