13.07.2025
Die wichtigsten Meldungen im Überblick
Newsroom, 13.07.2025, 15:16
Rumäniens Präsident Nicuşor Dan reist am Freitag, dem 18. Juli, zu einem offiziellen Besuch nach Deutschland. In Berlin trifft er Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sowie Bundeskanzler Friedrich Merz. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen bilaterale, europäische und sicherheitspolitische Themen. Anlass ist das 145-jährige Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen Rumänien und Deutschland. Deutschland ist Rumäniens wichtigster Handelspartner und steht für fast 20 Prozent des rumänischen Außenhandels.
Drei neue Richter des rumänischen Verfassungsgerichts haben heute im Beisein von Präsident Nicuşor Dan ihren Amtseid abgelegt. Die Richter werden jeweils für neun Jahre ernannt, eine Wiederwahl ist ausgeschlossen. Die Verfassungsrichter dürfen während ihres Mandats keine anderen öffentlichen oder privaten Ämter ausüben, mit Ausnahme von Lehraufträgen im juristischen Hochschulbereich. Die 2019 vom damaligen Staatschef Klaus Iohannis ernannte Richterin Simina Tanasescu ist von ihren Kollegen zur neuen Vorsitzenden des Gerichtshofs gewählt worden.
Rumäniens Energieminister Bogdan Ivan hat die hohen Strompreise im Land als Problem der wirtschaftlichen Sicherheit bezeichnet. Eine Analyse dazu soll der Regierung in spätestens drei Wochen vorgelegt werden. Ivan betonte, Rumänien zahle doppelt so viel für Strom wie manche Länder in Asien oder im Nahen Osten und liege EU-weit unter den drei teuersten Staaten. Für sozial schwache Haushalte gibt es ab sofort Energiegutscheine in Höhe monatlich umgerechnet etwa 10 Euro. Über zwei Millionen Haushalte sollen daarauf Anspruch haben.
Premier Ilie Bolojan ist am Wochenende offiziell zum neuen Vorsitzenden der regierenden National-Liberalen Partei gewählt worden. Er kündigte an, die PNL müsse sich neu erfinden und das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen. Gleichzeitig treibt Bolojan als Regierungschef ein mehrstufiges Reformprogramm zur Senkung des Haushaltsdefizits voran. Die Maßnahmen betreffen unter anderem Staatsunternehmen, Sonderrenten, die öffentliche Verwaltung und das Gesundheitswesen. Der Internationale Ratinganbieter Moody’s sieht für Rumänien ein Defizit von 7,8 Prozent des BIP in diesem Jahr und 6,1 Prozent in 2026, falls die Reformpakete umgesetzt werden. 2024 lag das Defizit bei 9,3 Prozent.
Die Europäische Union bereitet Gegenmaßnahmen vor, falls die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Strafzölle von 30 Prozent ab 1. August in Kraft treten. Die EU-Staaten beraten heute in Brüssel über zwei Sanktionslisten: eine mit einem Volumen von 21 Milliarden Euro, eine weitere über fast 95 Milliarden Euro. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bekräftigte das Ziel, noch vor August ein Handelsabkommen mit den USA zu erreichen, stellte aber auch klar, dass Europa nötigenfalls entschlossen seine Interessen schützen werde. Rumäniens Präsident Nicusor Dan schrieb im Kontext auf Twitter, er stehe bei den Verhandlungen hinter der EU-Kommission.
An der rumänischen Schwarzmeerküste hat das Festival „Beach, Please!“ in Costineşti Hunderttausende Besucher aus dem In- und Ausland begeistert – das größte Hip-Hop-Festival Europas brachte rund 200 Künstler auf die Bühne. Aufklärungskampagnen gegen Drogenkonsum und häusliche Gewalt wurden ebenfalls organisiert. Für Sicherheit sorgten 800 Ordnungskräfte und über 150 medizinische Helfer. Für die Ausgabe 2026 sind bereits 40.000 Tickets verkauft und fast alle Unterkünfte ausgebucht, trotz Preisen von bis zu 400 Euro pro Nacht.
