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02.02.2026

Die wichtigsten Meldungen im Überblick.

02.02.2026
02.02.2026

, 02.02.2026, 21:57

Die Gewerkschaften im rumänischen Bildungswesen sammeln ab Montag Unterschriften für einen landesweiten Streik. Er soll während der Probeprüfungen für die landesweite Lernstandserhebung und das Abitur stattfinden, die für März geplant sind. Die Lehrer protestieren vor allem gegen die Erhöhung der Unterrichtspensen von 18 auf 20 Wochenstunden und gegen Kürzungen bei der Bezahlung von Überstunden. Die Gewerkschaften fordern von der Regierung höhere Haushaltsmittel für Bildung. Auch im Gesundheitswesen wird über einen möglichen Streik gesprochen.

Senat und Abgeordnetenkammer in Bukarest beginnen ihre erste Tagungszeit des Jahres. Prioritäten der Regierungskoalition sind die Reform der öffentlichen Verwaltung, Maßnahmen zur wirtschaftlichen Belebung und das Staatshaushaltsgesetz für 2026. Ministerpräsident Ilie Bolojan bevorzugt die Verabschiedung der Verwaltungs- und Wirtschaftsprojekte per Notverordnung, als schnelleres Verfahren gegenüber einer Vertrauensfrage im Parlament. Auch die PSD, die Wirtschaftssanierungsmaßnahmen will, erklärte am Sonntag, eine sofortige Verabschiedung sei zwingend und nicht verhandelbar. Die Opposition kündigte bereits einen Misstrauensantrag gegen die Regierung an, falls der Premierminister die Vertrauensfrage für das dritte Reformpaket stellt. Zudem sind einfache Misstrauensanträge gegen den Außen- und den Verteidigungsminister sowie mehrere Gesetzesinitiativen zur Senkung der Staatsausgaben und zum Schutz der Bürger angekündigt.

Zwei liberale Abgeordnete aus der Regierungskoalition haben einen Gesetzentwurf zur Änderung des Verfasujngsgerichtsgesetzes eingebracht. Die Abgeordnete Raluca Turcan erklärte, keine der vorgeschlagenen Maßnahmen beeinträchtige die Unabhängigkeit der Verfassungsrichter oder ihre Unabsetzbarkeit während der Amtszeit. Nach Turcans Angaben hat das Verfassungsgericht in den vergangenen Jahren an Glaubwürdigkeit verloren – wegen Verdachts auf Interessenkonflikte, unbegründeter Vertagungen sowie wiederholter Abwesenheiten und auf die Verhinderung wichtiger Entscheidungen. Vorgesehen sind unter anderem eine ausdrückliche Pflicht zur Teilnahme an den Plenarsitzungen, finanzielle Sanktionen bei unentschuldigtem Fernbleiben in Höhe von zehn Prozent der Bruttovergütung pro Sitzung sowie die Abberufung durch Parlament oder Präsident bei Inkompatibilitäten, bei mindestens drei aufeinanderfolgenden unentschuldigten Abwesenheiten oder bei einer länger als 90 Tage dauernden Dienstunfähigkeit.

Die britische Tennisspielerin rumänischer Herkunft Emma Răducanu ist die topgesetzte Spielerin beim Transylvania Open in Cluj-Napoca, einem WTA-250-Turnier mit einem Preisgeld von insgesamt rund 283.000 Dollar. In der ersten Runde trifft Răducanu auf die Belgierin Greet Minnen. Jaqueline Cristian ist an Nummer zwei gesetzt und spielt gegen Camila Osorio aus Kolumbien. Sorana Cîrstea, in ihrer letzten Saison auf der Tour, ist an Nummer drei gesetzt und trifft auf die Usbekin Kamila Rahimova. Elena-Gabriela Ruse spielt gegen die Spanierin Rebeka Masarova, Ana Bogdan gegen eine Qualifikantin. Miriam Bulgaru hat ein schweres Auftaktmatch gegen die Serbin Olga Danilovic, Nummer sieben der Setzliste. Elena Ruxandra Bertea steht erstmals im Hauptfeld eines WTA-Turniers und trifft auf die Slowenin Kaja Juvan.

 

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