Nachrichten 01.03.2016
Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick
Alex Grigorescu, 01.03.2016, 21:19
BUKAREST: Die Bevölkerung Rumäniens wird immer älter. Das zeigen die jüngsten Daten, die vom rumänischen Statistikamt veröffentlicht wurden. Die Zahl der Personen über 65 Jahren ist um 210 Tausend größer als jene der Kinder unter 14 Jahren. Das Durchschnittsalter erreichte in Rumänien knapp 41 Jahre. Mehr als 22 Millionen Personen haben den Wohnsitz in Rumänien angemeldet, nicht alle wohnen aber in Wirklichkeit im Land. Laut Einschätzungen würden etwa drei Millionen Rumänen im Ausland leben, die meisten davon in Italien und Spanien.
BUKAREST: Die Bukarester Universität hat erneut die Aberkennung des Jura-Doktortitels des früheren sozialdemokratischen Premierministers Victor Ponta gefordert. In einem Communique von Dienstag, erklärte die Universität sie habe dem rumänischen Bildungsministerium die Unterlagen, die das Plagiat bestätigen, vorgelegt. Die Ethik-Kommission und ein Jura-Experten-Ausschuss hatten das Urteil gefällt. Der ehemalige Ministerpräsident erklärte das Vorgehen sei politisch begründet. In einer Nachricht auf einem sozialen Netzwerk sagte er, er sei davon überzeugt, dass die Justiz ihm Recht geben werde. Im Juni 2015 wurde Ponta als erster amtierender Premier im postkommunistischen Rumänien der Korruption beschuldigt. Im November legte er sein Amt, nach Strassenprotesten, nieder.
Der rumänische Außenminister Lazăr Comănescu ist am Dienstag in Teheran vom iranischen Präsidenten Hassan Rouhani emfpangen worden. Comănescu lobte dabei die unter Rouhani geförderte Öffnungspolitik Irans gegenüber der internationalen Gemeinschaft. Bei den Gesprächen wurde die Bedeutung der bilateralen Kooperation in der Bildung, aber auch in Wirtschaftsbereichen wie Industriei, Energie, Landwirtschaft und Verkehr hervorgehoben. Comănescu soll sich weiter mit Parlamentspräsident Ali Larijani und Außenminister Mohammad Javad Zarif treffen. Den rumänischen Außenminister begleitet eine zahlreiche Wirtschaftsdelegation — eine der größten, die nach dem Atomdeal mit den Großmächten in letzter Zeit Iran besucht haben. Comănescu ist der erste hochrangige EU-Diplomat, der nach den Wahlen von letzter Woche Teheran besucht. Nach den Endergebnissen besteht sowohl im Parlament als auch im Expertenrat, der die Wahl des Staaschefs beinflusst, ein Gleichgewicht zwischen dem reformoffenen und dem ultrakonservativen Lager.
Rumänien ist bei der Nutzung von EU-Fördermitteln Schlusslicht in Europa. Neulich wurde eine weitere Zahlung im Regionalprogramm für Personalentwicklung aufgrund von Mängeln in der Abwicklung zwischen 2012 und 2014 ausgesetzt, sagte am Dienstag die zuständige Ministerin Aura Răducu. Die rumänischen Finanzieurungsprogramme seien zwischen 2007 und 2015 fehlerhaft aufgestellt worden. Probleme gab es bei der Erstellung der Finanzierungsrichtlinien, bei der Auswahl und bei der Umsetzung der Projekte, sagte die Ministerin. Ende des Jahres 2015 kam Rumänien auf eine Nutzungsquote von 74% – andere Mitgliedsstaaten hatten die Finanzierung zu 95% abgerufen.
Eine Mission des IWF trifft am Mittwoch in Rumänien zur Jahreswirtschaftsprüfung ein. Der neue Vertreter für Rumänien, Reza Baqir, triifft sich mit relevanten Stakeholdern woie Behörden, Parteien, Gewerkschaften, Unternehmerverbänden, Banken und Universitäten. Die Prüfung gehört zu den Pflichtübungen, die nach den Statuten des IWF jedes Mitgliedsland absolvieren muss. Nach der Prüfung werden Empfehlungen zur Währungs- und Fiskalpolitik sowie zu den wirtschaftspolitischen Maßnahmen für mehr Stabilität auf den Weg gegeben. Zwischen Rumänien und dem IWF besteht im Moment kein Abkommen.
