Nachrichten 29.04.2018
Die wichtigsten Meldungen im Überblick
Newsroom, 29.04.2018, 19:54
Über 50 Tausend Rumänen verbringen ihren Kleinurlaub anlässlich des 1. Mai an der Schwarzmeerküste, weitere Zigtausend sind im Gebirge oder im Delta unterwegs — die Hotels sind vielerorts ausgebucht. An der rumänischen Riviera setzt das Innenministerium rund 700 Polizisten und Gendarmen ein, auf den Straßen und Autobahnen sind landesweit rund 1500 Verkehrspolizisten und 300 Radargeräte im Einsatz.
Rumäniens Landwirtschaftsminister Petre Daea nimmt am Montag an einer Konferenz der Ressortleiter aus den Ländern der EU in Sofia teil, bei der es um die doppelten Standards bei der Lebensmittelqualität geht. Die Europäische Kommission will im Mai mit Stichproben in mindestens 16 EU-Staaten beginnen. In Rumänien sind letztes jahr neun von 29 Lebensmittelerzeugnisse aufgefallen, die eine andere Qualität als das gleiche Produkt in einem anderen EU-Land aufwiesen.
Am 29. April gedenkt Rumänien jedes Jahr seinen Veteranen. Der Gedenktag wurde im Jahr 2008 eingerichtet. Präsident Klaus Iohannis dankte den Kriegsveteranen für alles, was sie im Dienst ihres Vaterlandes getan haben. Besonders im Jubiläumsjahr der Vereinigung seien die Anstrengungen der Streitkräfte zu würdigen, das glorreiche Vermächtnis der Generationen tapferer Soldaten weiterzuführen. Rumäniens Soldaten verteidigen die Interessen ihres Landes in Afghanistan, Irak und dem Westbalkan, so der Präsident.
Am 2. Mai nimmt der parlamentarische Sonderausschuss für die Justizreform Beratungen über mehrere Änderungsvorschläge am StGB, der StPO und der ZPO. Die Gesetzbücher sollen mit den Entscheidungen des Verfassungsgerichts und des EGMR sowie einer einschlägigen EU-Richtlinie in Einklang gebracht werden. Nach den Vorschlägen soll bei Selbstanzeigen eine Gnadenfrist von sechs Monaten eingeführt werden. Freilassungen auf Bewährung sollen schon nach der Hälfte der Haftstrafe möglich sein, bei älteren Personen sogar nach einem Drittel. Das Parlament hat bisher mehrmals die Gerichtsbarkeitsgesetze novelliert, die Zivilgesellschaft reagierte mit massiven Protesten.
Die Zahl der Moldauer, die von der Reisefreiheit in der EU Gebrauch machen, steigt stetig. Vor genau vier Jahren, als für die Republik Moldau als erstes Land in der Ostpartnerschaft der EU die visumsfreie Reise eingeführt wurde, nahmen 300 Tausend Bürger dieses Recht in Anspruch. Heute sind es 1,5 Millionen. Moldauer mit einem elektronischen Pass können sich ohne Visum 90 Tage auf dem Gebiet der Union aufhalten.
