Nachrichten 05.01.2016
Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick
Newsroom, 05.01.2016, 20:36
CHISINAU: Der moldauische Präsident Nicolae Timofti hat am Dienstag die Beratungen mit den Parlamentsparteien für die Ernennung eines neuen Premierministers wieder aufgenommen. Der ursprünglich designierte Premier Ion Sturza war am Montag bei der Abstimmung im Parlament am Quorum gescheitert. Mehr als die Hälfte der Abgeordneten waren der Sitzung ferngeblieben. Der Parlamentsvorsitzende Andrian Candu sagte im Anschluss, dass der Versuch laut dem Verfassungsgerichtshof als gescheitert gelte und der Staatschef Timofti infolgedessen einen neuen Kandidaten für das Premierminister-Amt vorschlagen müsse. Sollte auch der zweite Versuch einer Regierungsbildung scheitern, muss Timofti das Parlament auflösen und Neuwahlen ankündigen. Das ehemalige Kabinett des Liberaldemokraten Valeriu Streleţ war Ende Oktober durch Misstrauensantrag gestürzt worden. Gegen das Streleţ-Kabinett stimmten auch Abgeordnete der Regierungsparteien.
BUKAREST: Die Unabhängigkeit der Medien und die damit zusammenhängenden Garantien sind von wesentlicher Bedeutung für eine Demokratie, insbesondere in einem EU-Land. Das erklärte der Leiter der rumänischen Delegation bei der parlamentarischen Versammlung des Europarates, der Liberale Ionut Stroe, in einem Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk Radio România. Das äußerst umstrittene Mediengesetz der neuen rechtskonservativen Regierung in Warschau, das vom polnischen Parlament ohne öffentliche Debatte verabschiedet wurde, bezeichnete Stroe als besorgniserregend. Laut dem Gesetz sollen unter anderem die Mandate der bisherigen Aufsichtsräte und Vorstandsmitglieder des öffentlich-rechtlichen Fernsehens und Rundfunks verfallen. Über die Spitzenposten in den öffentlich-rechtlichen Medien soll der Finanzminister entscheiden. Am Montag hatten vier internationale Journalistenverbände im Europarat eine Beschwerde gegen das neue polnische Mediengesetz eingereicht. Die Unterzeichner der Beschwerde kritisieren die Neuregelungen als Bedrogung für die Pressefreiheit und fordern die rechtskonservative polnische Regierungspartei dazu auf, auf das Gesetz zu verzichten, das von Präsident Andrzej Duda, ebenfalls Mitglied der Partei, noch nicht promulgiert wurde.
SPORT: Die Tennisprofis Irina Begu und Monica Niculescu spielen am Mittwoch im Achtelfinale des WTA-Turniers im chinesischen Shenzhen. Die dritte Favoritin des Turniers, Irina Begu, trifft auf die Deutsche Anna Lena Friedsam, während Niculescu es mit der Ungarin Timea Babos zu tun bekommt. Insgesamt ist das Turnier mit einer halben Million US-Dollar Preisgeld dotiert. Rumäniens bekannteste Spielerin, die Weltranglistenzweite Simona Halep, hat indes ihre Teilnahme am Turnier im australischen Brisbane wegen einer Beinverletzung kurzzeitig abgesagt. Sie sollte dort in Runde zwei gegen die Weißrussin Wiktorija Asaranka antreten. Das australische Turnier ist mit Preisen im Wert von 900.000 Dollar dotiert. Halep erklärte, sie wolle kommende Woche am Turnier in Sydney teilnehmen.
