Nachrichten 01.05.2020

Die wichtigsten Meldungen im Überblick

Newsroom, 01.05.2020, 17:26

Die rumänischen Behörden haben weitere drei Todesfälle durch das Coronavirus angekündigt, womit die Zahl der Todesopfer im Land auf 726 steigt. Bislang wurden 12.567 Menschen positiv auf das Virus getestet, von denen sich 4.328 erholt haben und 249 auf der Intensivstation liegen. Etwa 2.348 rumänische Staatsbürger sind im Ausland infiziert worden, von denen 91 gestorben sind. Das Kreiskrankenhaus Suceava (im Nordosten Rumäniens), ein COVID-19-Hotspot, hat seit Donnerstag eine neue zivile Leitung. Fast einen Monat lang war dieses Krankenhaus unter militärischer Leitung. Laut Gesundheitsminister Nelu Tataru sei die Situation in Suceava mittlerweile unter Kontrolle. Suceava ist nach wie vor der rumänische Landkreis mit der höchsten Zahl von COVID-19-Infektionen und Todesfällen.

Der Internationale Tag der Arbeit wird normalerweise in Rumänien am Meer oder in den Bergen gefeiert, bei Grillpartys zusammen mit Familie und Freunden. In diesem Jahr werden die Menschen angesichts der Coronavirus-Pandemie von den Behörden aufgefordert, zu Hause zu bleiben und sich weiterhin an die geltenden Einschränkungen zu halten. Rund 36 Tausend Polizisten, Gendarmen, Militärs und Feuerwehrleute patrouillieren auf den Stra‎ßen und in den Freizeitgebieten, um die Menschen an der Reise zu beliebten Ferienzielen zu hindern. Die Behörden warnen, dass ohne die Einhaltung der sozialen Abstandsma‎ßnahmen in diesem Zeitraum die Zahl der Neuinfektionen sprunghaft ansteigen könnte, was die geplante Lockerung der Beschränkungen ab dem 15. Mai unmöglich machen würde.

Über 40 rumänische Ärzte und Krankenschwestern sind seit Donnerstag in der Republik Moldau im EInsatz, wo sie den Kollegen im Nachbarland im Kampf gegen das Coronavirus helfen. Sie leisten medizinische Hilfe für infizierte Patienten und helfen bei der Ausbildung des medizinischen Personals in Krankenhäusern in Chisinau, Balti und Cahul. Au‎ßerdem hat die Regierung in Bukarest der Republik Moldau humanitäre Hilfe in Höhe von 3,5 Millionen Euro gewährt, die aus Schutzausrüstung und Medikamenten besteht, die für die Behandlung der Krankheit benötigt werden. Ebenfalls am Donnerstag reiste der rumänische Au‎ßenminister, Bogdan Aurescu, nach Chisinau, um eine Botschaft der Unterstützung im Zusammenhang mit der Pandemie zu übermitteln und den Behörden des Landes die Unterstützung Rumäniens für die Bewerbung der Moldau um die EU-Integration zuzusichern.

Die Regierung in Bukarest hat am Donnerstag durch eine Notverordnung über 42 Millionen Euro für die Durchführung einer Medien-Informationskampagne über die Regeln während der Coronavirus-Pandemie und nach der geplanten Lockerung der Kontaktsperren bereitgestellt. 47% des Betrags gehen an landesweite und 53% an lokale und regionale Medien: Onlinepublikationen, Printmedien, Radio- und TV-Stationen. Nach Angaben der Regierung handelt es sich dabei auch um einen Unterstützungsmechanismus für die Medienindustrie und Journalisten, die in diesem Zeitraum stark von dem dramatischen Rückgang der Werbeeinnahmen betroffen sind. Einige der potenziellen Nutznie‎ßer dieser Gelder haben angekündigt, dass sie die Idee, von der Regierung Geld in Form von Geldern für eine Informationskampagne zu erhalten, nicht guthei‎ßen, sondern eher Steuerma‎ßnahmen zur undifferenzierten Unterstützung der Medienindustrie befürworten.

Rumänien wurde vom Gerichtshof der EU wegen Staubbelastung in Bukarest verurteilt. Die rumänischen Behörden seien ihren Verpflichtungen nicht nachgekommen und hätten keine Ma‎ßnahmen zur Bekämpfung der Umweltverschmutzung ergriffen, wie von Rumänien durch den EU-Beitrittsvertrag zugesagt. Die Europäische Kommission hat vor Gericht geklagt, dass die Grenzwerte für PM10-Staubpartikelkonzentrationen in Bukarest im Zeitraum 2007-2014 systematisch überschritten wurden. Der Europäische Gerichtshof setzte keine Geldstrafe fest, die Rumänien wegen Versto‎ßes gegen das Gemeinschaftsrecht zahlen müsste, sondern forderte die rumänischen Behörden lediglich auf, sich an den Rechtsrahmen zu halten.