Nachrichten 10.03.2024
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 10.03.2024, 14:58
Rumänien hat im Fall Rosia Montana, den Gabriel Resources 2015 eingeleitet hatte, nach einer Entscheidung des Internationalen Schiedsgerichts in Washington den Prozess gewonnen. Der rumänische Staat muss keine Entschädigung an den kanadischen Konzern zahlen und muss mehr als 1 Mio. Euro, 30 Mio. Lei (etwa 6 Mio. Euro) und mehr als 1 Mio. Dollar an Gerichtskosten und Kosten des Schiedsverfahrens erhalten. Die Entscheidung kann innerhalb der nächsten vier Monate angefochten werden. Gabriel Resources hat Schadenersatz in Höhe von rund 6,7 Milliarden Dollar gefordert und macht erhebliche Verluste geltend, weil die Verwaltung beschlossen hat, den Goldabbau im Zentrum des Landes nicht zu genehmigen, nachdem die Kanadier nach eigenen Angaben bereits erhebliche Investitionen getätigt hatten. Roșia Montană wurde 2021 dank der Bemühungen Rumäniens in die Liste des UNESCO-Welterbes aufgenommen, das erneut jeden Versuch, den Bergbau wieder aufzunehmen, blockiert hat. Die rumänischen Anwälte erklärten, man habe sich stets bemüht, die Rechte sowohl der Investoren als auch der rumänischen Bürger zu wahren. Sie erklärten, das Gericht habe die zahlreichen ökologischen, sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Herausforderungen des Bergbauprojekts berücksichtigt und festgestellt, dass die rumänischen Behörden ihren Regulierungsauftrag unter diesen schwierigen Umständen bestmöglich erfüllt hätten.
Die rumänische Regierung hat die Dringlichkeitsverordnung über die Organisierung der Wahlen am 9. Juni verabschiedet. Das Dokument regelt offiziell die Durchführung der Wahlen zum Europäischen Parlament sowie der Wahlen zu den Bürgermeistern und Kreisräten. Der Wahlkampf wird am 12. März beginnen. Die Regierung ist der Ansicht, dass die Abhaltung beider Wahlen am selben Tag viele Vorteile hätte und die Bürger motivieren könnte, zur Wahl zu gehen. Toni Greblă, Präsident der Ständigen Wahlbehörde, erklärt, dass der gesamte Prozess der Zusammenlegung von Kommunal- und Parlamentswahlen im Einklang mit der Verfassung, den Bestimmungen der Venedig-Kommission und den einschlägigen Rechtsvorschriften erfolgt ist. Das computergestützte System zur Überwachung der Wahlbeteiligung und zur Verhinderung illegaler Stimmabgabe wird wie bisher vom Sonderdienst für Telekommunikation verwaltet. Es sei daran erinnert, dass auch in diesem Jahr die Präsidentschaftswahlen im September und die Parlamentswahlen im Dezember stattfinden werden.
Rund 10,8 Millionen Portugiesen werden am Sonntag zu den Urnen gehen, um 230 Abgeordnete zu wählen. Umfragen zufolge steht die Sozialistische Partei, die seit mehr als acht Jahren an der Macht ist, am Rande einer Niederlage. Die Prognosen deuten auf einen knappen Sieg der konservativen Demokratischen Allianz hin. Die Bildung einer neuen Regierung in Lissabon wird also schwierig werden. Die rechtsextreme Partei Chega (Genug), die als populistisch gilt, hat in den Umfragen zugelegt und könnte in den Gesprächen nach den Wahlen eine Rolle spielen. Zu den Themen, die den Wahlkampf beherrschten, gehörten die Wohnungskrise, niedrige Löhne, Probleme im Gesundheitssystem und die Korruption, die nach Ansicht vieler bei den großen Parteien endemisch ist. Präsident Marcelo Rebelo de Sousa hatte vorgezogene Neuwahlen ausgerufen, nachdem der frühere Premierminister Antonio Costa im November 2023 wegen Korruptionsermittlungen gegen ihn und andere Kabinettsmitglieder zurückgetreten war, obwohl er nicht für schuldig befunden wurde. Portugal ist seit 1986 EU-Mitglied und feiert im April das halbe Jahrhundert seit der Nelkenrevolution von 1974, die fast ebenso viele Jahre autoritärer Herrschaft beendete.
Der Tourismus in der EU hat im Jahr 2023 das Niveau vor der Pandemie übertroffen, wie aus den vom Europäischen Statistischen Amt veröffentlichten Daten hervorgeht. Dem Bericht zufolge war die Zahl der Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben in der EU im vergangenen Jahr um 1,4 % höher als 2019. Die Slowakei und die Tschechische Republik verzeichneten die höchsten Zuwächse bei der Zahl der Übernachtungen internationaler Besucher in Hotels und Pensionen. Beide meldeten einen Anstieg von fast 30 % im Vergleich zu 2022. Es folgen Rumänien und die Niederlande mit einem Anstieg von jeweils 23 %, während Kroatien den geringsten Zuwachs verzeichnete. Die Daten von Eurostat zeigen, dass sich der Tourismus in der EU ab dem Sommer 2022 erholen wird, ein Trend, der im vergangenen Jahr mit einem Rekordanstieg von fast 3 Milliarden Übernachtungen in Hotels und Pensionen weit verbreitet war.
Heute Abend findet in Los Angeles die 96. Gala der Academy Awards statt. Der biografische Thriller „Oppenheimer“, geschrieben, inszeniert und produziert von Christopher Nolan, mit Cillian Murphy in der Hauptrolle, führt die Nominierungen in 13 Kategorien an. Der Film erzählt die Lebensgeschichte des Physikers J. Robert Oppenheimer und seine Rolle bei der Entwicklung der Atombombe. „Poor Things“ von Regisseur Yorgos Lanthimos mit Emma Stone als Bella Baxter in der Hauptrolle handelt von einer Frau, die von dem brillanten Wissenschaftler Dr. Godwin Baxter ins Leben zurückgeholt wird und erhielt 11 Nominierungen. Das Western-Drama „Killers of the Flower Moon“, produziert und inszeniert von Martin Scorsese, mit Leonardo DiCaprio, Robert De Niro und Lily Gladstone in den Hauptrollen, steht mit 10 Nominierungen an dritter Stelle. Mit fünf Nominierungen hofft das Drama „Anatomie d’une chute“ (Anatomie eines Sturzes) von Justine Triet auf die große Überraschung, nachdem es in Cannes 2023 die Goldene Palme gewonnen hat. Zu den weiteren Oscar-Favoriten gehören „Maestro“ (Regie: Bradley Cooper), ein Biopic über den Komponisten Leonard Bernstein, die Komödie „The Holdovers“ (Regie: Alexander Payne) und „The Zone of Interest“ (Regie: Jonathan Glazer), eine erschütternde Chronik des sorglosen Lebens einer Nazi-Familie, die in einer Villa nahe dem Lager Auschwitz lebt.
