Protestaktionen und Debatten über das Goldtagebauprojekt in Rosia Montana
Das seit 15 Jahren im stand-by befindende Goldtagebauprojekt in Rosia Montana wartet auf seine Lösung. Die Entscheidung wird aber schwierig, da weder die Projektgegner noch die Projektunterstützer auf ihre Protestaktionen verzichten wollen.
România Internațional, 07.10.2013, 14:51
Tausende Rumänen sind am Sonntag in Bukarest wieder auf die Straße gegangen, um gegen das Goldtagebauprojekt mit Verwendung von Zyanid in Rosia Montana zu protestieren. Seit 6 Wochen demonstrieren zahlreiche Bukarester ununterbrochen gegen das umstrittene Goldabbauprojekt. Die Regierung hat im August einen Gesetzentwurf genehmigt, der einem kanadischen Unternehmen erlauben würde, Gold und Silber mittels einer großen Menge von Zyanid zu fördern. Die Gegner des Projekts fordern jetzt das Parlament auf, gegen das Projekt abzustimmen und die Zyanid-Förderungen in Rumänien zu verbieten. Zudem soll Rosia Montana in das UNESCO-Weltkulturerbe aufgenommen werden. Die Unterstützer des Projekts, vor allem Einwohner der Region um Rosia Montana, meinen dagegen, dass der Goldtagebau viele Arbeitsplätze schaffen würde und die wirtschaftlichen und sozialen Probleme der Region lösen könnte.
Der parlamentarische Sonderausschuss für das Goldtagebauprojekt in Rosia Montana, hat eine schwere Aufgabe: nach Anhörungen, Gesprächen, Untersuchungen und Besuchen vor Ort müssen die Ausschussmitglieder einen Bericht erstellen. Die Arbeit des Sonderausschusses ist nun in die dritte und letzte Woche gegangen. Bis jetzt bleiben die Ansichten der Politiker und der Zivilgesellschaft betreffend das Projekt Rosia Montana gespalten. Die Liberal-Demokratische Partei und der Ungarnverband (von der Opposition) haben bekanntgegeben, sie werden gegen das von der Exekutive angenommene Gesetzprojekt abstimmen. Auch die National-Liberale Partei (von der Regierungskoalition) gab überraschenderweise bekannt, sie werde gegen das Projekt abstimmen, auch wenn sie mehrere Minister im Regierungskabinett hat. Schließlich gehen auch innerhalb der regierenden Sozialdemokratischen Partei die Meinungen auseinander.
In den letzten zwei Wochen führten die Auschussmitglieder Gespräche mit den Regierungsvertretern, die erklärten, dass nach erneuten Verhandlungen mit dem kanadischen Unternehmen der rumänische Staat viel bessere Vertragsbedingungen betreffend den Umweltschutz, die eigene Beteiligung und die Gebühren gewonnen habe. Laut dem delegierten Minister fur Umwelt, Liviu Voinea, würde der rumänische Staat nur von den Gebühren zwischen 400 Millionen und 600 Millionen Dollar kassieren, je nach dem Preis der Goldunze auf den internationalen Märkten. Die Vertreter des kanadischen Unternehmens versicherten den Ausschussmitgliedern, in diesem Fall seien die Vorteile größer als die Nachteile. Das Goldabbauverfahren mit Zyanideinsatz würde weder der Umwelt noch der Gesundheit der Einwohner schaden, und es respektiere auch die EU-Gesetzgebung. Ferner würde der Goldtagebau der rumänischen Wirtschaft 5,2 Milliarden Dollar einbringen, so die Kanadier.
Die Projektgegner meinen aber, dass die wirtschaftlichen Vorteile zu klein seien, im Vergleich zu den Umweltschäden, die durch den geplanten Einsatz von Zyanid verursacht werden und unumkehrbare Folgen für die Landschaft hätten. Außerdem warnen Gegner des Projekts vor der bevorstehenden Zerstörung der unterirdischen Galerien aus der römischen Zeit, die historisch wertvoll sind. Darüber hinaus würden durch den Goldtagebau auch einige Bergmassive zerstört.
