Nachrichten 27.04.2016
Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick
Newsroom, 27.04.2016, 21:38
Rumänien verzichtet auf 2019 als Ziel zur Einführung des Euro. Ein klares Datum erfordere einen breiten sozialen und politischen Konsens und ein besseres Verständnis des notwendigen Aufwands, heißt es in einem am Mittwoch verabschiedeten Konvergenzbericht. Die Regierung halte allerdings an der Absicht fest, den Euro zu einem späteren Zeitpunkt einzuführen. Wichtig sei es nach Aussagen von Finanzministerin Anca Dragu, dass die Einkommen der Menschen 70-80 Prozent des durchschnittichen Einkommens in der Eurozone erreichen – im Moment liegen sie bei 55%.
In Rumänien hat am Mittwoch der dritte Minister der Regierung von Dacian Ciolos innerhalb von zwei Wochen gekündigt. Kulturminister Vlad Alexandrescu teilte seinen Rücktritt vor dem Hintergrund eines Skandals an der Staatsoper in Bukarest mit. Dabei geht es um einen offenen Konflikt zwischen der neuen Leitung und dem Direktor der Balletttruppe, dem dänischen Star Johan Kobborg.
Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis hat am Mittwoch das Dekret zur Ernennung von Cristian Ghinea in das Amt des Ministers für Europäische Fonds unterzeichnet. Ghinea war bis zu diesem Zeitpunkt Staatsberater in der Kanzlei des Regierungschefs. Die bisherige Amtsinhaberin Aura Răducu trat auf Antrag von Premierminister Dacian Ciolos zurück.
Für fast 95% der rumänischen Verbraucher wird die Gasversorgung zum 1. Mai etwa billiger – die Preise gehen nach Angaben der Energieregulierungsbehörde ANRE um 1,5% zurück, nachdem sich die Verteilung verbilligt hat. Der Preis für Importgas soll im dritten und vierten Quartal dieses Jahres unter das Niveau des Gases aus einheimischer Erzeugung fallen, stellte die ANRE in Aussicht. Im kommenden Winter soll Importgas demnach um 10% weniger kosten als das in Rumänien erzeugte. Im Moment liegt der Tagesverbrauch bei insgesamt 15-16 Millionen Kubikmeter, davon kommen 1,5 Millionen aus dem Import.
Das Exekutivkommittee der Sozialdemokratischen Partei (PSD) hat am Mittwoch den Geschäftsführer der Partei, Valeriu Zgonea aus der Partei ausgeschlossen. Zgonea, der auch Vorsitzenden der rumänischen Abgeordnetenkammer ist, soll formal auch die politische Unterstützung in diesem Amt entzogen werden. Er hatte den Rücktritt von Parteichef Liviu Dragnea gefordert, nachdem dieser rechtskräftig wegen Wahlbetrugs zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt wurde.
Der Vorsitzende der Sonderkommission für den Schengen-Beitritt Rumäniens, Titus Corlăţean ist in Washington mit dem stellvertretenden Assistenten des US-Staatssekretärs, zuständig für Europa und Eurasien Hoyt Brian Yee zusammengekommen. Corlăţean hob die Bedeutung der strategischen rumänisch-amerikanischen Partnerschaft für die Sicherheit in Mittel und Osteuropa hervor. Corlăţean erwähnte die legitimen Erwartungen Rumäniens für die Aufnahme in das Visa Waiver Programm. Yee schätzte das von Rumänien auf regionaler Ebene gebotene Beispiel hinsichtlich des funktionalen Rechtssystems und der Umsetzung der Integritätsstandards.
Am Mittwoch hat in Peking die zweite Medienkonferenz von Radio Rumänien und Radio China stattgefunden. Das Treffen mit dem Namen Media 2020 ist eine einzigartige Debattenplattform, an der sich mehr als 300 Vertreter der Rundfunkanstalten in Asien, Europa, Nahem Osten, Amerika und Australien beteiligen. Angegangen wurden die Umsetzung der UHDTV Systeme und die Art und Weise, in der die neuen Technologien eine Hilfe für die Rundfunkanstalten sein können. Weitere Debattenthemen waren die Digitalisierung der Radiosender, der Journalismus, die sozialen Netzwerke, die Förderung der Kultur durch Festivals in Europa und Asien.
