Nachrichten 10.09.2019
Der ehemalige Außenminister Teodor Melescanu,
Vizepräsident der ALDE (ehemaliger Regierungspartner der PSD), ist der neue Vorsitzende
des Senats. Mit Unterstützung der PSD wurde er in der zweiten Runde mit 73
Stimmen gewählt, während Alina Gorghiu von der PNL 59 Stimmen erhielt. In der
ersten Runde nahm auch Ion Popa von ALDE teil. Die meisten Stimmen gingen
jedoch an den Vizepräsidenten der ALDE, was aber nicht ausreichte, um
Senatsvorsitzender zu werden (die Hälfte +1 der Anwesenden). Teodor Melescanu
ersetzt Călin Popescu-Tariceanu in der Führung des Legislativforums. Das Amt
blieb letzte Woche frei, nachdem der liberal-demokratische Politiker
zurückgetreten war, gleichzeitig mit dem Rückzug aus der Regierungskoalition
der Allianz der Liberalen und Demokraten – ALDE. Teodor Meleșcanu ist Mitglied der ALDE, wurde aber von der Sozialdemokratischen
Partei vorgeschlagen. ALDE hatte ihren eigenen Kandidaten.
Newsroom, 10.09.2019, 17:58
Der ehemalige Außenminister Teodor Melescanu,
Vizepräsident der ALDE (ehemaliger Regierungspartner der PSD), ist der neue Vorsitzende
des Senats. Mit Unterstützung der PSD wurde er in der zweiten Runde mit 73
Stimmen gewählt, während Alina Gorghiu von der PNL 59 Stimmen erhielt. In der
ersten Runde nahm auch Ion Popa von ALDE teil. Die meisten Stimmen gingen
jedoch an den Vizepräsidenten der ALDE, was aber nicht ausreichte, um
Senatsvorsitzender zu werden (die Hälfte +1 der Anwesenden). Teodor Melescanu
ersetzt Călin Popescu-Tariceanu in der Führung des Legislativforums. Das Amt
blieb letzte Woche frei, nachdem der liberal-demokratische Politiker
zurückgetreten war, gleichzeitig mit dem Rückzug aus der Regierungskoalition
der Allianz der Liberalen und Demokraten – ALDE. Teodor Meleșcanu ist Mitglied der ALDE, wurde aber von der Sozialdemokratischen
Partei vorgeschlagen. ALDE hatte ihren eigenen Kandidaten.
Die gewählte Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen hat am Dienstag die Mitglieder der zukünftigen Kommission vorgestellt. Am Montag billigte sie die Liste der von den Mitgliedstaaten ernannten Kommissare, die vom Rat der EU vorgelegt wurde. Die Vertreterin Rumäniens, die sozialdemokratische Abgeordnete Rovana Plumb, ist für das Transportwesen vorgeschlagen. Die mehrmalige Ministerin wurde von der Premierministerin, Viorica Dancila vorgeschlagen. Plumb ist im Lande jedoch umstritten. Die liberale Opposition in Bukarest hat die Premierministerin aufgefordert, die Kandidatur von Rovana Plumb zurückzuziehen und eine weitere Nominierung vorzunehmen. Die USR-PLUS-Allianz lehnt die Ernennung entschieden ab und äußert sich besorgt über die Integrität und Kompetenz der Kandidatin, welche die Partei der Volksbewegung ebenfalls für ungeeignet hält, um ein europäisches Portfolio zu verwalten. Das Europäische Parlament muss dem gesamten Kollegium der Kommissare zustimmen, einschließlich dem Präsidenten und dem Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Vizepräsident der Europäischen Kommission.
Die Ministerin für die Auslandsrumänen Natalia Intotero unternimmt einen einwöchigen Besuch in Italien. Die Ministerin wird zusammen mit Vertretern des Außenministeriums, des Parlaments und der Ständigen Wahlbehörde an Treffen mit Vertretern der rumänischen Gemeinschaft und des rumänischen Verbände in Turin, Mailand, Venedig, Bologna, Florenz, Cagliari, Catania, Cosenza, Bari, Neapel und Rom teilnehmen, um die rumänischen Bürger in Italien über die Möglichkeiten der Ausübung ihres Wahlrechts bei den Präsidentschaftswahlen im November 2019 zu informieren. Auf dem Programm des Besuchs stehen auch Treffen und Gespräche mit Vertretern der lokalen Behörden. In Italien lebt, mit rund 1,2 Millionen Menschen, die größte Gemeinschaft von Rumänen im Ausland, so die im Januar vom Nationalen Institut für Statistik Italiens veröffentlichten Daten.
Das George Enescu Internationale Festival findet bis zum 22. September in Bukarest statt. Am Dienstag, dem 11. Tag, geben zwei rumänische Orchester Konzerte in der Hauptstadt. Im siebenbürgischen Sibiu, im Zentrum Rumäniens, wird La Grande Chappelle Madrid in der katholischen Kirche der Stadt spielen und in Cluj, im Nordwesten, werden Musikliebhaber den Auftritt der berühmten Pianistin Elisabeth Leonskaya genießen. Das Ion Voicu Kammerorchester wird in der Sektion Mitternachtskonzerte im bukarester Athenaeum auftreten. Die Hauptstadt und weitere zehn Städte in Rumänien, sowie Deutschland, Frankreich, Italien, Kanada und die Republik Moldau bieten Aufführungen im Zusammenhang mit dem Festival. Radio Rumänien ist seit der ersten Auflage, 1958, Koproduzent der Veranstaltung.
Etwa 300 Soldaten aus Rumänien, Bulgarien, Georgien, der Republik Moldau, den USA und der Ukraine nehmen diese Woche an einem Training teil, das Teil der multinationalen Black Sea Rotational Force 19 (BSRF) ist, das in der Stadt Babadag im Südosten ausgerichtet wird. Nach einer Mitteilung des Verteidigungsministeriums sind mehrere taktische Übungen geplant, darunter Schießübungen, Erste Hilfe-Einsätze sowie Komandoß- und Kontrollverfahren auf Ebene der Untereinheiten. Die Black Sea Rotational Force 19 ist eine jährliche Übung, die darauf abzielt, die Förderung der regionalen Stabilität, die Verbesserung der Interoperabilität sowie den Aufbau und die dauerhafte Partnerschaft mit den Alliierten und Partnerländern zu ermöglichen.
