Nachrichten 11.03.2024
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 11.03.2024, 18:44
Das kanadische Bergbauunternehmen Gabriel Resources hat vier Monate Zeit, um gegen die Entscheidung des in Washington ansässigen Internationalen Zentrums zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten von letzter Woche zu Gunsten Rumäniens im Rechtsstreit um die Roșia Montană Berufung einzulegen. Das Bergbauunternehmen hatte Schadenersatz in Höhe von 6,7 Mrd. USD gefordert, nachdem die rumänischen Behörden beschlossen hatten, die Ausbeutungsarbeiten in der Goldmine Roșia Montană zu blockieren, die inzwischen in die Liste des UNESCO-Welterbes aufgenommen wurde. Das kanadische Unternehmen hatte vor, rund 300 Tonnen Gold und rund 1 600 Tonnen Silber abzubauen. Das Gericht entschied, dass Rumänien nicht zur Zahlung von Schadenersatz verpflichtet ist, sondern stattdessen die Gerichtsgebühren und andere Kosten im Zusammenhang mit dem Schiedsverfahren in Höhe von insgesamt 9,4 Mio. EUR übernehmen muss. Die Regierung in Bukarest begrüßte die Entscheidung und dankte allen, die sich für den Schutz der staatlichen Interessen eingesetzt haben.
Heute traten neue Vorschriften in Kraft, die die Tarife und die Dauer der Verfügbarkeit von besteuerten Fahrzeugen in Rumänien betreffen. Die Steuern werden nun für Zeiträume von 1 oder 10 Tagen, 1, 2 oder 12 Monaten ausgestellt. Die 1-Tages-Taxe kostet 2,5 EUR, die 10-Tages-Taxe 3,3 EUR, die 2-Monats-Taxe 8,4 EUR, während die Kosten für die 12-Monats-Taxe gleich bleiben – 28 EUR für Fahrzeuge, 96 EUR für Lastkraftwagen und Lastkraftwagen mit einem Bruttogewicht unter 3,5 Tonnen und 320 EUR für Fahrzeuge mit mehreren Fahrgästen, die bis zu 23 Personen befördern können. Die Nationale Gesellschaft für die Verwaltung der Straßeninfrastruktur (CNADNR) teilt mit, dass die Zahlung von SMS bis zum 21. März ausgesetzt ist, bis die neuen Tarife und die neuen Verfügbarkeitszeiträume eingeführt werden.
Die Beschäftigten des Gesundheitssektors haben eine große Protestaktion in Bukarest organisiert. Die Demonstranten marschierten vom Regierungsgebäude am Platz des Sieges zu den Gebäuden des Gesundheits- und des Arbeitsministeriums und dann zum Parlamentspalast, so Vertreter des Gewerkschaftsverbands Solidaritatea Sanitara. Die Gewerkschafter sind über die niedrigen Gehälter verärgert, obwohl die Regierung letzte Woche beschlossen hat, die Gehälter im Gesundheitswesen in zwei gleichen Raten ab März und Juni um 20 % zu erhöhen. Die Erhöhung reiche kaum aus, um die Inflation auszugleichen, sagen die Mitglieder des Verbandes und argumentieren, die Notverordnung der Regierung enthalte keine Bestimmungen über Zulagen oder die Stundensätze für Bereitschaftsdienste.
Der Exekutivrat der Regierungskoalition aus PSD und PNL ist am Montag zusammengetreten, um den endgültigen Entwurf der Liste der gemeinsamen Kandidaten für die Wahlen zum Europäischen Parlament sowie den gemeinsamen Kandidaten für die Wahlen zum Bukarester Rathaus zu beschließen. Beide Parteien haben Umfragen durchgeführt, um den bestgeeigneten Kandidaten zu ermitteln. Andererseits hat die Allianz der Vereinigten Rechten in der Opposition den Ombudsmann benachrichtigt, um das jüngste Dringlichkeitsdekret der Regierung über die gemeinsame Organisierung der Wahlen zum Europäischen Parlament und der Kommunalwahlen an das Verfassungsgericht zu verweisen. Vertreter des Bündnisses sagen, sie hätten einige Bestimmungen in dem besagten Dekret identifiziert, die gegen die Verfassung und frühere Urteile des Verfassungsgerichts verstoßen.
Das Verfassungsgericht in Chisinau entschied am Montag, dass der Begriff „rumänische Sprache“ in allen moldauischen Gesetzen, einschließlich der Verfassung, verbleibt. Die Richter lehnten eine Petition sozialistischer und kommunistischer Abgeordneter ab, berichtet Radio Chisinau. Ende März letzten Jahres reichten Abgeordnete des Blocks der Kommunisten und Sozialisten (BCS) beim Verfassungsgericht eine Beschwerde ein, in der sie um eine Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit der Entscheidung baten, den Namen der Staatssprache in allen moldauischen Gesetzen, einschließlich der Verfassung, von Moldauisch in Rumänisch zu ändern. Das Hauptargument der Beschwerdeführer war, dass die Parlamentsfraktion der regierenden Partei für Aktion und Solidarität (PAS) die Verfassung mit der einfachen Mehrheit der Abgeordneten und nicht mit zwei Dritteln der Stimmen geändert hatte. Der Gesetzentwurf wurde letztes Jahr vom Parlament in Chisinau in letzter Lesung verabschiedet und von der Präsidentin Maia Sandu verkündet.
Die 96. Academy Awards Gala fand gestern Abend in Los Angeles statt. Christopher Nolans „Oppenheimer“ gewann die Preise für den besten Film, die beste Regie (Christopher Nolan) und den besten Schauspieler (Cillian Murphy). Die Geschichte erzählt das Leben von J. Robert Oppenheimer, dem Erfinder der Atombombe. Emma Stone gewann ihren zweiten Oscar als beste Schauspielerin für ihre Rolle in „Poor Things“. Der erste Oscar in der Geschichte der Ukraine wurde an den Dokumentarfilm „20 Tage in Mariupol“ verliehen. Andrea Bocelli und sein Sohn Matteo sangen das Lied „Time to Say Goodbye“ zum Gedenken an Prominente, die im vergangenen Jahr verstorben sind, darunter Tina Turner, Matthew Perry und Ryan O’Neal.
Nach anderthalb Jahren Pause wird die Tennisspielerin Simona Halep voraussichtlich auf den Tennisplatz zurückkehren. Halep reiste am Montagmorgen nach Miami, wo sie beim WTA-1000-Turnier vom 17. bis 31. März ihr Debüt geben wird. Haleps letztes offizielles Spiel war im August 2022. Außerhalb der WTA-Rangliste erhielt Halep von den Organisatoren der Miami Open eine Wildcard, die sie ins Hauptfeld bringt. Wir erinnern daran, dass Simona Halep auf den Platz zurückkehren durfte, nachdem der Court of Arbitration for Sport ihre Dopingsperre von 4 Jahren auf 9 Monate reduziert hatte. Haleps Anwälte konnten nachweisen, dass sie unbeabsichtigt ein kontaminiertes Präparat eingenommen hatte, was dazu führte, dass sie den Dopingtest nicht bestand.
