Nachrichten 20.11.2017

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 20.11.2017, 18:30

Bukarest: Der rumänische Senat ist am Montag zusammengekommen, um den Kauf von Patriot-Raketensystemen zu billigen. Der Gesetzentwurf hatte schon grünes Licht vom Verteidigungsausschuss des Parlaments bekommen. Am Dienstag soll die Abgeordnetenkammer darüber endgültig entscheiden. Rumänien wird sieben Patriot Boden-Luft-Raketenabwehrsysteme im Wert von etwa 4 Milliarden Dollar kaufen. Der Kauf des ersten Systems, im Wert von 750 Millionen Dollar, wurde von der amerikanischen Regierung genehmigt und soll bis Ende des Monats erfolgen. Die rumänische Armee besitzt zur Zeit alte sowjetische Boden-Luft-Raketen.

Brüssel: Der Minister für Europaangelegenheiten Victor Negrescu hat sich am Montag in Brüssel am ersten dreifachen Treffen mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Deutschland, Nathalie Loiseau bzw Michael Roth beteiligt. Die Gesprächspartner bekräftigten dabei die Notwendigkeit, einen neuen Konsens über das europäische Projekt hervorzubringen. Im ersten Jahresquartal 2019 wird Rumänien die EU-Ratspräsidentschaft innehaben. Laut Minister Negrescu stelle die EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens eine gute Gelegenheit dar, die Einigkeit der EU-Staaten zu konsolidieren. Themenschwerpunkte bildeten zudem der mehrjährige Finanzrahmen der EU, die Stärkung der internen Sicherheit sowie die EU-Au‎ßenpolitik. Das dreifache Treffen fand zum Auftakt des EU-Rates für allgemeine Angelegenheiten statt.

Bukarest: Am Mittwoch beginnt in Bukarest die 24. Internationale Buchmesse Gaudeamus. Die Buchmesse wird auch dieses Jahr von Radio Rumänien organisiert. Zum ersten Mal genie‎ßt kein Land den Status des Ehrengastes, sondern die Europäische Union, durch ihre Bukarester Vertretung. Unter dem Motto: „Einigkeit durch Vielfalt“, ermutigt die Europäische Union zum Entdecken des europäischen Kulturerbes. Bei der diesjährigen Auflage lädt Radio Rumänien zu mehreren feierlichen Momenten: das 60. Jubiläum der Unterzeichung der Römischen Verträge, das 30. Jubiläum des Programms Erasmus und 10 Jahre EU-Beitritt Rumäniens. 300 Aussteller beteiligen sich an der internationalen Buchmesse in Bukarest, 800 Veranstaltungen stehen auf dem Programm.

Chişinău: Am Sonntag wurde in der moldauischen Hauptstadt Chişinău ein Referendum für die Amtsenthebung des liberalen prowestlichen Bürgermeisters der Hauptstadt organisiert. 87 % der Wähler stimmten für die Amtsenthebung. Die Wahlbeteiligung lag jedoch bei 17,54 %, folglich wurde das Referendum für ungültig erklärt. Mindestens ein Drittel der Wahlberechtigten hätten ihre Stimme abgeben müssen, damit das Referendum validiert wird. Zur Volksabstimmung rief die vom Staatschef Igor Dodon geleitete sozialistische Partei auf, unterstützt wurde das Referendum von weiteren zwei prorussischen linksorientierten Parteien unterstützt.