Rumänische Ministerin für EU-Fonds ist zurückgetreten
Die Situation der europäischen Fördermittel in Rumänien ist immer noch nicht zufriedenstellend.
Leyla Cheamil, 27.04.2016, 17:05
Nach dem EU-Beitritt Rumäniens 2007 scheint das Abrufen der EU-Gelder eine große Herausforderung für die rumänischen Behörden zu sein. Die Lage ist arg, besonders weil es um einen für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes sehr bedeutenden Bereich geht. Aura Răducu, rumänsiche Ministerin für Europäische Fonds, ist diese Woche zurückgetreten. Der Ministerpräsident Dacian Cioloş war wegen der kurzfristigen Ziele unzufrieden. Aura Răducu hatte sich unter anderem vorgenommen, eine andere Art von Management im Bereich der Europäischen Fonds einzuführen. Das Schwierigste ist die Beantragung der Fördermittel für die langfristigen Projekte. Die kleineren Projekte scheinen auch nicht leicht erzielbar zu sein, und das wegen der komplizierten Prozeduren und der exzessiven Bürokratie. Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu erklärte für den Sender Radio Rumänien folgendes:
„Hinsichtlich des Zeitraums 2007-2014, der noch nicht zu Ende ist, kann ich behaupten, dass wir über 70% der Fördermittel abgerufen haben. Es gibt aber das Risiko, 2,6 bis zu 3,4 Milliarden Euro zu verlieren. Man hat viele Arbeitsplätze geschaffen, in den letzten Jahren mehr als 14.000. 850.000 Personen wurden gebildet und beraten. Mehr als 2.000 kleine und mittelere Unternehmen wurden für direkte Investitionen unterstützt. Der Sektor Verkehr belegt leider den letzten Platz mit nur 122 km Eisenbahnlinien, die wiedergebaut wurden, und 368 km neuer Landstraßen. Ich würde die Krankenhäuser und Schulen erwähnen, die saniert wurden, es geht um mehr als 400 Projekte.“
Corina Creţu appellierte an die Behörden in Bukarest, die Beantragungen in einem schnelleren Rythmus vorzubereiten und sich mehr anzustrengen, die Bürokratie zu vereinfachen:
„Die Tatsache, dass Rumänien in den kommenden sieben Jahren über mehr als 22 Milliarden Euro verfügen kann, kann dazu beitragen, dass die rumänischen Behörden die Projekte schneller vorbereiten. In erster Linie müssen die Institutionen designiert werden, die das Geld in dem kommenden Zeitraum verwalten werden. Praktisch wurde die Kommission hinsichtlich der Mamagementinstituitionen noch nicht benachrichtigt.“
Die Europäische Kommission stehe im ständigen Kontakt zu und arbeite konstat mit den rumänischen Behörden zusammen, fügte Corina Creţu hinzu. Für die Kommission sei es wichtig, dass die Behörden in Bukarest ihre Pflichten erfüllen, so dass die Bürger sich der europäischen Fördermittel erfreuen können und dass ihr Alltagsleben verbessert werde, erklärte weiter die EU-Kommissarin für Regionalpolitik.
