30.06.2019
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 30.06.2019, 16:31
Die rotierende sechsmonatige rumänische EU-Ratsprasidentschaft endet heute. Rumänien, das der Union 2007 beigetreten ist, hatte zum ersten Mal den Vorsitz übernommen. Seine Amtszeit war geprägt vom EU-Gipfel Sibiu, am Europatag am 9. Mai und den Wahlen zum Europäischen Parlament zwischen dem 23. und 26. Mai. In einer Botschaft des Vorsitzenden des Europäischen Rates, Donald Tusk an den rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis erklärt er: „Es ist Ihnen gelungen, in den letzten 100 Tagen vor den Europawahlen 90 Rechtsakte zu verabschieden, darunter den Grenzschutz, die Reduzierung der CO2-Emissionen und den Aufbau eines digitalen Europas. Das ist beeindruckend!“
Rumäniens Präsident Klaus Iohannis nimmt an einem Sondergipfel in Brüssel teil, auf der die Nominierungen für die Spitzenpositionen der EU diskutiert werden. Eine Einigung muss bis zum 2. Juli erzielt werden, wenn das neue Europäische Parlament seine konstituierende Sitzung abhält. Die Positionen, über die derzeit verhandelt wird, sind die des Sprechers des Europäischen Parlaments, des Präsidenten des Europäischen Rates, des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik, des Präsidenten der Europäischen Zentralbank und, am umstrittensten, des Präsidenten der Europäischen Kommission, eine Position, die derzeit Jean-Claude Juncker einnimmt. Nach Gesprächen am Rande des G20-Gipfels in Japan hat Bundeskanzlerin Angela Merkel angeblich die Unterstützung des Kandidaten der Europäischen Volkspartei Manfred Weber aufgegeben, der von Frankreich und den mitteleuropäischen Staaten angefochten wurde.
Präsident Klaus Iohannis hat am Sonntag zum 78. Jahrestag des Iasi-Pogroms von 1941 eine Botschaft geschickt. „Toleranz, Respekt und Solidarität sind unerlässlich und definieren Elemente, die der heutigen rumänischen Gesellschaft zugrunde liegen, Prinzipien, die wir pflegen und verteidigen müssen“, schreibt seine Botschaft. Iohannis begrüßte auch die Initiative der lokalen Behörden, das ehemalige Polizeipräsidium zu einem Ort des Gedenkens an die 1941 getöteten Juden zu machen. Er sagte, er werde weiterhin die Einrichtung eines nationalen Museums zur Geschichte der Juden und des Holocaust in Bukarest unterstützen. Im Juni 1941 wurden in Iasi, im Nordosten, bei dem größten Massaker gegen die in Rumänien verübten Juden fast 15.000 Menschen getötet.
Premierministerin Viorica Dancila wurde am Samstag auf einem außerordentlichen Kongress als Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei, der wichtigsten Kraft in der Regierungskoalition in Bukarest, gewählt. Sie ist die erste Frau, die diese Position in ihrer Partei einnimmt. Der ehemalige Parteivorsitzende Liviu Dragnea sitzt wegen Korruption im Gefängnis. Der Finanzminister Eugen Teodorovici wurde zum Exekutivpräsidenten und ehemaligen Verteidigungsminister Mihai Fifor zum Generalsekretär gewählt.
Das Europäische Filmfestival endet in Sibiu, im Zentrum Rumäniens, wo es sieben aktuelle Titel und einen Klassiker aus den 90er Jahren zusammenführte. Im Programm standen die französisch-belgische Produktion Memoir of War unter der Regie von Emmanuel Finkiel, Rodrigo Sorogoyens Polit-Thriller The Realm, Benedikt Erlingssons Komödie Woman at War, Bálint Kenyeres Gestern, Elina Psykous Son of Sofia und die irische Produktion My Left Foot von Jim Sheridan aus dem Jahr 1998. Das Europäische Filmfestival fand in diesem Jahr auch in Bukarest, Ramnicu Valcea, im Süden, Targu Mures, im Zentrum sowie in Chisinau, in der Republik Moldau, einem ehemaligen Sowjetstaat mit einer Mehrheit rumänischsprachiger Bevölkerung, statt.
