Nachrichten 10.05.2016
Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick
Newsroom, 10.05.2016, 21:15
In Rumänien ist am Dienstag das 150. Jubiläum seit Beginn der Herrschaft von Karl dem I. gefeiert worden. Am 10. Mai des Jahres 1866 wurde Prinz Karl von Hohenzollern-Sigmaringen als souveräner Fürst der Vereinigten Fürstentümer unter dem Namen Karl der I. verkündet und legte seinen Eid zur Treue gegenüber dem Land ab. Dem Tag der Monarchie wird an diesen Tagen durch verschiede Veranstaltungen in ganz Rumänien gedacht. Die königliche Familie beteiligte sich am Dienstag an den Feierlichkeit im Peleş-Schloss in Sinaia, das von Karl dem I. gebaut wurde. Die köngliche Flagge wurde erstmals wieder seit der Abdankung von König Michael im Jahr 1947 in Peleş gehisst.
Rumänien verzeichnet eine große Verspätung bei der Abrufung von europäischen Geldern im aktuellen Finanzrahmen. Diese sei derzeit minimal, erklärte am Dienstag in Bukarest die europäische Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu. Das Land müsse alle Opportunitäten aufgreifen, die der Finanzrahmen 2014 – 2020 bietet, sagte sie. Der Kommissarin zufolge sei die Zahl der neuen Projekte und der genehmigten Operationen viel zu klein. Sie erinnerte daran, dass Rumänien Autobahnen, moderne Eisenbahnstrecken und neue Krankenhäuser benötige. Corina Creţu fügte hinzu, dass das Tempo, mit dem Projekte entwickelt und Gelder abgerufen werden, beschleunigt werden müsse. Sie erinnerte daran, dass in Brüssel alle Voraussetzungen gewährleistet wurden, damit Rumänien mehr europäische Gelder heranzieht. Laut der offiziellen EU-Vertreterin sei das Ziel der Europäischen Kommission und der Bukarester Behörden, dass die Struktur- und Kohäsionsfonds das Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen für Rumänen fördern. Sollte die Abschöpfung der Fonds nicht in den kommenden Monaten beginnen, riskiere Rumänien, selbst Hindernisse in den Weg der nachhaltigen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung zu stellen. Im Zeitraum 2007 – 2013 lag die Abrufungsquote auf dem Papier bei 75% – fügte Corina Creţu hinzu.
Der rumänische Vizeministerpräsident Costin Borc und Justizministerin Raluca Prună beteiligen sich am Mittwoch und Donnerstag in London an dem Antikorruptionsgipfel und an der vorangehenden Tagung mit dem Titel Gemeinsam im Kampf gegen die Korruption“. Laut dem Bukarester Justizministerium werden sich am besagten Gipfel, dessen Gastgeber der britische Premierminister David Cameron ist, internationale Spitzenpolitiker, Vertreter der Zivilgesellschaft und der Geschäftswelt beteiligen. Angesprochen werden Themen wie Regierungstransparenz, Umsetzung der Vorschriften zur internationalen Korruptionsbekämpfung, Konsolidierung der internationalen Organisationen und die Vertraulichkeit der Informationen auf Körperschaftsebene.
Das rumänische Abgeordnetenhaus hat am Dienstag die neuen Vorschriften im öffentlichen Beschaffungswesen verabschiedet – der Termin, den die Europäische Kommission setzte, wurde somit um mehr als einen Monat überzogen. Die Kommission hatte Rumänien bereits für die Verzögerung der Verabschiedung dieses neuen Rechtsrahmens gerügt, der die EU-Richtlinien umsetzt und Regeln einführt, die für alle EU-Länder als verbindlich gelten. Das neue Gesetzespaket wird öffentliche Investitionen erleichtern und zu weniger Beschwerden gegen Ergebnisse von Beschaffungsverfahren führen. Premierminister Dacian Ciolos versprach, dass die Regierung die Durchführungsbestimmungen schnellstmöglich vorlegen werde.
In Cannes an der südfranzösischen Riviera laufen die letzten Vorbereitungen für die 69. Auflage der internationalen Filmfestspiele, die am Mittwoch anläuft. Frankreichs Innenminister Bernard Cazeneuve versprach eine außerordentliche Mobilisierung der Sicherheitskräfte – sechs Monate nach den Anschlägen von Paris und weniger als zwei Monate nach jenen in Brüssel geht ein zahlreiches Aufgebot von Polizisten und privaten Schutzleuten in Cannes in Stellung.
Unter den 21 Filmen, die für eine Goldene Palme kämpfen, sind auch zwei rumänische Produktionen: Abitur von Cristian Mungiu und Sierra Nevada von Cristi Puiu. Beide Regisseure haben in Cannes bereits Preise gewinnen dürfen. Bogdan Miricăs Film Hunde wird in einer Sondersektion außerhalb des Wettbewerbs gezeigt.
