Präsidentenwahl in der Moldau: 11 Kandidaten treten an
Die Zentrale Wahlkommission in Chisinau hat 11 Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen in der Republik Moldau positiv begutachtet. Die Wahl ist für den 20. Oktober angesetzt.
Sorin Iordan, 25.09.2024, 14:07
11 Kandidaten haben von der Zentralen Wahlkommission in Chisinau grünes Licht für die Präsidentschaftswahl in der Republik Moldau erhalten. Die amtierende Präsidentin Maia Sandu kandidiert für eine weitere Amtszeit. Ihre Hauptgegner sind der ehemalige Generalstaatsanwalt Alexandr Stoianoglo, der von der Partei der Sozialisten unterstützt wird, und der ehemalige Bürgermeister von Bălți, Renato Usatii, der Vorsitzenden von Unsere Partei.
Zu ihnen gesellen sich Vasile Tarlev von der Partei Zukunft Moldaus, Ion Chicu von der Partei für Entwicklung und Konsolidierung der Republik Moldau oder Octavian Țîcu vom Gemeinsamen Wahlblock. Außerdem auf der Liste sind die Unabhängigen Tudor Ulianovschi, Victoria Furtună, Andrei Năstase, Natalia Morari und Irina Vlah.
Parallel zu den Präsidentschaftswahlen findet am 20. Oktober ein Referendum zur Änderung der Verfassung über den Beitritt der Republik Moldau zur Europäischen Union statt. 12 Parteien haben sich für die Volksbefragung registrieren lassen, wobei 12 „JA“- und zwei „NEIN“-Parteien vertreten sind. Die Sozialisten haben beschlossen, das Referendum zu boykottieren. Die Kommunisten und eine Partei des politischen Blocks, der dem Oligarchen Ilan Shor nahesteht, haben sich gegen die EU-Mitgliedschaft des Landes ausgesprochen.
Nach einer Umfrage des Unternehmens iData, die am Montag von der moldauischen Presse veröffentlicht wurde, liegt Maia Sandu im Rennen um die Präsidentschaft in Führung, ebenso wie das „JA“ beim Referendum über den EU-Beitritt. Würden an diesem Sonntag Wahlen stattfinden, würde Sandu demnach 26,8% der Stimmen erhalten, gefolgt von Renato Usatii mit 12,7% und Alexandr Stoianoglo mit 11,2%. Was das Referendum angeht, so würden 46% der Befragten für die europäische Integration stimmen, 39% würden diese Option ablehnen, während 12,7% der Wähler sich noch nicht entschieden haben. Von den Befragten gaben 67% an, dass sie auf jeden Fall abstimmen würden.
Mihai Mogâldea, Experte am Institut für Europapolitik und Reform in Chisinau, sagte, das Ergebnis des Referendums sei ein klares Signal an die europäischen Partner. Die moldauische Gesellschaft wolle die europäische Integration und sei bereit, die dafür notwendigen Reformen und Veränderungen zu durchlaufen. Der ehemalige rumänische Europaabgeordnete Victor Boștinaru sagte seinerseits, dass ein Sieg der pro-europäischen Kräfte auch eine strategische Niederlage für Russland und seine Propaganda bedeuten würde. Moskau würde derzeit die Idee der EU-Mitgliedschaft massiv sabotieren und versuchen, die Moldauer davon zu überzeugen, dass sie die europäische Gemeinschaft nicht brauchen.
Kürzlich warnte US-Außenminister Antony Blinken, dass Russland versuchen werde, den Ausgang der moldauischen Präsidentschaftswahlen zu manipulieren, unter anderem durch den Propagandasender Russia Today – dieser arbeite seiner Meinung nach mit russischen Geheimdiensten zusammen. In diesem Zusammenhang hat Washington Sanktionen gegen Einrichtungen und Einzelpersonen in der Russischen Föderation wegen Einmischung in den Wahlprozess in der Republik Moldau verhängt.
