30.07.2024

Die wichtigsten Meldungen im Überblick

Newsroom, 30.07.2024, 16:22

Die UNO hat den 30. Juli zum Welttag gegen den Menschenhandel erklärt. In Rumänien haben die Behörden im Mai die Nationale Strategie zur Bekämpfung des Menschenhandels bis 202 vorgestellt, ein Bereich, in dem Rumänien in internationalen Berichten stark kritisiert wurde. Rumänien will Maßnahmen ergreifen, um das Phänomen einzudämmen, Opfer zu identifizieren und zu unterstützen und Menschenhändler zu bestrafen. Im jüngsten Jahresbericht über Menschenhandel, den das US-Außenministerium im Sommer 2023 erstellte, wurde festgestellt, dass Rumänien die Mindeststandards bei der Bekämpfung des Menschenhandels nicht erfüllt. Das Dokument zeigte auch, dass die rumänische Justiz, die Ermittler und die Kinderschutzbehörden eher „auf der Seite“ der Menschenhändler stehen und gleichzeitig extrem hart zu den Opfern sind.

500 Zelte und 2.000 Decken hat Rumänien dem Gazastreifen kostenlos zur Verfügung gestellt, teilt der Katastrophenschutz in Bukarest mit. Der Transport der Ausrüstung wurde auch mit Hilfe der Europäischen Kommission durchgeführt. Rumänien erklärte, dass es ein solider Partner für Staaten sei, die mit schwierigen Notsituationen konfrontiert sind. Premierminister Marcel Ciolacu hatte bereits am 19. April das Nationale Komitee für Notsituationen einberufen und den Beschluss gefasst, der betroffenen Zivilbevölkerung im Gazastreifen kostenlos internationale Hilfe zu leisten.

Israels Außenminister fordert die NATO auf, die Türkei aus dem Bündnis auszuweisen, nachdem Präsident Recep Tayyip Erdogan gedroht hatte, dass sein Land militärisch in Israel intervenieren könnte und an an frühere Aktionen in Berg-Karabach und Libyen erinnert hatte. Die Türkei hatte Aserbaidschan mit Drohnen und anderer militärischer Unterstützung im Konflikt gegen Armenien unterstützt und auch der international anerkannten Regierung in Libyen mit militärischer Ausrüstung und Personal geholfen. 
Erdogan hat die palästinensische Islamistengruppe Hamas als „Befreiungsorganisation“ bezeichnet und den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu mit Adolf Hitler verglichen, berichtet dpa. Einst enge regionale Verbündete, haben sich die Beziehungen zwischen Israel und der Türkei in den letzten Jahren deutlich verschlechtert, insbesondere seit dem Beginn des Gaza-Krieges im Oktober 2023. Der bilaterale Handel, der viele diplomatische Stürme überstanden hat, erreicht jährlich einen Wert von mehreren Milliarden Dollar, doch Ankara erklärte, dass es den gesamten bilateralen Handel mit Israel einstellen wird, bis der Krieg beendet ist und Hilfsgüter den Gazastreifen ungehindert erreichen können.

Mehrere Länder, darunter Rumänien, Deutschland, Großbritannien und die Niederlande, fordern ihre Bürger auf, den Libanon dringend zu verlassen, da die Besorgnis über einen möglichen groß angelegten israelischen Vergeltungsschlag nach dem Raketenangriff vom Samstag wächst. Gleichzeitig stellen immer mehr Fluggesellschaften ihre Flüge nach Beirut ein. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu besuchte am Montag den Ort, an dem eine Rakete, die 12 Kinder tötete, aus dem Libanon abgefeuert wurde und drohte harte Vergeltung an. Die Hisbollah bestreitet Anschuldigungen, dass sie hinter dem Angriff steckt. Die USA zeigten sich zuversichtlich, dass ein umfassender Krieg zwischen Israel und der Hisbollah vermieden werden kann. In einem Gespräch mit dem israelischen Präsidenten Itzhak Herzog betonte US-Außenminister Antony Blinken, wie wichtig es sei, eine Eskalation zu verhindern. Der französische Präsident Emmanuel Macron führte seinerseits Gespräche mit dem iranischen Führer Masoud Pezeshkian, dem wichtigsten Verbündeten der Hisbollah, der davor warnte, dass ein Angriff auf den Libanon schwerwiegende Folgen haben würde.