Europäische Kommission: Suche nach der perfekten Formel

Rumänien hat seinen Bewerber für das ihm zustehende Amt in der neuen Europäischen Kommission bekannt gegeben. Die Verhandlungen über die Struktur der künftigen Komission werden sich jedoch nicht als einfach erweisen.

Florentin Căpitănescu, 04.08.2014, 15:20

Nach einigen Wochen, in denen die bukarester Presse über die Meinungsverschiedenheiten zwischen Staatschef Traian Băsescu und Ministerpräsident Victor Ponta über den Vorschlag Rumäniens für das Amt eines europäischen Kommissars spekuliert hat, stellte der letztere die Sachen klar. Ministerpräsident Ponta versandte dem neuen EU-Kommissionspräsident, Jean-Claude Juncker, einen Brief, in dem dieser informiert wurde, dass Rumänien seinen derzeitigen Vertreter, Dacian Cioloş, agierender Landwirtschaftskommissar, weiter in diesem Amt behalten möchte.

Cioloş erfreut sich eines au‎ßerordentlichen Rufs, sowohl in Brüssel, als auch in Bukarest. Er gilt als der Vater der Gemeinsamen Agrarpolitik, ein Gro‎ßvorhaben zur EU-weiten Reform dieses Bereichs. Dennoch ist die Landwirtschaft ein wesentliches Ressort, das jährlich 50 Milliarden Euro, umgerechnet 40% des EU-Haushalts, verwaltet. Somit sind die Interessen vieler Mitgliedsländer um diesen Bereich entsprechend gro‎ß. Seine Tätigkeit in der aktuellen Amtszeit, empfiehlt Cioloş für eine Amtsbestätigung, meinen bukarester Kommentatoren.

Dieses Vorhaben ist Teil einer umfangreicheren Debatte, die auch von weiteren Faktoren abhängt. Einer davon ist das Geschlechtergleichgewicht, das Junker in seinem künftigen Kabinett erzielen muss. In einer Zeit, in der man immer stärker über den Anteil und die Rolle der Frauen in den Strukturen der Union spricht, muss das Geschlechtergleichgewicht in der Europäischen Kommission, dieser erstrangigen Institution, neben dem Europa-Parlament, hergestellt werden.

Obwohl dies mehr eine technische Angelegenheit zu sein scheint, die in den vorigen Jahren keine so gro‎ße Bedeutung hatte, besteht wegen des Geschlechtergleichgewichts, laut EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, das Risiko, dass die für kommenden Oktober geplannte Abstimmung zur Amtseinführung der neuen EU-Kommission scheitert. Junckers Mission wird sich wahrscheinlich als schwierig erweisen, wie er selbst zugestanden hat, denn die Kabinettsmitglieder müssen auch hohen beruflichen Standards entsprechen.

Für Juncker gilt die Erhaltung des Gleichgewichts, mit einer Männer-Frauen-Gleichheit einerseits und ernsten Kompetenzkriterien andererseits als die Herausforderung seines Amtsantritts. Junckers Aussichten sehen überhaupt nicht rosig aus, vor dem Hintergrund, dass nur wenig Staaten seiner Anforderung nachgekommen sind, Kommissarinnen vorzuschlagen.