02.07.2019
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 02.07.2019, 18:29
In Brüssel geht der Poker um die Besetzung der EU-Spitzenpositionen weiter. Bis jetzt ist noch keine Einigung in Sicht. Auf der Suche nach Kandidaten für das Amt des Präsidenten der EU-Kommission sei nach Medienberichten jetzt auch die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Gespräch. Am Montag waren die 28 EU-Staats- und Regierungschefs mit dem Versuch gescheitert, die Spitzenpositionen zu besetzen. Nach mehr als 19-stündigen Verhandlungen wurden die Gespräche vertagt. Die Volkspartei, die Sozialdemokraten sowie die Grünen im Europäischen Parlament halten daran fest, dass nur Kommissionspräsident werden könne, wer zuvor Spitzenkandidat bei den Europawahlen gewesen sei. Das Parlament kann jedoch nur über einen Kandidaten abstimmen, den der EU-Rat vorschlägt.
Rumänien war, ist und bleibt der beständigste und engagierteste Unterstützer der Republik Moldau. Das sagte Präsident Klaus Iohannis am Dienstag nach Gesprächen mit der moldauischen Premierministerin Maia Sandu in Bukarest.
Bukarest werde die Finanzhilfe für die Republik Moldau auf EU-Ebene unterstützen, so Iohannis. Premierministerin Sandu wiederum sagte, dass ihre Regierung gemeinsame Projekte mit Rumänien entwickeln wolle; die europäische Agenda sei das bestimmende Merkmal der Beziehungen zu Bukarest. Ebenfalls am Dienstag traf sich Maia Sandu mit ihrer rumänischen Amtskollegin Viorica Dancila und dem Sprecher der Abgeordnetenkammer, Marcel Ciolacu. Die moldauische Regierungschefin Maia Sand, entschied sich trotz ursprünglicher Ankündigung, ihren ersten Auslandsbesuch in Bukarest zu machen — sie hatte sich erst für Brüssel ausgesprochen. Der moldauische Außenminister Nicolae Popescu hatte am Montag in Bukarest zugesichert, dass sein Land fest und unwiderruflich auf dem Weg zum EU-Beitritt sei. Letztes Jahr gingen 68 % der Exporte der Moldau in die Europäische Union, 20 % nach Rumänien, so Popescu.
Ein Gesetzentwurf über die Stimmabgabe im Ausland ist am Dienstag im Justizausschuss der Abgeordnetenkammer verabschiedet worden. Am Mittwoch wird der Gesetzentwurf in der Plenarsitzung der Abgeordnetenkammer, in diesem Fall dem Entscheidungsorgan, diskutiert und abgestimmt. Der Senat hat am Montag den Gesetzentwurf verabschiedet, der alternative Abstimmungsverfahren für Rumänen im Ausland vorsieht, wie z. B. die Verlängerung der Abstimmung um drei Tage und die Briefwahl. Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, allen Rumänen die Möglichkeit zu geben, ihre Stimme abzugeben, und vermeidet Schwierigkeiten und Verzögerungen, wie sie bei den jüngsten Wahlen zum Europäischen Parlament festgestellt wurden.
Rumänien ist zu tiefst den europäischen Werten, dem Rechtsstaat sowie dem grundlegenden Rechten und Freiheiten seiner und der europäischen Bürger verbunden. Dies erklärte die rumänische Justizministerin, Ana Birchall, gegenüber einer Delegation der EU sich auf der ersten diesjährigen Mission des Kooperations- und Überprüfungsmechanismus in Bukarest befindet.
Beim Tennisturnier in Wimbledon hat die rumänische Spielerin Monica Niculescu die Deutsche Andrea Petkovic nach einem spektakulären Match aus dem Rennen geworfen. Sie gewann in drei Sätzen 2-6, 6-2, 7-5. In der zweiten spielt Runde Monica Niculescu gegen dei Belgierin Elise Mertens. Ana Bogdan trifft dann auf Johanna Konta aus Großbritannien und am Dienstag spielt zudem Sorana Cirstea gegen Amanda Anisimova aus den USA. Bei einem weiteren rumänisch-deutschen Duell geht es für Elena-Gabriela Ruse gegen Julia Görges. Am Mittwoch findet eine in Rumänien heiß erwartete Auseinandersetzung statt – Simona Halep und Mihaela Buzarnescu treffen in der zweite Runde ausfeinander, nachdem sie sich am Montag gegen ihre jeweiligen Gegnerinnen durchsetzten. Bei den Herren verlor Marius Copil mit 1-3 gegen den Argentinier Guido Pella.
