Nachrichten 09.03.2025
Die Meldungen des Tages im Überblick.
Ana Nedelea, 09.03.2025, 14:35
Bukarest: In Bukarest tritt das Zentrale Wahlbüro BEC zusammen, um die Kandidaturen des prorussischen Extremisten Călin Georgescu und des Bukarester Generalbürgermeisters Nicușor Dan für die Präsidentschaftswahlen zu prüfen. BEC muss sich mit einer großen Zahl von Einsprüchen befassen, in denen die Ablehnung der Kandidatur von Georgescu damit begründet wird, dass seine Äußerungen und sein Verhalten nicht mit dem höchsten Amt im Staat vereinbar sind. Gegen die Entscheidung, die das Zentrale Wahlbüro treffen wird, ob sie nun positiv oder negativ ausfällt, kann innerhalb von 24 Stunden beim Verfassungsgericht Berufung eingelegt werden, und innerhalb von weiteren 48 Stunden muss das Zentrale Wahlbüro eine endgültige Entscheidung treffen, gegen die kein weiteres Gericht angerufen werden kann. Am Samstag wiesen die Richter des Verfassungsgerichtshofs CCR zwei Beschwerden gegen die Kandidatur von Georgescu nicht in der Sache, sondern aus verfahrensrechtlichen Gründen ab. Aus Quellen des CCR geht hervor, dass der Gegenstand der Anfechtungen nicht bekannt war, da es ohne eine Entscheidung des BEC keine offizielle Kandidatur gibt, die angefochten werden könnte. Am Sonntag reichte der ehemalige Vorsitzende der Liberalen, Crin Antonescu, der von der regierenden Koalition PSD – PNL – UDMR unterstützt wird, seine Kandidatur ein. Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen am 4. und 18. Mai können sich bis Samstag, den 15. März, registrieren lassen. Im Dezember letzten Jahres hatte das rumänische Verfassungsgericht die Präsidentschaftswahlen für ungültig erklärt, nachdem es feststellte, dass der gesamte Wahlprozess zugunsten des pro-russischen und antiwestlichen Extremisten Georgescu manipuliert worden war.
Gazastreifen: Der arabische Plan zum Wiederaufbau des Gazastreifens hat in Europa Unterstützung erhalten. Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien lobten den Vorstoß als „realistischen Weg“. Der besagte Plan soll 53 Milliarden Dollar kosten und würde die Vertreibung der Palästinenser aus dem Gebiet vermeiden, berichtet die BBC. Der von Ägypten ausgearbeitete und von arabischen Führern unterstützte Plan wurde von Israel und US-Präsident Donald Trump abgelehnt, der seine eigene Vision, den Gazastreifen in einen „Fluss im Nahen Osten“ zu verwandeln, dargelegt hat. Laut den europäischen Staaten, verspreche der Vorschlag eine „schnelle und nachhaltige Verbesserung der katastrophalen Lebensbedingungen“ für die Bewohner des Gazastreifens. Der Plan sieht vor, dass der Gazastreifen vorübergehend von einem Ausschuss unabhängiger Experten verwaltet wird und dass internationale Friedenstruppen in das Gebiet entsandt werden. Der von den arabischen Staaten unterstützte Plan für die Zukunft des Gazastreifens sieht den Wiederaufbau der Region innerhalb von 5 Jahren und gilt als Alternative zu Trumps Idee, das Gebiet von den USA zu übernehmen und die Bevölkerung zu vertreiben.
Bukarest: Der Entwurf der 2025 Wrack-Prämie wurde auf der Website des rumänischen Umweltministeriums zur öffentlichen Diskussion gestellt. Für die Verschrottung eines gebrauchten Fahrzeugs erhält der Antragsteller ein Umweltzeichen in Höhe von 7.000 Lei (1400 Euro) für ein Motorrad, 10.000 Lei (2000 Euro) für einen Wärme- oder Hybridmotor, 13.000 Lei (2600 Euro) für ein Plug-in-Hybrid- oder Elektromotorrad und 25.500 Lei (5100 Euro) für ein reines Elektrofahrzeug. Wie die Fachpresse feststellt, haben sich diese Werte seit dem letzten Jahr nicht geändert, als der Wert der Gutscheine sank und zu einem Rückgang der Zulassungen von Elektroautos führte. Der rumänische Verband der Automobilhersteller und -importeure ist mit dem neuen Finanzierungsleitfaden und insbesondere mit den Beträgen, die für Elektroautos gewährt werden, nicht einverstanden, da er die Gefahr birgt, dass der Übergang zu dieser Art von Fahrzeugen noch weiter verlangsamt wird.
Sport: Die rumänische Tennisspielerin Jaqueline Cristian hat sich am Sonntag für die dritte Runde des mit rund 9 Millionen Dollar dotierten WTA-1000-Tennisturniers in Indian Wells (Kalifornien, USA) qualifiziert, nachdem sie sich gegen die Kanadierin Leylah Fernandez in einem Drei-Satz-Match durchsetzte. In der nächsten Runde trifft Cristian auf die Italienerin Jasmine Paolini (6. Favoritin). Sorana Cîrstea schied gegen die Amerikanerin Emma Navarro (10. Favoritin) aus, gegen die sie in drei Sätzen verlor.
