Nachrichten 10.04.2017
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 10.04.2017, 21:12
Meldung in eigener Sache Am Dienstag finden an der Kurzwellen-Sendeanlage in Ţigăneşti Wartungsarbeiten statt. Dadurch kommt es im Zeitraum 8-16 Uhr rumänischer Zeit (5-13 Uhr GMT) zu Ausfällen im Programm von Radio Rumänien International. In diesem Zeitraum kann das Kurzwellen-Signal unseres Programms über die Sendeanlage in Galbeni empfangen werden. Natürlich können sie die Sendung von RRI auch nach wie vor im Internet, unter www.rri.ro hören, sowie auf den Smartphone-Apps aus Google Play und App Store.
Der Gesetzesentwurf über die einheitliche Entlohnung von Staatsbediensteten wird erst nächste Woche an das Parlament übermittelt. Das teilte der Präsident der Abgeordnetenkammer Liviu Dragnea mit, der auch Chef der regierenden PSD ist. Arbeitsministerin Lia Olguţa Vasilescu sagte, dass Angestellte des Militärs und der Polizei mit Inkrafttreten des Gesetzes am 1. Juli höhere Gehälter bekommen würden. Für die restlichen Staatsbediensteten würden die Gehälter ab dem 1. Januar kommenden Jahres angehoben. Laut Gesetzesentwurf soll der Präsident des Landes den höchsten Verdienst beziehen, bzw. den Gegenwert von 12 Mindestlöhnen.
Der Senatsvorsitzende Călin Popescu-Tăriceanu ist am Montag zu Gesprächen mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, und der EU-Justizkommissarin, Věra Jourová, nach Brüssel gereist. Bei den Gesprächen soll es um die Zukunft der Staatengemeinschaft, den Brexit und den Stand der Monitorisierung des rumänischen Justizwesens gehen. Tăriceanu hat sich mehrmals für die Aufhebung des sogenannten Kooperations- und Überprüfungsmechanismus ausgesprochen, mit dem die Kommission die Fortschritte der Justizreform seit dem EU-Betritt 2007 bewertet. Die Beratungen in Brüssel seien Teil der politischen Anstrengungen, die Rumänien für die Behauptung seiner nationalen Interessen in Europa an den Tag legen müsse, heißt es in einer Mitteilung des Senats. Dabei müsse die wichtige Rolle der Parlamente der Mitgliedsstaaten bei der Gestaltung der Zukunft der EU berücksichtigt werden.
Die Einführung des Euro in Rumänien wird nach Auffassung von Premierminister Sorin Grindeanu erst dann möglich sein, wenn die Einkommen der rumänischen Bürger sich an diejenigen anderer EU-Bürger angleichen. Die Aufgaben der rumänischen Behörden sei es, der Übergang so leicht wie möglich zu gestalten, sagte Grindeanu am Montag auf der Sitzung des Interministerialkommittees für die Euro-Einführung. Zum Gremium gehören auch Zentralbankchef Mugur Isărescu sowie die Minister für Wirtschaft und Finanzen.
Die Schweden haben am Montag mit einer Schweigeminute der Opfer des Lastwagen-Anschlags gedacht. Ministerpräsident Stefan Löfven sagte, die Schweden werden niemals vor dem Terror kapitulieren. Am Freitag hatte ein Attentäter mit einem gestohlenen Lastwagen mehrere Menschen in einer Einkaufsstraße Stockholms überfahren und war dann in ein Kaufhaus gerast. Vier Personen starben und 15 wurden verletzt, darunter auch eine 83jährige rumänische Frau. Als Verdächtiger wurde ein Usbeke festgenommen, dem Sympathien für die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) nachgesagt werden. Erst im März überfuhr ein Attentäter in London mehrere Passanten vor dem britischen Parlament und tötete fünf Menschen, darunter eine 31jährige rumänische Touristin.
Als Reaktion auf die Anschläge auf zwei koptisch-christliche Kirchen in Ägypten hat die Regierung am Montag den Ausnahmezustand über das ganze Land für drei Monate verhängt. Bei den Anschlägen waren mindestens 44 Menschen ums Leben gekommen. Mehr als 100 wurden verletzt. Die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) bekannte sich zu den Attentaten. Papst Franziskus, der am 28. und 29. April Ägypten besuchen will, hält trotz der Anschläge an seinem Reiseplan fest, zitierten Medien einen Erzbischof aus dem Staatssekretariat des Vatikans.
