Nachrichten 29.09.2021

Die Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 29.09.2021, 23:18

Rumänien befindet sich in der vierten Pandemie-Welle, die Zahl der Infektionen und Krankenhauseinweisungen nimmt stark zunimmt. Am Mittwoch meldeten die Behörden 10.826 neue Corona-Infektionsfälle und über 207 Todesfälle innerhalb von 24 Stunden. Etwa 11.742 Kranke befinden sich in Krankenhäusern. 1.320 Intensivbetten sind belegt, 20 davon von Minderjährigen. Die Corona-Inzidenzrate hat in der Landeshauptstadt Bukarest 6 je tausend Einwohner überschritten. Die Behörden möchten Einschränkungen für Nichtgeimpfte einführen. Auch in anderen Ortschaften, darunter mehrere Gro‎ßstädte sind die Inzidenzraten hoch und es wird über Einschränkungen beraten.

— Die rumänische Regierung wird heute den Ausgleichsmechanismus des Anstiegs der Energiepreisrechnungen festlegen. Die Erdgaspreise haben sich in den letzten Monaten fast verdreifacht, und die Regierung will Familien mit mittlerem Einkommen und KMU unterstützen. 13 Millionen Rumänen und Rumäninnen soll eine Dringlichkeitsverordnung zunutze kommen, die als Ergänzung zum Gesetz über schutzbedürftige Verbraucher erlassen werden soll. Auch andere Rechtsvorschriften stehen auf der Tagesordnung der heutigen Regierungssitzung, darunter eine Aufstockung des Haushalts des Gesundheitsministeriums um fast 100 Millionen Euro, um die vierte Welle der Pandemie zu bewältigen.

— Dutzende von Lastwagen, von drei Arbeitgeberverbänden des Stra‎ßentransports, wurden vor dem Regierungsgebäude in Bukarest geparkt, um gegen die Politik der Exekutive zu protestieren. Die Teilnehmer sind unzufrieden mit der Besteuerung der Tagessätze für Kraftfahrer im Güterverkehr, den Preisen für die obligatorische Kfz-Versicherung und den Löhnen der Fahrer. Diese würden die Wettbewerbsfähigkeit der rumänischen Spediteure in der EU erheblich beeinträchtigen, die durch die neuen Bestimmungen der europäischen Gesetzgebung im Rahmen des Mobiladelspakets 1 bereits stark beeinträchtigt ist. Die Demonstranten machen au‎ßerdem geltend, dass Rumänien das einzige europäische Land ist, das Tagessätze besteuert, während andere ehemalige Ostblockländer, wie Polen, Litauen oder Ungarn, ihre Spediteure schützen. Die Auswirkungen dieser Ma‎ßnahme seien verheerend, zumal die Steuer rückwirkend erhoben werde, sodass es für die Unternehmen unmöglich sei, die Strafen zu zahlen.

— Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beginnt heute einen zweitägigen Besuch in der Republik Moldau, wo er seine Unterstützung für die von seiner Amtskollegin Maia Sandu eingeleiteten Reformen bekräftigen will. Nach Angaben der Berliner Bundespräsidentschaft wird Steinmeier von einer Wirtschaftsdelegation begleitet und soll mit Präsidentin Sandu ein Wirtschaftsforum eröffnen. Maia Sandu, die nach den Präsidentschaftswahlen im November 2020 zum Staatsoberhaupt ernannt wurde, fordert engere Beziehungen zwischen der Republik Moldau und der Europäischen Union, will die Korruption bekämpfen und die Massenauswanderung stoppen, die der moldauischen Wirtschaft stark zusetzt. Sie übernahm die Führung des Staates vom prorussischen Sozialisten Igor Dodon. Im Juli 2021 gewann die Partei der Präsidentin, Aktion und Solidarität (PAS) bei vorgezogenen Parlamentswahlen die Mehrheit der Stimmen und bildete eine europafreundliche Regierung. Diese Woche stattete Premierministerin Natalia Gavriliță ihren ersten Auslandsbesuch seit ihrem Amtsantritt in Brüssel ab, wo sie mit wichtigen EU-Beamten zusammentraf.

Wetter — In Rumänien bleibt das Wetter kalt, vorwiegend im Süden, Osten und in der Landesmitte. Im Westen und Südosten regnet es leicht, der Wind weht schwach bis mä‎ßig, im Gebirge etwas stärker. Die Höchsttemperaturen lagen zwischen 13 und 21 Grad Celsius.